MAX GIBIS ZIEHT BILANZ VOR DEN LANDTAGSWAHLEN

Vieles für den Bayerischen Wald wurde erreicht

05.10.2018
Max Gibis im Plenarsaal des Bayerischen Landtags
Max Gibis im Plenarsaal des Bayerischen Landtags

Fünf Jahre ist es nun schon wieder her seit Max Gibis im Herbst 2013, damals noch Bürgermeister der Gemeinde Mauth, völlig überraschend als Listenkandidat für die CSU in den Bayerischen Landtag gewählt wurde. „In den letzten fünf Jahren konnte viel Positives für die Menschen vor Ort im Bayerischen Wald erreicht werden“, sagt der Abgeordnete. Kurz vor den Landtagswahlen ist es Zeit, Bilanz zu ziehen.

Die Bilanz auf bayerischer Ebene der CSU-Politik der letzten fünf Jahre in Bayern ist unbestritten positiv und kann sich absolut sehen lassen: 13 Haushalte in Folge ohne Neuverschuldung wurden aufgestellt, Rekordausgaben bei den Investitionen und bei der Bildung sowie beim Kommunalen Finanzausgleich. Dazu wurden seit 2012 fast fünf Mrd. Euro an Altschulden getilgt. „Die Haushalts-Eckdaten in Bayern sowie seine Investitionen sind europaweit einmalig“, so MdL Max Gibis. „Dank guter Haushaltspolitik kann es sich der Freistaat erlauben, teure Förderprogramme für den Breitbandausbau oder die Verbesserung der Mobilfunkversorgung aufzulegen, gleichzeitig aber in Schlüsseltechnologien, Digitalisierung und in eine dezentrale Hochschullandschaft zu investieren.“ Daneben vernachlässigt der Freistaat Bayern aber auch in keinster Weise seine Pflichtaufgaben, so gibt es Rekordetats beim Straßenausbau, bei der Wirtschaftsförderung sowie den Mitteln für die Kommunen. „Wir haben so viele Polizisten wie noch nie zuvor und wir haben so viele Lehrer wie noch niemals zuvor. Dazu haben wir die Sozialleistungen für Familien auf ein nie dagewesenes Niveau erhöht und investieren in die Verbesserung der medizinischen Versorgung vor Ort.“

Sogar die Süddeutsche Zeitung attestierte der CSU in den vergangenen fünf Jahren eine herausragende Arbeit. Im Landtagswahlkampf 2013 hatte die CSU im Bayernplan insgesamt 122 Versprechen abgegeben. „Laut Analyse der SZ sind 95 davon in dieser Legislaturperiode umgesetzt, teilweise umgesetzt oder zumindest begonnen worden“, so Max Gibis stolz. „Insgesamt haben wir eine gute Arbeit für die Menschen in Bayern gemacht.“

Viel wichtiger noch als die „bayerischen“ Erfolge wiegen für den Abgeordneten Max Gibis die Erfolge für den Bayerischen Wald. „Meine Aufgabe im Bayerischen Landtag ist es schon auch, möglichst viel für unsere Heimat zu erreichen“, so der Abgeordnete. „Insgesamt bietet der Bayerische Wald bereits attraktive Lebensbedingungen und qualifizierte Arbeitsplätze. Es sind aber auch noch viele kleine Bausteine nötig, um den Bayerischen Wald zur Gewinnerregion auszubauen.“ Einen ersten Schritt sieht der Landtagsabgeordnete im Ausbau der dezentralen Hochschullandschaft durch die Errichtung der Technologie-Campi im Bayerischen Wald. „In dieser Legislaturperiode ist es uns gelungen, eine Grundfinanzierung für die bestehenden Campi durchzusetzen sowie einen neuen Campus in Teisnach zu gründen.“ Auch den Zuschlag für das Pilotprojekt „Digitales Dorf“ für Frauenau und Spiegelau bezeichnet Max Gibis als wichtigen Schritt. „Im Bereich der Digitalisierung können wir im ländlichen Raum auf Augenhöhe mit den Metropolregionen agieren. Deshalb müssen wir hier Vorreiter sein. So können wir ein auf ganzer Linie konkurrenzfähiger Standort werden.“

Ein weiterer Meilenstein für den Bayerischen Wald war die Behördenverlagerung in dieser Legislaturperiode. Niederbayern und vor allem der Bayerische Wald haben überproportional von der Verlegung staatlicher Behörden in die ländlichen Räume profitiert. „Davon erhoffe ich mir auch eine Signalwirkung an die Unternehmen mit standortunabhängigen Unternehmemsteilen, ihrerseits Arbeitsplätze in die Peripherie zu verlagern“, betont Gibis. Als ehemaliger Bürgermeister liegen ihm besonders die Kommunen am Herzen. „Es freut mich am Meisten, dass wir die Finanzausstattung der Kommunen in den letzten Jahren wieder deutlich erhöhen konnten, so dass unsere Gemeinden wieder finanzielle Handlungsspielräume haben. Mit den Schlüsselzuweisungen, den Stabilisierungshilfen, den Städtebauförderungen oder den Investitionspauschalen sowie vielen mehr stehen uns hier viele nützliche Werkzeuge im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung, wie die Kommunen unterstützt werden können“, erklärt der Abgeordnete Max Gibis.

„Insgesamt kann sich die Bilanz der letzten fünf Jahre durchaus sehen lassen“, konstatiert Gibis.“ Es sind sehr viele Initiativen im Bereich medizinische Versorgung, Infrastruktur wie etwa der Breitbandausbau oder die Investitionen in die Schienen und Straßen oder aber auch zur Strukturförderung gestartet worden.“ Auch die Arbeit des Bezirkes um den Bezirkstagspräsidenten Dr. Olaf Heinrich lobt Gibis ausdrücklich. „Obwohl der Bezirk zu 90% soziale Aufgaben hat, nutzt er seine Möglichkeiten, Strukturförderung zu betreiben, wie etwa der Bau der Freyunger Volksmusikakademie gezeigt hat.“

Bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen gilt es nun für die Bürgerinnen und Bürger Bilanz zu ziehen, ob sie mit der Arbeit der regierenden in Landshut und München zufrieden sind bzw. wem sie am ehesten zutrauen, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. „Den Menschen im Bayerischen Wald kann ich nur nahe legen, das Team der CSU zu unterstützen, da in den letzten Jahren unsere Region enorm von der CSU-Politik profitiert hat“, so Gibis, der betont, dass die Region auch vom CSU-Listenkandidaten Harald Haase, sowie den Bezirkstagskandidaten Dr. Olaf Heinrich und Dr. Elisabeth Zettner hervorragend vertreten sein wird.