MITTEL FÜR KOMMUNALE HOCHBAUMASSNAHMEN

Landkreise Regen und Freyung-Grafenau profitieren mit über 6,5 Mio Euro

15.05.2018

Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau mit über 6,5 Millionen Euro. Dabei fließen 4,204 Mio. Euro in den Landkreis Regen und 2,308 Mio. Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau.

„Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen konnten wir die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2018 auf dem hohen Vorjahresniveau von rund 500 Millionen Euro halten“, so Gibis. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar“, betonte Max Gibis die Wichtigkeit der Förderung. „Mit den verfügbaren Haushaltsmitteln für den kommunalen Hochbau für 2018 können wir erneut den gesamten von den Kommunen gemeldeten Bedarf decken. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu schaffen und zu erhalten“, so Gibis weiter.

Generell unterstützt der Freistaat seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Im Jahr 2018 weist der kommunale Finanzausgleich mit über 9,5 Mrd. Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Insgesamt zeigt sich der bayerische Staatshaushalt sehr kommunalfreundlich, so ist jeder vierte Euro für Gemeinden oder Bezirke vorgesehen.

Grundlage für die kommunale Hochbauförderung ist Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann - insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die Regierung von Niederbayern wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2018 die Bewlligungsbescheide für die in anliegender Liste genannten Maßnahmen erteilen:

Landkreis Regen:

1. Landkreis Regen
  • Erweiterung, Umbau und Generalsanierungder Siegfried-von-Vegesack Realschule in Regen mit Räumen für die Ganztagsschule, Bauabschnitt III: (Generalsanierung Altbau): 273.000 €
  • Erweiterung und Generalsanierung des Gymnasiums Zwiesel, Bauabschnitt III: Generalsanierung und  Aufstockung des Altbaus und Aufstockung sowie Umbau des Erweiterungsbaus Süd: 1.750.000 €
  • Erweiterung und Generalsanierung des Staatlichen Berufsbildungszentrums für Glas in Zwiesel: 381.000 €
  • Neubau des Schülerwohnheimes an der Hotelberufsschule Viechtach: 125.000 €
 
2. Stadt Regen
 
  • Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Regen mit Ganztagsschule: 793.000 €
  • Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil March: 92.000 €
 
3. Markt Bodenmais
  • Baukostenzuschuss für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Barbara durch die Kath. Kirchenstiftung Bodenmais: 260.000 €
 
4. Markt Ruhmannsfelden
  • Generalsanierung Mittelschule Ruhmannsfelden: 530.000 €

Landkreis Freyung-Grafenau:

1. Landkreis Freyung-Grafenau
 
  • Einbau des Plattformlifts am Landgraf-Leuchtenberg Gymnasium Grafenau: 20.000 €
  • Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Realschule Freyung: 433.000 €
  • Generalsanierung der Freisportanlage am Schulzentrum Grafenau: 94.000 €
2. Stadt Freyung
  •  Generalsanierung der Turnhalle an der Grundschule: 75.000 €
  • Erweiterung des Kindergartens St. Anna: 150.000 €  
 
3. Stadt Waldkirchen
  • Ersatzneubau der Emerenz- Meier-Mittelschule in Waldkirchen: 1.000.000 €
  • Generalsanierung der Turnhalle an der Emerenz-Meier-Mittelschule in Waldkirchen: 110.000 €
 4. Gemeinde Ringelai
  • Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Michael in Ringelai: 260.000 €
 
5. Gemeinde Jandelsbrunn
  • Neubau einer Kinderkrippe: 100.000 €  

6. Markt Schönberg
  • Generalsanierung der Dietrich-Bonhoeffer-Schule mit Sanierung der Laufbahn: 66.000 €