MITTEL AUS DEN BUND- LÄNDER- STÄDTEBAUFÖRDERPROGRAMMEN

Über 8 Mio. Euro für die Bayerwaldkommunen

29.07.2022
Bürgermeister Michael Herzog (l.) erläutert den beiden Abgeordneten Max Gibis, MdL (mitte) sowie Alois Rainer, MdB (r.) die Maßnahme in Bay. Eisenstein, für die die Kommune 495.000 Euro im Jahr 2022 erhält
Bürgermeister Michael Herzog (l.) erläutert den beiden Abgeordneten Max Gibis, MdL (mitte) sowie Alois Rainer, MdB (r.) die Maßnahme in Bay. Eisenstein, für die die Kommune 495.000 Euro im Jahr 2022 erhält

Im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme unterstützt der Freistaat zusammen mit Mitteln des Bundes die bayerischen Kommunen bei der Stärkung ihrer Ortszentren, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis zeigte sich erfreut darüber, dass insgesamt acht Kommunen aus den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau mit insgesamt 8,025 Mio. Euro profitieren.

„Mit den Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen, die sich als wichtiges Instrument zur Unterstützung der Kommunen etabliert haben, leisten der Freistaat und der Bund einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen und damit auch klimagerechten Stadterneuerung“, MdL Max Gibis. Insgesamt stehen in den drei Programmen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ im Jahr 2022 193,5 Mio. Euro für 434 bayerische Städte und Gemeinden zur Verfügung.

Dabei fließen aus dem Förderprogramm „Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“ 240.000 Euro nach Perlesreut für eine Projekt der ILE Ilzer Land sowie 3,3 Mio. Euro nach Jandelsbrunn für Baumaßnahmen zur Ertüchtigung des Ortskernes. Außerdem erhalten aus dem Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ die Stadt Freyung 3,4 Mio. Euro für die Maßnahme Aufwertung des Ortsteils Froschau, die Gemeinde Spiegelau 240.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen im Ortskern und Waldkirchen 30.000 Euro für ein Projekt in der Altstadt. Ebenfalls aus dem Förderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ fließen 495.000 Euro nach Bayerisch Eisenstein zur Erneuerung und Sanierung des Anton-Pech-Weges, 240.000 Euro nach Bodenmais für eine Maßnahme im Ortskern sowie 80.000 in die Stadt Regen für ein Projekt im Stadtkern.

Förderschwerpunkte in den drei Bund-Länder-Programmen sind die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur, die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen, der Erhalt und die Wiederbelebung von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung“, so Max Gibis. „Aber auch Maßnahmen des Klimaschutzes sowie zur Anpassung an den Klimawandel, zur Verbesserung der grünen und blauen Infrastruktur wie z.B. Parks oder Wasserspielplätze und des Wohnumfelds sowie des öffentlichen Raums fallen darunter."

Der Fördersatz beträgt in der Regel 60%, für Gemeinden, die interkommunal zusammenarbeiten oder ihre Flächen schonen, erhöht sich der Fördersatz auf bis zu 80%, bei besonders finanz- und strukturschwachen Gemeinden sogar auf bis zu 90%. „Die Städtebauförderung leistet mit rund sieben Milliarden Euro seit 1971 einen bedeutenden Beitrag zur städtebaulichen Erneuerung der bayerischen Städte, Märkte und Dörfer. Die Finanzhilfen des Bundes und des Freistaats Bayern aktivieren Privatkapital in mehrfacher Höhe und tragen nachhaltig zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei“, so Gibis.