ÜBER 12 MIO. EURO AN BEDARFSZUWEISUNGEN UND STABILISIERUNGSHILFEN

Stimmkreis Regen - Freyung-Grafenau profitiert wieder - MdL Max Gibis hoch erfreut

31.10.2019

In den Stimmkreis Regen - Freyung-Grafenau fließen im Jahr 2019 für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 12.030.500 Euro. „Damit bleibt der Freistaat ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen im Niederbayern und im Besonderen im Bayerischen Wald“, informierte der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach der heutigen Verteilerausschusssitzung.

Der Landkreis Regen wird im Jahr 2019 500.000 Euro an Stabilisierungshilfen bekommen. Die Stadt Regen und die Stadt Zwiesel erhalten 2,95 Mio. Euro bzw. 1,850 Mio. Euro. 840.000 Euro fließen nach Bayerisch Eisenstein, 700.000 Euro nach Bodenmais, 500.000 € nach Frauenau, 450.000 Euro nach Langdorf und 300.000 Euro nach Lindberg.

Der Landkreis Freyung-Grafenau erhält 1.110.500 Euro. Weiter fließen 1.700.000 Euro nach St. Oswald-Riedlhütte, 370.000 Euro nach Mauth, 300.000 Euro nach Neuschönau, 200.000 Euro nach Zenting, 170.000 Euro nach Philippsreut und 90.000 Euro nach Ringelai.


MdL Max Gibis hatte sich mehrfach bei Finanzminister Albert Füracker und Innenminister Joachim Herrmann für die Anträge aus dem Bayerischen Wald eingesetzt. Insgesamt begrüßte er die Entscheidungen des Verteilerausschusses, in dem die kommunalen Spitzenverbänden, sowie das Bayerische Innen- und Finanzministerium vertreten sind. „Mit den Unterstützungen für unsere Kommunen hier im ländlichen Raum können wir überaus zufrieden sein. Bereits seit vielen Jahren profitiert der Bayerische Wald überproportional von diesem Instrument der Strukturhilfe des Freistaats“, so Gibis.

„Gerade für Gemeinden, die in eine schwierige, finanzielle Situation geraten sind, hat sich dieses Förderinstrument zu einer hervorragenden Möglichkeit entwickelt, die finanzielle Handlungsfähigkeit  zu verbessern und ihnen wieder Gestaltungsspielräume einzuräumen“, so Gibis weiter. „So sollen mit den Bedarfszuweisungen unter anderem die Konsolidierung der Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung vorangetrieben und andere Sonderbelastungen ausgeglichen werden, während die sogenannte Stabilisierungshilfen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen neue Handlungsspielräume eröffnen sollen, indem sie bei der Schuldentilgung helfen.“

Mit der schrittweisen Erhöhung der Mittel von 25 Millionen Euro im Jahr 2012 auf erstmals 150 Millionen Euro im Jahr 2016 und der Beibehaltung des hohen Niveaus bis ins Jahr 2019 sei es der Bayerischen Staatsregierung gelungen, die Nachhaltigkeit dieser staatlichen Sonderhilfen sicherzustellen, erklärt Gibis.

„Die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen gaben sich bewährt. Es gibt zahlreiche Beispiele, bei denen eine Kommune durch die Unterstützung des Freistaates ihre finanzielle Handlungsfreiheit wieder erlangt hat. Natürlich gehört auch der Konsolidierungswille vor Ort dazu. Es freut mich, dass dieses hervorragende Instrument auf dem hohen Vorjahresniveau fortgesetzt wird und der Freistaat unseren Kommunen im Bayerischen Wald, die unverschuldet in finanzielle Notlage geraten sind, auch dieses Jahr zur Seite steht“, so Gibis abschließend.