NEUE BAYERISCHE GIGABITRICHTLINIE

Glasfaser bis ins Haus - Ausdehnung der bayerischen Breitbandförderung

06.02.2020

Der bayerische Finanzminister Albert Füracker hat die neue bayerische Gigabitrichtlinie vorgestellt. Damit dehnt der Freistaat die Breitbandförderung enorm aus, denn künftig werden Glasfaseranschlüsse bis direkt ins Gebäude gefördert, selbst dort, wo bereits 30 Mbit/s an Leistung vorhanden sind. MdL Max Gibis begrüßte die neue Gigabitrichtlinie: "Die flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandnetze ist die Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land."

Seit zweieinhalb Jahren hatte sich der Freistaat Bayern in teils schwierigen Verhandlungen bei der Europäischen Union dafür eingesetzt, dass künftig nicht nur in den "weißen NGA Flecken" gefördert werden darf, sondern auch dort, wo bereits 30 Mbit/s an Leistung verfügbar sind. Am 29. November 2019 erfolgte schließlich die Genehmigung einer bayerischen Gigabitrichtlinie durch die Europäische Kommission. Damit ist Bayern die erste Region, die eine solche Genehmigung erhalten hat.

Nach dem flächendeckenden Ausbau des Breitbandnetzes mit Glasfaserleitungen seit 2014 werden mit der neuen Gigabitrichtlinie ausschließlich zukunftssichere Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude gefördert. Sowohl gewerblich genutzte Anschlüsse als auch Privathaushalte sollen von der neuen Förderung profitieren. "Obwohl der Freistaat originär nicht zuständig ist, gehen wir hier mit gutem Beispiel voran", so MdL Max Gibis. Die künftige Gigabitförderung orientiert sich an der Zugehörigkeit der Kommunen zu den Gebietskategorien im Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP).

Die Fördersätze liegen für Kommunen im ländlichen Raum bei 90 %. Die Förderhöchstbeträge werden in Abhängigkeit der Anzahl der im Rahmen des jeweiligen Förderprojekts zu versorgenden Adressen gewährt. So werden beispielsweise 6.000 Euro je Adresse für Kommunen im Raum mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) gewährt und sogar 9.000 Euro, sollte es sich um "weiße NGA Flecken" handeln, die noch nicht einmal mit 30 Mbit/s versorgt sind. Bei interkommunaler Zusammenarbeit wird pro gefördert ausgebauter Adresse ein Bonus von 1.000 Euro gewährt, insgesamt jedoch nicht mehr als 50.000 Euro je Kommune. Maximal kann eine Kommune im RmbH 8 Mio. Euro an Förderung für verschiedene Förderprojekte erhalten.

"Außerdem hat der Freistaat noch eine Härtefallöförderung eingebaut", erklärt MdL Max Gibis. In Fällen, in denen der kommunale Eigenanteil größer als 30 % der durchschnittlichen Finanzkraft der letzten fünf Jahre ist, wird der darüberliegende Anteile noch einmal mit 90 % gefördert.

Seit 2013 wurden mit der bisherigen Breitbandförderung in Bayern mehr als 2,3 Mio. Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen. Mittlerweile sind 95,3 % der bayerischen Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s versorgt. Gerade im ländlichen Raum hat sich die Quote seit Ende 2013 von 27,1 % der Haushalt auf 88,7 % verbessert. Ab April 2020 weden die Breitbandmanager die Kommunen zur Gigabitrichtlinie informieren. Aktuell laufende Förderverfahren können noch bis Ende 2020 zum Abschluss gebracht werden.