GROßER PROFITEUR VOM FREISTAAT

Gemeinde Kollnburg ist Nutznießer vieler Förderprogramme - Gibis informiert sich

20.09.2019
Freuen sich über die vielen Förderprogramme des Freistaats, die derzeit Kollnburg nutzt. Geschäftsleiter Christian Fries (v.li.), Bürgermeisterin Josefa Schmid und MdL Max Gibis.
Freuen sich über die vielen Förderprogramme des Freistaats, die derzeit Kollnburg nutzt. Geschäftsleiter Christian Fries (v.li.), Bürgermeisterin Josefa Schmid und MdL Max Gibis.

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich auf Einladung von Bürgermeisterin Josefa Schmid in der Gemeinde Kollnburg informiert. Anlass des Besuches war vor allem die Tatsache, dass die Gemeinde Kollnburg in besonderem Maße von den vielen Förderprogrammen des Freistaats, die gerade in letzter Zeit aufgelegt wurden, profitieren kann. So wurden in der aktuellen Legislaturperiode eine Freibadförderung aufgelegt, die Breitbandförderung deutlich ausgebaut, die Mittel bei der Innenentwicklung aufgestockt und nicht zuletzt profitieren auch die Sportvereine in finanzschwachen Kommunen über die erhöhte Sportstättenförderung des BLSV, welche sich ebenfalls aus Landesmitteln speist.

„Es ist mir ein Anliegen, mich vor Ort in den Kommunen zu informieren, ob die im Landtag beschlossenen Förderprogramme auch wirklich dort ankommen, wo sie benötigt werden. Die Gemeinde Kollnburg bot sich hier an, weil sie in vielfältiger Art und Weise von den aktuellen Förderprogrammen des Freistaats profitiert“, begründet MdL Max Gibis seinen Besuch in Kollnburg. „Wir haben in Kollnburg das kleinste Freibad Bayerns. Und mit dem im Ortsteil Einweging gelegenen Freibad wollen wir in die Schwimmbadförderung des Freistaats einsteigen und das Bad baulich so ertüchtigen, dass es auf dem neuestens Stand und somit für die Zukunft gerüstet ist“, erklärt Bürgermeisterin Josefa Schmid zum Sonderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Dabei stellt der Freistaat über den kommunalen Finanzausgleich insgesamt 120 Mio. € für die Sanierung von kommunalen Schwimmbädern über einen Zeitraum von sechs Jahren zur Verfügung. Finanzschwache Kommunen können bis zu 55% Förderung erhalten.


„Auch bei der Breitbandförderung ist die Gemeinde Kollnburg ein Musterbeispiel für die funktionierenden Fördermaßnahmen der bayerischen Staatsregierung“, so MdL Max Gibis weiter. „Kollnburg profitierte mit seinen vielen Ortsteilen nicht nur überproportional vom Höfebonus, der geschaffen wurde, um weit abgelegene Ortsteile an das schnelle Internet anzuschließen, sondern auch von der Kofinanzierung des Breitbandausbaus durch den Bund.“ Dadurch kann Kollnburg nun im Härtefall bis zum 4-fachen individuellen Förderhöchstbetrag, der ursprünglich bei 950.000 € lag, bei einer Förderquote von 90% in Anspruch nehmen. „Nur über diese zusätzlichen Förderinstrumente ist es überhaupt möglich, eine Flächengemeinde mit über 100 Ortsteilen wie Kollnburg flächendeckend mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen“, freut sich Josefa Schmid über die Unterstützung des Freistaats.

Neben der Schwimmbadförderung sowie der Breitbandförderung profitiert Kollnburg auch von den erhöhten Fördersätzen über den kommunalen Finanzausgleich bei der Innenentwicklung. „Mit dem Programm Innen statt Außen fördern wir nun ganz gezielt die Innenentwicklung unserer Gemeinde. Unsere finanzschwachen Kommunen im Bayerischen Wald können so für städtebauliche Maßnahmen im Innenbereich bis zu 90% Förderung erhalten“, so Max Gibis. „Mit der Förderung haben wir die Möglichkeit endlich unseren lang ersehnten Bürgersaal anzugehen“, freut sich Bürgermeisterin Josefa Schmid. „Die Maßnahme steckt bereits in den Startlöchern.“ Neben den Förderprogrammen, die für die Kommunen bestimmt sind, können über die Erhöhung der BLSV-Sportstättenförderung auch die Vereine der Kommune zusätzlich von Mitteln des Freistaats profitieren. Hier stehen insgesamt 25 Mio. € für die Ertüchtigung vereinseigener Sportstätten zu Verfügung. „Vereine in finanzschwachen Kommunen können bis zu 55% Förderung und zusätzlich 20% Darlehen bekommen“, so MdL Max Gibis abschließend.

Zum Abschluss des Infobesuches richtete Bürgermeisterin Josefa Schmid noch einen Appell an den Abgeordneten zum Thema Wasserversorgung. „Aufgrund der heißen Sommer ist die Wasserversorgung der Gemeindeteile und Weiler, die sich selber über Brunnen- oder Quellenanlagen versorgen, zunehmend problematisch“, erklärt Josefa Schmid. „In zahlreichen Fällen ist es früher einfach versäumt worden, teilweise auch weil es unwirtschaftlich war, einen Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung herzustellen. Dies müsste unbedingt noch nachgeholt werden, um allen Menschen in Bayern eine sichere Wasserversorgung garantieren zu können.“ Schmid plädierte dafür, das Förderprogramm nach RAWas zur Ersterschließung mit der gemeindlichen Wasserversorgung für kurze Zeit noch einmal aufzulegen. Im Jahr 2016 war das Förderprogramm nach 30-jähriger Laufzeit beendet worden. MdL Max Gibis versprach, sich dafür einzusetzen. „Das Anliegen wurde bereits von vielen Seiten geäußert und steht bei mir sehr weit oben auf der Agenda.“