LANDTAGSWAHLEN STEHEN VOR DER TÜR - EINE PERSÖNLICHE BILANZ

Fünf spannende Jahre und die Lust auf mehr

23.07.2018
Max Gibis im Plenarsaal des Bayerischen Landtags
Max Gibis im Plenarsaal des Bayerischen Landtags

Fast fünf Jahre ist es nun schon wieder her seit Max Gibis im Herbst 2013, damals noch Bürgermeister der Gemeinde Mauth, völlig überraschend als zweitbester Listenkandidat in den Bayerischen Landtag gewählt wurde. Seit Oktober 2013 sind jetzt fast fünf spannende Jahre vergangen, die einem wilden Ritt glichen, bei dem spannende politische Lagen, interessante Themen und auch viele Anliegen und Problem vor Ort bewältigt wurden. Erfreulicherweise konnten in den fünf Jahren trotz der schwierigen, politischen Großwetterlage in Deutschland und auch in Europa, in Bayern sowie gerade auch im Bayerischen Wald viele Erfolge verzeichnet werden.

Den vorläufigen persönlichen Höhepunkt für Max Gibis in seiner Zeit als Abgeordneter markierte im Februar dieses Jahres die knappe Nominierung zum Direktkandidaten des Stimmkreises Regen/Freyung-Grafenau für die anstehenden Landtagswahlen. Dort gilt es nun, wieder in den Bayerischen Landtag einzuziehen und ein gutes Ergebnis für die CSU einzufahren. Doch mit seiner Arbeit in den letzten fünf Jahren für die Heimat hat Max Gibis dafür genügend Argumente gesammelt, mit denen er wuchern kann.

"Die ersten Tagen und Wochen waren besonders spannend", sagt Max Gibis. "Man ist zunächst einmal völlig auf sich alleine gestellt und es gilt, ein Büro zu finden, Mitarbeiter einzustellen und sich im Politikbetrieb in München einzufinden." Das gelang einwandfrei. Deutlich schneller als Kollegen, die mit ihm im Jahr 2013 in den Bayerischen Landtag eingezogen sind, brachte Max Gibis seinen Bürobetrieb zum Laufen, in dem schon bald die Anliegen der heimischen Bevölkerung bearbeitet wurden. Auch in München lebte sich Max Gibis recht schnell ein. "Es war ein Glücksfall, dass ich meinen Wunschausschuss bekommen habe, denn im Innenausschuss werden die kommunalen Themen behandelt, in denen ich zum einen fit bin und die zum anderen für unsere Kommunen vor Ort enorm wichtig sind", so Max Gibis rückblickend. Neben dem Ausschuss für Inneres, kommunale Fragen und Sport saß Max Gibis fortan im Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes. "In den Ausschüssen und Arbeitskreisen wird die eigentliche Parlamentsarbeit gemacht, hier werden Anträge und Petitionen behandelt sowie Beschlüsse und Gesetzesentwürfe für das Plenum vorbereitet", erklärt der Abgeordnete.

Generell ist es die Aufgaben der Abgeordneten des Bayerischen Landtages durch ihre Arbeit in der Fraktion, in den Arbeitskreisen, in den Ausschüssen und auch im Plenum dafür zu sorgen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Bayern stimmen. "Nur wenn die Rahmenbedingungen passen, können unsere Unternehmen erfolgreich sein und alle Regionen Bayerns florieren", weiß Max Gibis. "Gerade bei den  Rahmenbedingungen für unsere Bürgerinnen und Bürger stellt der Freistaat Bayern einen Vorreiter dar, wie er wohl momentan einzigartig im Bund und in Europa ist." So hat der Freistaat Bayern seit dem Jahr 2006 insgesamt 13 Haushalte in Folge ohne neue Schulden aufgestellt und daneben Investitionen in Rekordhöhe zur Verfügung, Rekordausgaben für die Bildung, jedes Jahr neue Rekordwerte beim Kommunalen Finanzausgleich sowie seit 2012 auch noch fast fünf Mrd. Euro an Altschulden getilgt. "Strukturell ist der Freistaat, auch durch wohlüberlegte Entscheidungen der Vergangenheit sehr gut aufgestellt", betont der ehemalige Mauther Bürgermeister. Nur deshalb kann der Freistaat seine Kommunen jährlich mit etwa 9,5 Mrd. Euro ausstatten, kann die Mittel für die Verbesserung der Infrastruktur soweit hochfahren und kann Förderprogramme für den Breitbandausbau, für die Mobilfunkversorgung, für den Städtebau oder für die regionale Wirtschaftsförderung bereitstellen.

"So viele andere Bundesländer und auch Staaten müssen harte Kompromisse machen, wohin die Haushaltsmittel fließen, der Freistaat Bayern kann aufgrund seiner guten wirtschaftlichen Lage gleichzeitig an allen Problemen arbeiten und fast alle Bürgerinnen und Bürger in allen Regionen Bayerns bedienen", freut sich Max Gibis. "Wir haben in den letzten fünf Jahren über die regionale Wirtschaftsförderung in unsere Unternehmen und Tourismusbetriebe investiert, wir haben eine dezentrale Hochschullandschaft geschaffen, haben Förderprogramme für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum gestartet, haben mehr Lehrkräfte und Polizisten eingestellt als jemals zuvor und haben die Sozialleistungen für Familien auf ein nie da gewesenes Niveau erhöht." Dazu konnte der Freistaat Bayern den Länderfinanzausgleich neu verhandeln, wodurch nochmals 1,3 Mrd. € eingespart werden konnte. 1,3 Mrd. Euro die in die Tilgung von Altschulden, Investitionen im Bildungsbereich sowie in Innovation, Forschung und Digitalisierung flossen. "Man muss schon auch in die Zukunft investieren", sagt Max Gibis. Der Freistaat Bayern hat genau dies in den letzten fünf Jahren getan.

Doch viel wichtiger noch wiegen für Max Gibis die Erfolge für die Region vor Ort. "Meine Aufgabe im Bayerischen Landtag ist es vor allem, möglichst viel für die Region Bayerischer Wald zu erreichen", definiert der Abgeordnete einen wichtigen Teil seiner Tätigkeit. "Im Bayerischen Wald steckt so viel Potential. Wir bieten attraktive Lebensbedingungen, weil wir neben einer tollen Landschaft und ausgezeichneten Freizeitmöglichkeiten auch gut bezahlte und qualifizierte Arbeitsplätze anbieten können", betont Max Gibis immer wieder. "Das müssen wir aber auch nach außen tragen!" Dabei vergisst er auch nicht zu erwähnen, dass es ein hartes Stück Arbeit war, an diesen Punkt zu kommen, doch mittlerweile geht der Trend ganz klar bergauf. "Im Zeitalter der Digitalisierung, in dem auch die Unternehmen standortunabhängig werden, können wir zum großen Gewinner aufsteigen, weil die Menschen in einer attraktiven Umgebung arbeiten können." Mittlerweile wurden viele kleine Bausteine gesetzt, um in einigen Jahren die von Max Gibis schon oftmals genannte Vision des Silicon Forrest mit vielen innovativen Unternehmen zu erreichen.

Die dezentrale Hochschulbildung war der erste Schritt in diese Richtung, weil die jungen Menschen nun nicht mehr aus der Region weggehen müssen, um einen qualifizierten Abschluss zu erlangen. "Bereits zu Beginn der Legislaturperiode haben wir hier den ersten Meilenstein erreicht, indem wir eine Grundfinanzierung für die bestehenden Technologie-Campi durchsetzen konnten", so MdL Max Gibis. Erfreulicherweise konnte mittlerweile sogar noch ein zusätzlicher Campus in Teisnach angesiedelt werden. "Ein weiterer Meilenstein mit Signalwirkung an dem ich auch mitwirken konnte, war die Behördenverlagerung von staatlichen Behörden in die ländlichen Räume." Gerade Niederbayern und der Bayerische Wald haben überproportional von der Behördenverlagerung profitiert. Damit können nun auch Angestellte des Freistaates, die jahrelang nach München pendeln mussten, endlich wieder in ihre Heimat zurückkehren, erklärt MdL Max Gibis. "Vor allem erhoffe ich mir von der Behördenverlagerung auch eine Signalwirkung an die Unternehmen, ihre standortunabhängigen Unternehmensteile - auch aus Kostenründen - in den ländlichen Raum zu verlagern."

In diesem Zusammenhang war es auch sehr wichtig, mit den Gemeinden Frauenau und Spiegelau den Zuschlag für das Pilotprojekt "Digitales Dorf" in den Bayerischen Wald zu bekommen. "Damit haben wir ein Aushängeschild, dass zeigt, Digitalisierung und ländlicher Raum, Tradition und Moderne lassen sich verbinden", zeigt sich Max Gibis stolz auf die momentane Entwicklung. Darüber hinaus wurde vor allem für die Kommunen in den letzten Jahren viel erreicht. "Die Kommunen sind und waren immer mein Steckenpferd. Wir konnten die Finanzausstattung der Kommunen in den letzten Jahren deutlich erhöhen, so dass viele Gemeinden wieder zu finanziellen Handlungsspielräumen gelangt sind. Fast alle Gemeinden im Bayerischen Wald können ihre Pflichtaufgaben der Daseinsvorsorge wieder wahrnehmen und können darüber hinaus zumeist auch freiwillige Leistungen zur Verbesserung der Attraktivität der Kommune anbieten. Dafür habe ich mich immer eingesetzt und dafür werde ich mich auch in Zukunft einsetzen", so der ehemalige Bürgermeister und Kämpfer für die Belange der Kommunen Max Gibis.

"Besonders betonen bei einer Bilanz über meine Arbeit in den letzten fünf Jahren möchte ich noch die Ansiedlung einer Trainingsstätte für die Spezialeinheiten der Polizei sowie eines Ausbildungszentrums der Polizei in Feyung", so MdL Max Gibis. Als Mitglied des Innenausschusses liegen Max Gibis die Polizeithemen besonders am Herzen. Weil es nirgendwo in Niederbayern eine Ausbildungsmöglichkeit für Polizisten gab, hat er zusammen mit etlichen Mitstreitern hier jahrelang für einen solchen Standort gekämpft. "Mit dieser Entscheidung haben unsere jungen Leute, die zur Polizei wollen, endlich auch die Möglichkeit, zu Hause ausgebildet zu werden. Der Standort wird die Region Bayerischer Wald weiter deutlich aufwerten", ist Max Gibis überzeugt. Einen letzten Punkt, den er noch ansprechen möchte, ist das Thema Infrastruktur. Ob Breitband, Mobilfunkversorgung, Straße oder Schiene, hier wurden in den letzten Jahren auch etliche Initiativen gestartet. "Die Infrastruktur stellt so etwas wie die Lebensadern des ländlichen Raumes dar, deshalb haben wir viel Geld für die Breitbandförderung ausgegeben, stehen bei der Schließung der Mobilfunklücken in den Startlöchern, haben die Mittel für den Straßenbau Jahr für Jahr erhöht und konnten jetzt zuletzt den Probebetrieb auf der Strecke Gotteszell-Viechtach um drei Jahre verlängern. Ich denke diese Bilanz kann sich durchaus sehen lassen", gibt sich Max Gibis überzeugt.

Abschließend lässt sich durchaus konstatieren, dass sich in den vergangenen fünf Jahren Vieles zum Positiven gewendet hat und der Bayerische Wald, auch durch den erfolgreichen Einsatz von Max Gibis, zu einer Aufsteigerregion geworden ist, die keinen Vergleich scheuen muss. "Es macht natürlich Spaß, wenn die eigene Arbeit wertgeschätzt wird und auch von Erfolg gekrönt ist. Aber es gibt auch noch viel zu tun und deshalb brenne ich schon auf die nächsten fünf Jahre, in denen ich hoffentlich wieder ein Teil des Bayerischen Landtags sein darf."