EINZELFALLLÖSUNG FÜR DIE GEMEINDE KIRCHBERG BEI DER WASSERVERSORGUNG?

Bürgermeister Alois Wenig schildert MdL Max Gibis Sonderfall

17.01.2019
MdL Max Gibis (mitte) zusammen mit Bürgermeister Alois Wenig (l.) und Kämmerer Thomas Gigl (r.) bei der Schilderung des Anliegens der Gemeinde Kirchberg i. Wald
MdL Max Gibis (mitte) zusammen mit Bürgermeister Alois Wenig (l.) und Kämmerer Thomas Gigl (r.) bei der Schilderung des Anliegens der Gemeinde Kirchberg i. Wald

Bürgermeister Alois Wenig hat den Landtagsabgeordneten Max Gibis nach Kirchberg i. Wald eingeladen, um ihm ein Anliegen zu schildern, bei der die Gemeinde einen Sonderfall darstellt und deshalb wohl eine Einzelfalllösung benötigt. Beim aktuellen Härtefallprogramm der bayerischen Staatsregierung für Zuwendungen bei wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2018) benötigt die Gemeinde Kirchberg i. Wald die Unterstützung des Abgeordneten, um doch noch in den Genuss von Härtefallmittel für die Wasserversorgung zu gelangen.

Zusammen mit dem Kämmerer Thomas Gigl schilderte Bürgermeister Alois Wenig dem Abgeordneten Max Gibis die Thematik. Gerade erst ist das Härtefallprogramm zur Wasserver- und Abwasserentsorgung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger evaluiert und verbessert worden. „Die Härtefallschwellen wurden gesenkt, so dass mehr Kommunen unter das Härtefallprogramm fallen“, bestätigte MdL Max Gibis. „Somit können Kommunen, die in den letzten Jahren viel Geld in ihre Wasseranlagen investiert haben und damit eine hohe Pro-Kopf-Belastung für ihre Bürger aufweisen, in den Genuss dieser Fördermittel kommen, um so ihre Bürger vor übermäßigen Belastungen bei weiteren Investitionen zu schützen.“

„Erfreulicherweise erfüllt die Gemeinde Kirchberg i. Wald dank der nun geänderten Härtefallschwellen die Voraussetzungen für den Erhalt von Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben bei der Abwasserentsorgung“, freute sich Bürgermeister Alois Wenig. Nach den neuen Härtefallschwellen würde die Gemeinde Kirchberg i. Wald sogar in den Genuss einer Förderung sowohl bei der Abwasserentsorgung als auch bei der Wasserversorgung kommen. Allerdings erfüllt die Gemeinde Kirchberg nicht die formale Voraussetzung des deckungsgleichen Satzungsgebietes von 75 % der angeschlossenen Einwohner bei der Wasserver- und Abwasserentsorgung. „Die ist dem Umstand geschuldet, dass das Satzungsgebiet beim Abwasser dem Gemeindegebiet entspricht, es bei der Wasserversorgung allerdings zwei Satzungsgebiete innerhalb der Gemeinde gibt“, erklärt Bürgermeister Alois Wenig. Ende der sechziger Jahre gründete die Gemeinde Kirchberg i. Wald mit den umliegenden Gemeinden einen Zweckverband zur Wasserversorgung, um die umliegenden Weiler und kleineren Ortschaften mit Trinkwasser zu versorgen. Der Zweckverband Raindorfer Gruppe konnte in der Folge mit staatlicher Förderung die beteiligten Ortschaften mit einer öffentlichen Wasserversorgung ausstatten.

„Aufgrund der Gemeindegebietsreform, bei der die Gemeinden Zell und Raindorf in die Gemeinde Kirchberg i. Wald eingemeindet wurden, stellt sich die Situation nun so dar, dass alle umliegenden Ortschaften der Gemeinde Kirchberg i. Wald von der öffentlichen Wasserversorgung des Zweckverbandes Raindorfer Gruppe erschlossen sind“, so Kämmerer Thomas Gigl. „Somit werden rund 1900 Einwohner aus der Gemeinde Kirchberg vom Zweckverband versorgt und rund 2300 Einwohner durch die gemeindliche Wasserversorgung“, präzisiert Bürgermeister Wenig den Knackpunkt. „Demgegenüber steht das komplette Gemeindegebiet als ein Satzungsgebiet bei der Abwasserentsorgung, so dass hier keine Deckungsgleichheit von 75 % erreicht wird und eine Härtefallförderung ausscheidet.“

MdL Max Gibis zeigte sich überzeugt davon, dass es sich hier in der Gemeinde Kirchberg um besondere Umstände handelt, die er so im Freistaat noch nicht gehört hat. „Auch wenn es eine Handvoll weiterer solcher Fälle geben wird, sollte es hier Einzelfalllösungen für die betroffenen Kommunen geben, so dass auch sie in den Genuss der Härtefallförderung kommen können.“ Der Abgeordneten versprach, die Angelegenheit dem Umweltminister Thorsten Glauber vorzulegen und bei Bedarf einen gemeinsamen Gesprächstermin zu vereinbaren.