INFORMATIONEN ZUM FINANZENGPASS AUS ERSTER HAND

MdL Max Gibis absolviert Antrittsbesuch beim neuen Leiter des ALE Niederbayern

05.05.2021
(v.r.) Hans-Peter Schmucker, Leiter des ALE Niederbayern, Landtagsabgeordneter Max Gibis und Patrick Zens, Büroleiter im Abgeordnetenbüro
(v.r.) Hans-Peter Schmucker, Leiter des ALE Niederbayern, Landtagsabgeordneter Max Gibis und Patrick Zens, Büroleiter im Abgeordnetenbüro

Nach einer Vielzahl negativer Berichte in der Tagespresse traf sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis zu einem Antrittsbesuch mit dem neuen Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) Niederbayern, Hans-Peter Schmucker, um sich aus erster Hand über die finanzielle Lage des Amtes informieren zu lassen.

Wie Herr Schmucker in dem Gespräch ausführlich erläuterte, „reichen die erwarteten Fördergelder nicht aus, um die enorme Nachfrage der Kommunen und der ILE-Regionen nach den Instrumenten der Ländlichen Entwicklung vollumfänglich erfüllen zu können. Insbesondere die beiden Förderinitiativen „Innen statt Außen“ und „Ertüchtigung des ländlichen Kernwegenetzes“ binden in diesem wie auch in den Folgejahren einen erheblichen Teil der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Bereits jetzt muss das ALE Niederbayern zahlreiche Förderanfragen zurückstellen. Auszahlungen an Kommunen können oft nur mit Verzögerung erfolgen.“

 Die Initiative „Innen statt Außen“ führt insbesondere in den struktur- und finanzschwachen Kommunen zu einer Aufwertung der Ortskerne und damit zu mehr Lebensqualität. Zudem bieten die Maßnahmen der Dorferneuerung eine große Chance für die ländlichen Gemeinden, attraktiv für junge Familien und Rückkehrer zu werden, die Corona-bedingt oder wegen der Überhitzung der Ballungsräume den ländlichen Raum wieder für sich entdecken.

 Die Planung und bauliche Umsetzung von gemeindeübergreifenden und multifunktionalen Kernwegekonzepten dienen nicht nur der nachhaltigen Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe, sondern darüber hinaus der intensiven Nutzung für Freizeit und Erholung. Bei der Konzepterstellung sind auch Themen wie Flächenverbrauch und Versiegelung sowie Wasserrückhalt und Biodiversität von großer Bedeutung.

 Schmucker betonte: „Trotz einer unverändert guten Fördermittelausstattung sind unsere finanziellen Möglichkeiten am ALE Niederbayern begrenzt. Unsere Partner im ländlichen Raum können sich sicher sein, dass wir alle Haushaltsmittel weiterreichen werden, die uns zuvor vom Bayerischen Landtag bzw. vom Deutschen Bundestag bereitgestellt wurden.“

 MdL Max Gibis betonte, dass er zusammen mit seinen niederbayerischen CSU-Landtagskollegen bereits in engem Kontakt mit der Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber steht, um durch Umschichtungen oder zusätzliche Mittel den finanziellen Handlungsspielraum des ALE Niederbayern zu vergrößern, verwies aber auch auf die haushälterischen Schwierigkeiten in diesen herausfordernden Zeiten. „Einerseits freut es mich, dass die Kommunen die ausgezeichneten Instrumente sowie die tollen Fördersätze des ALE in den letzten Jahren genutzt haben, um die ländliche Entwicklung anzutreiben, andererseits bedarf es nun von Seiten der Kommunen auch etwas Geduld bis die bewilligten Fördermittel ausbezahlt werden“, so MdL Max Gibis.

 Abschließend bedankte sich Hans-Peter Schmucker bei allen Abgeordneten auf Landes- und Bundesebene, dass diese die Bedeutung des Ländlichen Raums für die Gesamtgesellschaft verinnerlicht haben und sich daher für eine angemessene Fördermittelausstattung der Verwaltung für Ländliche Entwicklung einsetzen.