STABILISIERUNGSHILFEN BEKANNT GEGEBEN

Über 16,75 Mio. Euro fließen in den Bayerischen Wald

10.10.2018

In den Bayerischen Wald fließen im Jahr 2018 für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 16,762 Mio. Euro, das sind über 5 Mio. Euro mehr als noch im Jahr zuvor. "Damit zeigt der Freistaat Bayern einmal mehr, dass er zu seinen Kommunen im ländlichen Raum steht", so MdL Max Gibis. "Der Bayerische Wald profitiert wieder einmal überproportional." Von den über 19,8 Mio. Euro die nach Niederbayern fließen, erhalten die Bayerwald-Kommunen 16,762 Mio. Euro.

In den Landkreis Regen fließen insgesamt 10,7 Mio. Euro. Dabei wird der Landkreis Regen im Jahr 2018 600.000 Euro an Stabilisierungshilfen bekommen. Die Stadt Regen und die Stadt Zwiesel erhalten 2,5 Mio. Euro bzw. 2,2 Mio. Euro. 600.000 Euro fließen nach Lindberg, 500.000 Euro nach Bayerisch Eisenstein, ebenfalls 500.000 Euro nach Frauenau, 400.000 Euro nach Langdorf und sogar 3,4 Mio. Euro nach Bodenmais.

Nach Freyung-Grafenau fließen insgesamt 6,062 Mio. Euro. Dabei erhält der Landkreis Freyung-Grafenau im Jahr 2018 1,1 Mio. Euro an Stabilisierungshilfen. An die Gemeinde Mauth fließen 1,862 Mio. Euro, nach Neuschönau 1,1 Mio. Euro, nach Ringelai 950.000 Euro, nach Haidmühle 550.000 Euro und nach St. Oswald-Riedlhütte 500.000 Euro.

Max Gibis hatte sich vor der Verteilerausschusssitzung mehrfach bei Finanzminister Albert Füracker und Innenminister Joachim Herrmann für die Anträge aus dem Bayerischen Wald eingesetzt. Er begrüßte die Entscheidungen des Verteilerausschusses, in dem die kommunalen Spitzenverbänden, sowie das Bayerische Innen- und dem Finanzministerium vertreten sind. 

"Gerade für Gemeinden, die in eine schwierige Situation geraten sind, hat sich dieses Förderinstrument zu einer hervorragenden Möglichkeit entwickelt, die finanzielle Handlungsfähigkeit wieder herzustellen und ihnen wieder mehr Gestalungsspielraum einzuräumen", so Gibis. "Mit der schrittweisen Erhöhung der Mittel von 25 Mio. Euro im Jahr 2012 auf erstmals 150 Mio. Euro im Jahr 2016 sowie der Beibehaltung des hohen Niveaus bis ins Jahr 2018 ist es der Bayerischen Staatsregierung gelungen, die Nachhaltigkeit dieser staatlichen Sonderhilfen sicherzustellen."

Die Stabilisierungshilfen sind eine Erfolgsgeschichte. Es gibt zahlreiche Beispiele, bei denen eine Kommune durch die Unterstützung des Freistaates ihre finanzielle Handlunsgfreiheit wieder erlangt hat. Natürlich gehört auch der Konsolidierungswille vor Ort dazu", meinte Gibis abschließend.