MEHR UNTERSTÜTZUNG FÜR KOMMUNALE KRANKENHÄUSER

MdL Max Gibis im Gespärch mit Arberlandkliniken-Vorstand Christian Schmitz

03.07.2018
MdL Max Gibis (l.) und Arberlandkliniken-Vorstand Christian Schmitz nach ihrem Gespräch über die Situation der kommunalen Krankenhäuser
MdL Max Gibis (l.) und Arberlandkliniken-Vorstand Christian Schmitz nach ihrem Gespräch über die Situation der kommunalen Krankenhäuser

Kommunale Krankenhäuser haben bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger eine bedeutende Rolle. Gerade im ländlichen Raum sind sie teilweise unverzichtbar. Um Möglichkeiten auszuloten, wie die kommunalen Krankenhäuser gestärkt werden können und wie man wieder für mehr Wertschätzung dieser Einrichtungen sorgen könnte, hat der Vorstand der Arberlandkliniken Christian Schmitz den Landtagsabgeordneten Max Gibis zum Gespräch eingeladen.

Die generell Finanzierung von Krankenhäusern setzt sich zusammen aus Investitionsförderungen sowie der Finanzierung der Betriebskosten. Während die Investitionskosten von den Ländern getragen werden, werden die Kosten für die Patientenbehandlungen über die sogenannten Fallpauschalen von den Krankenkassen erstattet. "Gerade von Seiten der Bundespolitik wurden in den letzten Jahren die Rahmenbedingungen bei der Finanzierung der Betriebskosten für kleinere kommunale Krankenhäuser im ländlichen Raum deutlich verschärft", so Vorstand Christian Schmitz. "Zudem werden die Vorgaben für die sogenannte Strukturqualität durch den gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) fast im Monatstakt nach oben geschraubt, so dass Kliniken der Grund- und Regelversorgung immer mehr Schwieriegkeiten haben, ihr bisheriges Leistungsspektrum weiter anzubieten. Verschärfungen bei Facharztquoten, pflegerischen Zusatzweiterbildungen und apparativen Voraussetzungen bringen die Kliniken an die Grenze der Finanzierbarkeit und sind teilweise auch praktisch nicht umsetzbar", verdeutlicht Schmitz im Gespräch.

Trotz aller Widrigkeiten bei der Abrechnung der Fallpauschalen, trotz der Hindernisse eines kommunalen Krankenhauses im ländlichen Raum bei der Personalgewinnung und der damit verbundenen Problematik der Mindesteingriffe auf verschiedenen Fachgebieten haben sich die Arberlandkliniken momentan gut entwickelt. „Wir haben betriebswirtschaftlich und auch durch den Fleiß der Mitarbeiter fast alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um schwarze Zahlen zu schreiben. Doch alleine die nächsten Tariferhöhungen werden dies schon wieder ändern“, mahnt der Klinikenvorstand an, weiterhin an einer Stärkung der kommunalen Krankenhäuser auch im Landkreis Regen zu arbeiten.

Bezüglich der Investitionskotenförderung, die der Freistaat Bayern bei den Arberland Kliniken über den Kommunalen Finanzausgleich trägt, hatte Schmitz nur lobende Worte für den Landtagsabgeordneten Max Gibis übrig. „Die Ausstattung mit Investitionsfördermittel durch den Freistaat Bayern wurde deutlich verbessert. Einzig eine Mittelerhöhung der pauschalen Fördermittel für die Sachausstattung wäre im Hinblick auf die fortschreitende Digitalisierung des  Klinikbetriebs wünschenswert.“ MdL Max Gibis versprach, dieses Thema an geeigneter Stelle in München einzuspeisen. Außerdem stellte Klinikenvorstand Schmitz anerkennend heraus, dass der Freistaat Bayern mit dem „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ einem Sofortprogramm eingesprungen sei, nachdem bundespolitische Lösungsansätze wie die sogenannten Sicherstellungszuschläge aufgrund der Vorgaben des GBA in der Praxis keine Anwendung finden konnten.

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis und Klinikenvorstand Christian Schmitz waren sich einig, dass es hinsichtlich einer flächendeckenden medizinischen Versorgung und der Sicherung der Daseinsvorsorge das Beste ist, wenn Krankenhäuser in kommunaler Hand sind und ohne Gewinnerzielungsabsicht arbeiten können. „Die Struktur der kommunalen Einrichtungen gibt es fast nur noch in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen. Wir sollten aber an dieser Struktur festhalten, weil nur hier optimale Voraussetzungen für Patienten aber auch Mitarbeiter geschaffen werden können“, bekräftigt Christian Schmitz. „So sichern die Krankenhäuser im ländlichen Raum nicht nur die Versorgung der Bürger, sondern stellen als Arbeitgeber der Region auch einen Wirtschaftsfaktor dar.“

MdL Max Gibis stimmte dem Klinikenvorstand hier voll und ganz zu und sicherte zu, dass der Freistaat alles tun werde, um die Rolle der kommunalen Krankenhäuser im Gesundheitswesen zu stärken. „Außerdem muss auch der Bund unbedingt handeln und die Kostenerstattung für die Grundversorgungskrankenhäuser erhöhen. Die Bekanntgabe, dass in Zukunft die Tariferhöhungen ausgeglichen werden, ist bereits der erste Schritt in die richtige Richtung.“ Generell wird sich der Freistaat beim Bund dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen bei den Abrechnungsmöglichkeiten für erbrachte Leistungen wieder zugunsten der Krankenhäuser gerade im ländlichen Raum verbessert werden, so Gibis. „Am besten wäre eine Art Grundfinanzierung einzuführen, so dass die gesundheitliche Grundversorgung der Menschen in allen Regionen Bayerns sichergestellt ist.“