TOURISMUSGEMEINDEN SAGEN DANKE FÜR AUSGLEICHSZAHLUNGEN

Vorschläge für Verbesserungen an MdL Max Gibis übergeben

08.06.2021
Die Bürgermeister der Tourismusgemeinden beim Gespräch mit MdL Max Gibis (vorne links)
Die Bürgermeister der Tourismusgemeinden beim Gespräch mit MdL Max Gibis (vorne links)

Die CORONA-Pandemie hat vor allem auch die Tourismusbranche mit monatelangem Lockdown und Beherbergungsverbot hart getroffen. Etliche Hotels, gewerbliche und private Vermieter konnten keine Gäste empfangen: Ein herber wirtschaftlicher Verlust. Aber auch die Tourismusgemeinden waren und sind finanziell direkt davon betroffen. Keine Übernachtungen bedeuten für die Gemeinden auch keine Fremdenverkehrsabgabe und kein Kurbeitrag, der in die Gemeindekasse geflossen wäre. Bereits im Frühjahr 2020, nach dem ersten Lockdown, haben sich diesbezüglich etliche Bürgermeister an den Landtagsabgeordneten Max Gibis gewandt und um finanzielle Unterstützung durch den Freistaat gebeten.

Schließlich konnten bei den Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich im Herbst 2020 insgesamt 10 Mio. Euro für die Kompensation dieser entgangenen Einnahmen zur Verfügung gestellt werden. Den Gemeinden wurden nun vor wenigen Tagen die Höhe der Kompensationszahlungen mitgeteilt. Dies nahm der Bodenmaiser Bürgermeister, Joli Haller, zum Anlass den Landtagsabgeordneten Max Gibis zu einem Gespräch mit einigen Bürgermeisters aus der Tourismusregion Bayerischer Wald einzuladen. „Wir sind natürlich froh, dass wir zumindest einen Teil unserer entgangenen Einnahmen vom Freistaat erstattet bekommen“, so Bürgermeister Haller. „Auch wenn in den letzten Monaten keine Gäste in den Orten waren, mussten wir trotzdem die touristische Infrastruktur pflegen und aufrechterhalten“.


Die teilnehmenden Bürgermeister baten den Abgeordneten, den Dank für diese Unterstützung auch an Finanzminister Füracker weiterzugeben, denn nur mit dieser Unterstützung ist es möglich nun wieder in die Tourismussaison zu starten. Sie hoffen, dass in den verbleibenden Monaten wieder Einiges aufgeholt werden kann. Die Kommunalvertreter gaben dem Abgeordneten aber auch einige Verbesserungsvorschläge mit nach München. Zum einen war der Topf mit 10 Mio. Euro nicht ausreichend dimensioniert. Auch für das CORONA-Jahr 2021 sollte wieder eine Ausgleichzahlung für entgangene Fremdenverkehrs- und Kurbeiträge erfolgen. Der bayernweite Gesamttopf muss deutlich erhöht werden, ohne dass dafür an anderer Stelle etwas vom kommunalen Finanzausgleich weggenommen wird. „Wünschenswert wäre natürlich eine vollständige Kompensation“, so die Bürgermeisterrunde.

„Die Auszahlung sollte möglichst auch noch im Jahr 2021 erfolgen, um die Defizite in den kommunalen Haushalten nicht zu groß werden zu lassen. Die Ausgaben für den Erhalt der touristischen Infrastruktur und die touristischen Dienstleistungen müssen von den Gemeinden schließlich auch fortlaufend geleistet und bezahlt werden“, ergänzt Joli Haller. „Vor allem sei zu bedenken, dass bei der Erfassung der entgangenen Übernachtungen nur Betriebe mit über 10 Betten erfasst wurden. Gerade die Privatvermieter mit unter 10 Betten sind nicht in der Statistik erfasst und der Anteil dieser kleineren Privatvermieter generiert in vielen Gemeinden im Bayerischen Wald einen gewichtigen Teil der Übernachtungen.“

Welche Wirtschaftskraft der Tourismus im Bayerischen Wald hat, zeigt sich an einigen Zahlen, die Bürgermeister Haller beispielhaft dem Abgeordneten aufzeigen konnte: Der Umsatzausfall alleine im Landkreis Regen betrug von März bis Juli 2020 insgesamt mehr als 73 Millionen Euro. Für Bodenmais alleine betrug der Ausfall für die beiden Lockdowns in den Jahren 2020 und 2021 über 45 Mio. Euro.

Nachdem nun Urlaubsreisen wieder möglich sind, fordern die kommunalen Vertreter auch eine deutliche Erhöhung der Werbebudgets für die Destinationen. „Österreich und Südtirol machen es uns derzeit deutlich vor. Mit millionenschweren Marketingkampagnen wird nun um Gäste geworben“, so Joli Haller. Hier ergeht eine klare Forderung an den Bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, den Tourismusverbänden entsprechende und ausreichende Mittel zur Verfügung zu stellen, damit wir auch im internationalen Vergleich mithalten können. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis freute sich, dass die Gemeinden im Großen und Ganzen mit dieser ersten Hilfe zufrieden sind und sicherte zu, sich für weitere Unterstützung einzusetzen.