EINE GANZE PALETTE AN ANLIEGEN

MdL Gibis zum Antrittsbesuch bei Bürgermeister Schönberger in Böbrach

26.05.2020
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis (2.v.r.) zusammen mit seinem Büroleiter Patrick Zens (r.) bei Bürgermeister Gerd Schönberger (2.v.l.) und Geschäftsleiter Hans Pfeffer (l.) in Böbrach
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis (2.v.r.) zusammen mit seinem Büroleiter Patrick Zens (r.) bei Bürgermeister Gerd Schönberger (2.v.l.) und Geschäftsleiter Hans Pfeffer (l.) in Böbrach

Im Zuge seiner Antrittsbesuche bei den neu gewählten Bürgermeistern hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis auch Station in Böbrach gemacht. Bürgermeister Gerd Schönberger hatte sich als einer der ersten neuen Bürgermeister mit der Bitte, einmal in Böbrach vorbei zukommen, an Gibis gewandt. „Dieser Bitte komme ich natürlich gerne nach. Zum einen biete ich allen alten und neuen Bürgermeistern meine Unterstützung bei allen Anliegen an, zum anderen ist es auch für meine Arbeit im Bayerischen Landtag essentiell zu wissen, wo die Probleme bei den Kommunen in der Praxis liegen. Nur so können wir optimale Rahmenbedingungen für unsere Kommunen schaffen“, so MdL Max Gibis.

Zusammen mit Geschäftsleiter Hans Pfeffer hatte Bürgermeister Gerd Schönberger eine ganze Liste an Anliegen an den Landtagsabgeordneten Max Gibis und seinen Büroleiter Patrick Zens vorbereitet. Neben den Themen Wasserversorgung, Mobilfunkversorgung und Breitbandförderung ging es dabei auch noch um die Betreuungsplätze für Kinder. Dabei sprach der Bürgermeister zunächst die drängendste Problematik, nämlich die Wasserversorgung von Teilen der Gemeinde an.


„Im gesamten Bereich Auerkiel und Oberauerkiel haben wir noch einen sehr hohen Bedarf an Ersterschließungen mit der öffentlichen Wasserversorgung, da aufgrund der zunehmenden Trockenheit in den letzten Jahren sowie der immer schärfer werdenden Auflagen für private Brunnenbesitzer der Anschlussdruck enorm gewachsen ist“, stellte Schönberger die Lage dar. „Deshalb brauchen wir unbedingt Unterstützung bei diesen noch ausstehenden Neuerschließungen, da die Gemeinde dies alleine fast nicht stemmen kann und auch die Anlieger hier über Gebühr belaste werden müssten.“ Bis zum Jahr 2016 wurden Neuerschließungen nach RZWas durch den Freistaat gefördert. Nachdem bayernweit gesehen ein hoher Erschließungsgrad erreicht worden war, wurden die Mittel in ein Härtefallprogramm zu Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen umgewandelt, so dass bis Ende 2021 jährlich 70 Mio. Euro dafür zur Verfügung stehen. „Ziel ist es in erster Linie, das Härtefallprogram für die Sanierung von Wasserleitungen über 2021 hinaus zu verlängern“, so Gibis. „Vielleicht besteht auch die Möglichkeit, Teile dieser Mittel für Neuerschließungen umzuschichten, wobei dies sehr schwierig wird, da große Teile Bayern einen sehr hohen Erschließungsgrad aufweisen und es lediglich im ostbayerischen Raum noch viele private Brunnenbesitzer gibt, die auch lange Zeit nicht an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen werden wollten, als dies noch gefördert wurde.“ Gibis versprach, sich hier weiterhin dafür einzusetzen. „Auf alle Fälle muss dieser Vorschlag von den kommunalen Spitzenverbänden mitgetragen werden“, so Gibis abschließend zu der Thematik.

Ein weiteres Thema, das der Bürgermeister Gerd Schönberger ansprach, ist die mangelnde Mobilfunkversorgung im Bereich Oberauerkiel. Hier verwies MdL Max Gibis auf das aktuell laufende Funkmasten-Programm, bei dem die Errichtung von zusätzlichen Mobilfunkmasten durch die Kommunen gefördert wird. Die Bayerische Staatsregierung hatte mit den Mobilfunkanbietern vor ca. 2 Jahren ein „1000-Masten-Programm“ vereinbart, bei dem sich die Mobilfunkbetreiber verpflichtet haben, den weiteren Ausbau voranzutreiben. „Zahlreiche neue Standorte wurden so schon im Bayerischen Wald geplant und viele auch schon gebaut“, so Gibis. Der Abgeordnete nannte der Gemeinde einen zuständigen Ansprechpartner. Darüber hinaus laufe in der Gemeinde gerade ein weiterer Schritt des Breitbandausbaus, nämlich die Glasfaseranbindung direkt ins Haus. „Hier wurden bei der Markterkundung leider einige Haushalte übersehen, so dass wir momentan gerade einen Nachtrag bei der zuständigen Förderstelle einreichen. Sollte es hier Probleme geben, würden wir mit der Bitte um Unterstützung auf Dich zukommen“, bat Schönberger den Abgeordneten Gibis um Unterstützung. Gibis sicherte dies natürlich zu.

Als letzten Punkt, der auf der aktuellen Agenda des neuen Bürgermeisters steht, sprach er die Thematik Kinderbetreuung an. „Hier ist es die Herausforderung, die Betreuungsplätze in Krippe, Kita und Kindergarten auf den steigenden Bedarf anzupassen“, so Gerd Schönberger. Gibis verwies hierbei auf die umfangreichen Förder- und Unterstützungsleisten des Freistaats für seine Kommunen bei der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.