"VOLLGAS VOM ERSTEN TAG AN"

MdL Max Gibis zum Infogespräch bei Bürgermeister Mayer in Grafenau

21.08.2020
MdL Max Gibis zusammen mit Bürgermeister Alexander Mayer (l.) beim Besuch der „Bären-Stadt“ vorm Grafenauer Rathaus
MdL Max Gibis zusammen mit Bürgermeister Alexander Mayer (l.) beim Besuch der „Bären-Stadt“ vorm Grafenauer Rathaus

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis nutzt die parlamentarische Sommerpause für Termine in seinem Wahlkreis Regen – Freyung-Grafenau. Allen voran nimmt er gerne Einladungen der Bürgermeister im Stimmkreis an, um sich ein Bild von den Kommunen vor Ort, insbesondere von den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Finanzlage der Kommunen, zu machen.  Zuletzt war Gibis bei Bürgermeister Alexander Mayer in Grafenau zum Infogespräch. Neben den Folgen der Corona-Krise für die Stadt Grafenau standen vor allem die anstehenden Projekte im Mittelpunkt des Gesprächstermins.

„Wie viele andere Kommunen wird auch die Stadt Grafenau die Auswirkungen der Corona-Krise zu spüren bekommen“, beschreibt Bürgermeister Alexander Mayer dem Abgeordneten die Situation. Mayer musste Corona bedingt auch vom ersten Tag an mit Vollgas in die Bürgermeistermaterie einsteigen. „Eine Anlaufzeit gab es nicht, weil vom ersten Tag an große Herausforderungen zu bewältigen waren.“ Wegen der Konjunktureinbrüche durch die Corona-Krise fehlen vielen Kommunen erhebliche Mittel bei den Gewerbesteuereinnahmen, was sich gerade bei Kommunen wie der Stadt Grafenau, in der viel Gewerbe angesiedelt ist, stark bemerkbar macht. MdL Max Gibis verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass der Freistaat Bayern zusammen mit dem Bund ein Programm zum Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle auflegt. „Mit dem Programm sollen die Auswirkungen für die Kommunen in diesem Jahr abgemildert werden, so dass die Kommunen ihre finanziellen Handlungsspielräume nicht verlieren“, so Gibis. „Allerdings muss auch klar sein, dass dieser Gewerbesteuerausgleich nur einmalig finanzierbar ist und spätestens im nächsten Haushaltsjahr die Kommunen hinsichtlich der Gewerbesteuer wieder auf sich alleine gestellt sind.“


Über die Corona-Krise hinaus stehen in Grafenau dennoch zahlreiche Projekte an. „Zunächst einmal bin ich froh, dass beim Kreisverkehr Reismühle mittlerweile die Planungsphase begonnen hat. Hier gilt es nun, eine für alle Beteiligten passende Planung zu finden, um diesen Unfallschwerpunkt schnellstmöglich zu entschärfen“, zeigte sich Bürgermeister Alexander Mayer erfreut über die Entwicklungen in dieser Sache. Daneben schreiten auch die Projekte Umbau und Neueröffnung des ehemaligen Steigenberger-Hotels unter der Firmierung „Michel-Hotels“ voran sowie auch der Bau des Feriendorfes mit mehr als 150 Ferienhäusern im Endausbaustadium. „Es ist klar, dass ein solches Bauvorhaben mit zahlreichen Fachstellen intensiv abgestimmt werden muss und dies auch eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt“, so Bürgermeister Alexander Mayer.

Im weiteren Verlauf des Infobesuches sprach Bürgermeister Mayer noch die Thematik der Verlängerung der Härtefallförderung für Sanierungen von Wasser- und Abwasseranlagen nach RZWas an, bei der die Stadt Grafenau auch in Zukunft Förderungen in Anspruch nehmen möchte. MdL Max Gibis konnte hierzu positiven Vollzug melden. „Die Verlängerung der RZWas-Härtefallförderung über 2021 hinaus bis zum Jahr 2025 haben die Koalitionsfraktionen noch vor der Sommerpause mit einem Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag beschlossen. „Ziel wäre es jetzt noch, künftig auch wieder Neuerschließungen fördern zu können, doch hier müssen noch dicke Bretter gebohrt werden, auch wenn der Bayerische Gemeindetag diese Forderung bereits offiziell in einer Resolution übernommen hat“, so MdL Max Gibis.

Zum Abschluss regte Bürgermeister Alexander Mayer noch an bei der fortschreitenden Digitalisierung der Schulen den systembetreuenden Lehrern mehr Freistunden zu geben, um der immer größer werdenden Herausforderung der Systembetreuung überhaupt noch gerecht werden zu können. MdL Max Gibis sieht generell bei der Thematik der Betreuung der digitalisierten Systeme von Schulen und Kommunen großen Handlungsbedarf. „Allerdings bin ich der Meinung, dass professionelle IT-Systembetreuung in den Gemeinden und somit auch in den Schulen in Zukunft notwendig sein wird. Diese immer komplexer werdenden Aufgaben werden Lehrer nebenbei auf Dauer nicht leisten können“, so der Abgeordnete. „Die wären meines Erachtens auch perfekt geeignete Projekt zur Verwirklichung über interkommunale Zusammenarbeit.“

 Zum Abschluss bot der Abgeordnete dem Bürgermeister Alexander Mayer noch an, dass er sich jederzeit mit einem Anliegen an ihn oder sein Büro wenden könne und sicherte ihm bestmögliche Unterstützung bei allen Anliegen zu.