REKORDINVESTITIONEN TROTZ CORONA - BAUMINISTERIUM ZIEHT BILANZ

Viele Mittel fließen in den ländlichen Raum

20.01.2021

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr um die Staatsministerin Kerstin Schreyer hat eine Bilanz für das Jahr 2020 veröffentlicht. "Die Bilanz liest sich sehr gut. Viele der Rekordsummen kommen auch dem ländlichen Raum zu Gute", bewertet MdL Max Gibis die Jahresbilanz des Bauministeriums. Neben der Novellierung der bayerischen Bauordnung, die viele Erleichterungen für die Bauherrn mit sich bringt, standen vor allem wieder der staatliche Hochbau, die Wohnraumförderung, die Städtebauförderung und die Ausgaben für ÖPNV, Schiene sowie Straße im Mittelpunkt.

Der Freistaat Bayern ist im Bereich des staatlichen Hochbaus für über 25.000 Gebäude und rund 5.100 Liegenschaften zuständig. Dafür wurden zusammen mit dem Bund im Jahr 2020 für 3900 Baumaßnahmen rund 1,9 Mrd. Euro investiert. Alleine 800 Projekte wurden neu begonnen und 1.000 wurden fertiggestellt. In den Bayerischen Wald flossen dabei auch etwa 6,2 Mio. Euro für 28 verschiedene Maßnahmen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau.

Die Immobilen Freistaat Bayern (IMBY) ist zuständig für die Bewirtschaftung des staatlichen Immobilienvermögens. Im Jahr 2019 hat die IMBY 211 Grundstücke mit einem Volumen von 186 Mio. Euro an- oder verklauft. Dazu kommen noch 323 Neuanmietungen für staatliche Zwecke, so dass Ende 2019 insgesamt 3.409 Grundstücke des Freistaats Bayern durch die IMBY bewirtschaftet wurden. "Die IMBY ist auch für die Akteure im Bayerischen Wald der zentraler Ansprechpartner, wenn es beispielsweise um Liegenschaften für das neue Grundsteueramt in Viechtach und in Zwiesel sowie um die Grundstücke für die SEK-Trainingsstätte mit Polizeiausbildung in Freyung geht", erklärt MdL Max Gibis.

Einen weiteren zentralen Punkt nimmt die Wohnraumförderung des Freistaats ein. Insgesamt 843 Mio. Euro wurden im Jahr 2020 für die Wohnraumförderung ausgegeben, 900 Mio. Euro sind von 2020 bis 2025 für die kommunale Wohnraumförderung eingeplant, von der auch Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau profitieren können. Insgesamt konnten dadurch alleine im Jahr 2019 12.500 Wohnungen für Studierende, Menschen mit Behinderungen und Ältere gefördert werden.

Essentiell für die Kommunen im Bayerwald sind die Bund-Länder Städtebauförderungen, über die jedes Jahr hohe Fördersummen für die Ertüchtigung der Ortsbilder in die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau fließen. Im Jahr 2020 wurde die Bund-Länder-Städtebauförderung von bislang sechs auf drei Förderporgramme reformiert und reduziert, so dass die Förderung nun einfacher und verständlicher werden. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 461 Mio. Euro an Fördermitteln von Bund und Land für Projekte in insgesamt 829 Gemeinden bereitgestellt, was etwa 40% aller bayerischen Gemeinden entspricht. 76% der gesamten Fördermittel flossen dabei in den ländlichen Raum. Im Rahmen der Städtebauförderung wurden 2020 auch der Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten eingeführt.

Auch im Bereich ÖPNV, Schiene und Straße hat der Freistaat im Jahr 2020 Rekordsummen ausgegeben. Für den ÖPNV-Ausbau der Landkreise und kreisfreien Städte wurden 321,4 Mio. Euro ausgegeben, darunter auch 13 Mio. Euro für die Aufnahme von neun neuen Projekten im Förderprogramm für Verbunderweiterungen- und gründungen im ländlichen Raum. Hierzu zählt auch die Studie für einen Verkehrsverbund im ostbayerischen Raum. Für die dauerhafte Erhaltung des 6.000 km umfassenden Schienennetzes in Bayern hat der Freistaat im Jahr 350 Mio. Euro zur Mitfinanzierung bereitgestellt. "Das Ansinnen der Verwantwortlichen im Landkreis Regen ist es, auch die Bahnstrecke Viechtach-Gotteszell dauerhaft in das bayerischen Schienennetz zu integrieren, so dass künftige die Bestellung und auch der Unterhalt durch den Freistaat Bayern getragen werden können", betonte MdL Max Gibis hierzu.

Neben einer Gesamtinvestition in Höhe von 2,1 Mrd. Euro für den Ausbau und die Instandhaltung des 26.000 km umfassenden überörtlichen bayerischen Straßennetzes, für die über 15.000 bayerischen Brückenbauwerke sowie die 63 Tunnel wurden auch noch 40 Mio. Euro für Radwege an Bundes- und Staatstraßen ausgegeben. Hier sind in den Jahren 2020 bis 2024 weitere rund 200 Mio. Euro für Investitionen in die Radwegebauprogramme von Bund und Land geplant.

"Insgesamt kann sich die Bilanz des Bauministeriums für das Jahr 2020 durchaus sehen lassen", so MdL Max Gibis, "zumal durch das vereinfachte Abstandsflächenrecht mehr Handlungsspielraum für Kommunen und Bauherrn beim Bauen vor Ort entstanden ist."

Ausführliche Infos zur Bilanz des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr sowie zum neuen Abstandsflächenrecht finden Sie zum Download rechts unten auf der Seite.