SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR DAS JAHR 2021 BEKANNT GEGEBEN

Starke Unterstützung des Freistaats in Corona-Zeiten für seine Kommunen

10.12.2020

Der Freistaat Bayern hat die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 bekannt gegeben. Dabei profitieren die beiden Bayerwaldlandkreise Regen und Freyung-Grafenau mit insgesamt 70,84 Mio. Euro. "Damit beweist der Freistaat Bayern einmal mehr, dass er auch in diesen schweren Zeiten zu seinen Kommunen steht", kommentiert MdL Max Gibis die Verteilung. Die Gemeinden im Landkreis Regen erhalten im Jahr 2021 insgesamt über 21,65 Mio. Euro und der Landkreis Regen zusätzlich noch einmal knapp 14,1 Mio. Euro. In die Kommunen im Landkreis Freyung-Grafenau fließen ebenfalls über 21,65 Mio. Euro. Der Landkreis Freyung-Grafenau erhält über 13,44 Mio. Euro.

Die Schlüsselzuweisungen an die Kommunen für das Jahr 2021 betragen bayernweit rund 3,93 Mrd. Euro und bewegen sich trotz des gravierenden Wirtschaftseinbruchs und den damit verbundenen massiv gesunkenen Steuereinnahmen auf dem Niveau des Vorjahres. Die Gemeinden erhalten davon über 2,5 Mrd. Euro und die Landkreise über 1,4 Mrd. Euro. „Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs 2021 wie bereits im Jahr zuvor auf 10,3 Mrd. Euro.  „Angesichts der derzeitigen Situation, bei der durch die Corona-Krise stake Einnahmerückgänge sowohl beim Freistaat als auch bei den Kommunen zu verzeichnen sind, ist dies ein starkes Signal des Freistaats an seine Kommunen. Damit zeigt sich einmal mehr, dass sich die Kommunen in Bayern auf die Landespolitik verlassen können“, so der Abgeordnete Max Gibis. „Die kommunalen Spitzenverbände sowie die Bayerische Staatsregierung haben wieder einmal eine gemeinsam getragene und kommunalfreundliche Lösung gefunden“, ergänzte MdL Max Gibis noch.

Die Schlüsselzuweisungen sind die Kernleistung und größte Einzelposition des kommunalen Finanzausgleichs und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Mit ihnen werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats Bayern beteiligt. Sie verbessern die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen und mildern Unterschiede in der Steuerkraft ab. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen frei zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. „ So werden Eigenverantwortung und Selbstverwaltung gestärkt“, so MdL Max Gibis. Die unterschiedliche Höhe und Entwicklung der Schlüsselzuweisungen ist Ausdruck einer von Gemeinde zu Gemeinde abweichenden Steuerkraft in dem für die Berechnung maßgeblichen Zeitraum.

Eine Übersicht zu den Schlüsselzuweisungen zu den einzelnen Gemeinden in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau sowie zu den Zuweisungen zu den einzelnen Landkeisen in Niederbayern finden Sie rechts unten zum Download.