CORONA-STRATEGIE: BERICHT AUS DER KABINETTSITZUNG

Fortsetzung der Maßnahmen - Kleine Schritte zurück zur Normalität

16.04.2020

Durch die bayern- und bundesweiten Maßnahmen ist es gelungen, die Verbreitung des Corona-Virus deutlich zu bremsen. Zwar liegt die Zahl der an Corona Erkrankten noch immer auf einem hohen Niveau, doch hat sie sich stabilisiert. Zumindest konnte so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden. Trotzdem kann momentan noch keine Entwarung gegeben werden, da die Entwicklung eines Impfstoffs oder eines Medikaments nach wie vor nicht verlässlich absehbar ist. Um einen Rückschlag zu verhindern und die bisherigen Erfolge nicht zunichtezumachen wird der eingeschlagene Wege fortgesetzt und mit Blick auf die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst.

In Einklang mit den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin hat das bayerische Kabinett deshalb beschlossen, die aktuellen Maßnahmen und Leitlinien fortzusetzen und anzupassen.

Die Ausgangsbeschränkung wird bis einschließlich 03. Mai 2020 verlängert. Allerdings wird sie ab 20. April insoweit gelockert, als künftig wieder Sport und Bewegung an der frischen Luft auch mit einer weiteren haushaltsfremden Person zulässig sind.

Ladengeschäfte und Einzelhandel dürfen ab dem 20. April stufenweise unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. So müssen Einlasskontrollen stattfinden, 1,5 Meter Abstand und 20 qm Fläche pro Kunde eingehalten werden sowie verpflichtende Hygienekonzepte wie ein Mundschutzgebot beachtet werden. Auf dieser Grundlage dürfen Bau- und Gartenmärkte sowie Gärtnereien ab 20. April wieder öffnen. Ab 27. April dürfen Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandungen sowie weitere Geschäfte bis 800 qm Ladenfläche öffnen. Friseure sollen ab 04. Mai wieder öffnen dürfen.

Für den Bereich Gastronomie und Hotellerie bestehen die bisherigen Regelungen fort. Erlaubt sind nur die Mitnahme von Essen sowie unaufschiebbare berufliche Übernachtungen. Für Veranstaltungen und Versammlungen bestehen genauso die bisherigen Regelungen fort. Großveranstaltungen bleiben mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt. Es soll aber nach Möglichkeiten gesucht werden, Gottesdienste möglichst bald wieder abzuhalten.

Es wird eine schrittweise Wiederaufnahme des Unterrichts angestrebt. Ab dem 27. April erfolgt die Wiederaufnahme des Unterrichts zur Prüfungsvorbereitung für Abschluss- und Meisterklassen. Für alle übrigen Jahrgangstufen werden die bestehenden Angebote des "Lernens zuhause" weitergeführt. Ab dem 11. Mai sollen weitere Jahrgangsstufen einbezogen werden. Notbetreuungen werden beibehalten und ab dem 27. April 2020 ausgeweitet, wenn auch nur noch ein Elternteil in systemrelevanten Branchen arbeitet.

Der Vorlesungsbetrieb an den bayerischen Universitäten und Hochschulen soll am 20. April starten, allerdings findet das Sommersemester vorerst digital statt. Die Abnahme von Prüfungen ist im Präsenzbetrieb möglich. Bei den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen bleiben die derzeit gültigen Regelungen bezüglich Öffnungen und Zugang bestehen. 

Ausführliche Infos finden Sie unter: http://q.bayern.de/kabinett-16-april