MDL MAX GIBIS BESUCHT VIER GEMEINDEN AUF EINEN STREICH

Abgeordneter zum Infogespräch in der VG Ruhmannsfelden

18.12.2018
MdL Max Gibis (2.v.l.) zusammen mit Bürgermeister Georg Fleischmann (l.), Bürgermeister Werner Troiber (mitte), Geschäftsstellenleiter Gerhard Bielmeier (2.v.r.) und Bürgermeister Michael Dachs (r.)
MdL Max Gibis (2.v.l.) zusammen mit Bürgermeister Georg Fleischmann (l.), Bürgermeister Werner Troiber (mitte), Geschäftsstellenleiter Gerhard Bielmeier (2.v.r.) und Bürgermeister Michael Dachs (r.)

Die neue Legislaturperiode des Bayerischen Landtags ist bereits wieder in vollem Gange. In München ist der Parlamentsbetrieb nach den konstituierenden Sitzungen und Personalentscheidungen wieder angelaufen. Aber auch im Stimmkreis ist Max Gibis schon wieder unterwegs, um seine Aufgaben als Abgeordneter des Bayerischen Landtags vor Ort wahrzunehmen. In der Verwaltungsgemeinschaft Ruhmannsfelden konnte er sich gleich über die Lage und Anliegen von vier Kommunen informieren.

Zusammen mit den Bürgermeistern Werner Troiber (Ruhmannsfelden), Michael Dachs (Zachenberg), Georg Fleischmann (Gotteszell), Gaby Wittenzellner (Achslach) und dem Geschäftsstellenleiter Gerhard Bielmeier hatte MdL Max Gibis intensive Gespräche, bei denen er zahlreiche Anliegen mit nach München nehmen konnte. „Es ist zentrale Aufgabe eines Abgeordneten, zu wissen, was in den Kommunen vor Ort los ist und sich als Ansprechpartner für Probleme aller Art anzubieten. Deshalb schaue ich regelmäßig bei allen Kommunen im Stimmkreis vorbei“, so Gibis.

 Den Anfang machte Bürgermeister Werner Troiber aus Ruhmannsfelden. „Das vorherrschende Thema bei uns ist momentan der Bau der Westtangente als Lückenschluss auf der B11“, so Troiber. „Hier müssen wir politischen Druck aufbauen, um eine Priorisierung der Maßnahme zu erreichen.“ Geschäftsstellenleiter Gerhard Bielmeier ergänzte, dass bisher 100 Einwände beim Planfeststellungsverfahren erhoben worden sind. „Diese gilt es jetzt nacheinander abzuarbeiten, aber dann möchten wir so schnell wie möglich die Maßnahme beginnen.“ Gibis sicherte hier seine politische Unterstützung zu. Außerdem versprach er, sich dafür einzusetzen, dass die Auszahlungen für die Förderung der Sanierungen der Mittelschule zügig in den nächsten beiden Jahren erfolgen.

 Der Zachenberger Bürgermeister Michael Dachs sprach davon, dass das vorherrschende Thema in seiner Kommune momentan der Breitbandausbau sei. „Leider sind wir eine der wenigen Gemeinden im ländlichen Raum, die nur 80% Förderung erhalten haben. Bei drei Ausbaustufen kostet uns der geringere Fördersatz letztendlich 300.000 Euro mehr“, so Bürgermeister Dachs. MdL Max Gibis betonte, dass er beim Start des Breitbandförderprogrammes lange für höhere Fördersätze für die betroffenen Kommunen gekämpft hatte – leider ohne Erfolg. „Wenn wir aber nun Glasfaser in jedes Haus legen wollen und von der EU die Erlaubnis bekommen, auch Bereiche mit einer Versorgung von bereits über 30 Mbit/s fördern zu dürfen, dann müssen wir wohl sowieso ein neues Programm auflegen und noch einmal die Finanzmittel erhöhen. In diesem Zuge müssen wir versuchen, 90% Förderung für alle Bayerwald-Kommunen zu erreichen“, so Gibis.

Dem Gotteszeller Bürgermeister Georg Fleischmann sicherte der Abgeordnete Max Gibis zu, ihn bei seinem Vorhaben, das Obere Schulhaus zu sanieren, zu unterstützen. „Über das neue Städtebauförderprogramm Innen statt Außen wird das Vorhaben, in welche Richtung es auch gehen mag, sicherlich mit einem ausreichenden Fördersatz ausgestattet werden“, so Gibis.

Mit Gaby Wittenzellner, Bürgermeisterin der Gemeinde Achslach, vereinbarte MdL Max Gibis einen zusätzlichen Ortstermin, um sich die Sanierung und den Umbau der alten Schule in einen Kindergarten samt Kita mit mittlerweile  36 Kindern anzusehen. „Der Umbau kostete ca. 300.000,00 €, den die Gemeinde ohne Förderung geschultert hat. Darauf sind wir sehr stolz“, so Bürgermeisterin Gaby Wittenzellner. Bezüglich der Förderung für die  Sanierung der Forellenhofbrücke wird sich  MdL Max Gibis noch bei der Regierung von Niederbayern einsetzen. “

 Am Ende des Termins trug sich MdL Max Gibis noch in das Goldene Buch der Gemeinde Zachenberg ein.