Gut gelaunt konnte Bürgermeister Werner Blüml den Landtagsabgeordneten Max Gibis im Rathaus in Böbrach bei dessen Informationsbesuch in der Gemeinde begrüßen. Angesichts der guten Strukturdaten sowie der erfreulichen Situation in der Kommune, dass sämtliche notwendigen Einrichtungen für die öffentliche Daseinsvorsorge vorhanden sind, erschien dies auch nicht überraschend. Trotzdem konnte der Bürgermeister dem Landtagsabgeordneten ein paar Anregungen mitgeben, die er bei seiner parlamentarischen Arbeit in München einfließen lassen sollte.

 

Das Bayerische Finanzministerium hat die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2016 bekannt gegeben. Dabei fließen über 73 Mio. Euro in die beiden Bayerwaldlandkreise. Die Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau bekommen im Jahr 2016 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von 24,15 Millionen Euro, das sind 1,25 Mio. Euro mehr als noch 2015. Die Kommunen im Landkreis Regen erhalten mit 23,74 Mio. Euro in etwa genau so viel wie im Jahr 2015. Der Landkreis Freyung Grafenau erhält 13,2 Millionen Euro, fast 1 Mio. Euro mehr als im Jahr zuvor. Auch der Landkreis Regen profitiert hier stärker als im Jahr 2015 von den Schlüsselzuweisungen und bekommt mit 12,34 Millionen Euro genau 555 628 Euro mehr als 2015.

 

Eine Reihe von Anliegen gab Bürgermeister Anton Seidl dem Landtagsabgeordneten Max Gibis bei seinem Besuch in der Gemeinde Geiersthal mit auf den Weg. Der Abgeordnete war zuletzt bei seinem Unterfangen, in allen Kommunen des Bayerischen Waldes aufzuschlagen, um sich über die Herausforderungen vor Ort zu informieren, in Geiersthal zu Gast.  „Die gewonnen Informationen dienen als Grundlage für meine Arbeit im Kommunalausschusses des Bayerischen Landtages“, so MdL Max Gibis.

 

Eine 100-köpfige Besuchergruppe aus dem Landkreis Freyung-Grafenau hatte jetzt die Möglichkeit die Zentren der bayerischen Politik näher kennenzulernen. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hatte die CSU-Ortsverbände Schönberg, Schöfweg und Innernzell sowie die Wolfsteiner Kickers zu einer Fahrt nach München mit Besuch der Bayerischen Staatskanzlei sowie des Bayerischen Landtages eingeladen. Dabei konnten die interessierten Teilnehmer aus dem Bayerischen Wald zahlreiche aufschlussreiche Einblicke in das Politgeschehen im Freistaat gewinnen.

 

Aus dem CSU-Kreisverband Freyung-Grafenau nahmen jüngst etliche Delegierte am CSU-Parteitag in München teil und brachten sich sowohl bei den Antragsberatungen als auch bei den Neuwahlen des Parteivorstandes ein. Die Höhepunkte des Parteitages waren der Auftritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Rede des Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten Horst Seehofer sowie das sensationelle Ergebnis des EVP-Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament und Niederbayern Manfred Weber bei der Wahl zum Partei-Vize.

 

„Wir wollen Langzeitarbeitslosen mit Mehrfachbelastungen wieder eine Perspektive geben und versuchen Sie mit unserem Eingliederungskonzept wieder ins Berufsleben zu integrieren“, so beschreibt der Gründer und erste Vorstand des Vereins „CFJ Chance für Jeden e.V.“ Paul Rammelmeyr dem Landtagsabgeordneten Max Gibis die Zielsetzung des etwa vor einem Jahr gegründeten Selbsthilfevereins. Der Abgeordnete Max Gibis hat die Werkstatt des gemeinnützigen Vereins vor kurzem besucht, nachdem ihn die beiden Vorstände Paul Rammelmeyr und Gerhard Drexler, MdB a.D., um Unterstützung bei der Suche nach einem Träger des Vereins sowie bei der Akquise von Spenden und Fördergeldern gebeten hatten.

 

Bürgermeister Leopold Ritzinger hat den Landtagabgeordneten Max Gibis bei dessen jüngstem Gemeindebesuch über die Situation der Gemeinde Zenting informiert. Ritzinger sprach dabei vor allem von den besonderen Herausforderungen der 1.200- Einwohner Kommune, die aufgrund ihrer geografischen Lage entstehen. Außerdem eröffnete er dem Landtagsabgeordneten und CSU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag Max Gibis ein paar Wünsche, die er an den Landkreis und den Freistaat Bayern hat.

 

Gemeinsam mit Bürgermeister Franz Xaver Steininger hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis das Traditionsunternehmen „Bayerwald Bärwurzerei Hieke“ in Zwiesel besucht. Max Gibis hat sich als Landtagsabgeordneter vorgenommen, vor Ort im Bayerischen Wald zusammen mit den jeweiligen Bürgermeistern möglichst viele Betriebe aller Größen zu besichtigen, um sich ein umfassendes Bild von der heimischen Wirtschaft und den regionalen Unternehmen machen zu können. „Bei den Entscheidungen im Bayerischen Landtag in München kann ich die praktischen Erfahrungen, die ich bei solchen Gesprächen gemacht habe, einfließen lassen. Davon profitieren wir in München und die Betriebe vor Ort“, so der Abgeordnete.

 

 Der Landtagsabgeordnete Max Gibis und Bürgermeister Manfred Eibl haben bei einem gemeinsamen Gesprächstermin im Rathaus des Marktes Perlesreut über die Zukunftsfähigkeit der Region Bayerischer Wald beraten. Bei einem seiner regelmäßigen Treffen mit den Bürgermeistern der Bayerwald-Kommunen hat sich MdL Max Gibis über den Markt Perlesreut erkundigt und schließlich noch mit Bürgermeister Manfred Eibl eine Vision über die Entwicklungsmöglichkeiten der Region erarbeitet. Gerade Bürgermeister Manfred Eibl als Vorsitzender der Vorzeige-ILE „Ilzer-Land“ konnte zum diesem Thema hervorragenden Input liefern.

 

Insgesamt 10,8 Mio. Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen im Jahr 2015 in die Landkreise Freyung-Grafenau und Regen. Dabei fließen in den Landkreis FRG rund 4,1 Mio. Euro und in den Landkreis REG knapp 6,7 Mio. Euro. Alleine der Landkreis Freyung-Grafenau erhält in diesem Jahr für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen in Höhe von etwa 1,1 Mio. Euro. Der Landkreis Regen erhält rund 300.000 Euro. Dies hat MdL Max Gibis (CSU) von Finanzminister Dr. Markus Söder sowie Innenminister Joachim Herrmann erfahren, nachdem die Mittelverteilung im sogenannten Verteilerausschuss festgelegt wurde. Neben Vertretern des Bayerischen Innen- und Finanzministeriums waren im Verteilerausschuss auch die Kommunalen Spitzenverbände vertreten, um die Interessen der Kommunen ausreichend zu berücksichtigen. 

 

Um bei den wichtigen Entscheidungen im Innen- und Kommunalausschuss des Bayerischen Landtags den Bezug zur Praxis vor Ort nicht zu verlieren, besucht der Landtagsabgeordnete Max Gibis regelmäßig die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Bayerwald-Kommunen. Vor kurzem hat er sich nun ein Bild von einer der Vorzeige-Kommunen im Bayerischen Wald gemacht. Bürgermeisterin Rita Röhrl gab ihm einen umfassenden Eindruck von der Situation in Teisnach sowie den Herausforderungen mit denen sie konfrontiert ist. „Diese wertvollen Informationen bilden oftmals die Entscheidungsgrundlage für mich bei kommunalen Themen im Landtag“, so MdL Max Gibis.

 

Zu einer besonders attraktiven politischen Informationsfahrt konnte der Landtagsabgeordnete Max Gibis nun eine Besuchergruppe aus den Landkreisen Freyung-Grafenau und Regen nach München einladen. Neben einer Besichtigung des Bayerischen Landtages sowie einer Diskussion im Plenarsaal mit ihrem Abgeordneten Max Gibis, stand für die Teilnehmer auch noch der Besuch des Landwirtschaftsministeriums samt Gesprächsrunde mit dem bayerischen Landwirtschaftsminister und Stimmkreisabgeordneten Helmut Brunner auf dem Programm.

 

Um konkurrenzfähig zu bleiben, müsse der ländliche Raum mit Ballungszentren wie München und Regensburg mithalten können. An oberster Stelle stehe hier ein entsprechender Breitbandausbau – in dieser Sache waren sich die Gesprächsteilnehmer aus den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Medizin und Politik beim Austausch zum 10-Punkte-Programm der Regierung zu den Herausforderungen der Digitalisierung einig. Die Abgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler hatten gemeinsam mit Max Ertl, dem Kreisvorsitzenden der Mittelstands-Union Freyung-Grafenau, im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Wirtschaftsdialog“ zu dem Gespräch in Waldkirchen geladen.

 

Ihre Funktion als politische Vertreter für die heimische Region im Bayerischen Landtag nehmen die Abgeordneten MdL Dr. Gerhard Waschler und MdL Max Gibis sehr ernst. "Zu unserer Arbeit zählt auch, den Sorgen und Nöten der Menschen Gehör zu verschaffen - eine wichtige Rolle spielen hier natürlich auch die Anliegen der Unternehmer und der Vereine", so die Abgeordneten. Deshalb haben sich die beiden Landtagsabgeordneten nun Zeit genommen, um zum einen das Familienunternehmen Haidl in Röhrnbach zu besuchen und zum anderen sich über die Entwicklung des Sportgeländes des SV Röhrnbach zu informieren.

 

Einen Antrittsbesuch der ganz besonderen Art haben die drei Landtagsabgeordneten Max Gibis, Prof. Dr. Gerhard Waschler und Walter Taubeneder der neuen Leiterin des Forstbetriebes der Bayerischen Staatsforsten Neureichenau, Frau Gudula Lermer, abgestattet. Nach einem informativen Gespräch in angenehmer Atmosphäre im Forstbetrieb in Neureichenau besichtigten die drei Abgeordneten zusammen mit Frau Lermer und dem zuständigen Revierleiter Harald Schäfer noch ausgewählte Standorte im Forstgebiet. Dabei gelangten sie sogar bis auf den Gipfel des Dreisessels.

 

Bürgermeister Josef Kern schwärmte von der traumhaften Aussicht auf den Rachel und den Lusen von der Gemeindekanzlei in Innernzell aus, als der Landtagsabgeordnete Max Gibis eintrifft. Doch nicht nur die Aussicht stellte sich in Innernzell traumhaft dar. Bei einem Informationsgespräch, zu dem Bürgermeister Josef Kern den Landtagsabgeordneten Max Gibis eingeladen hatte, konnte sich der Abgeordnete davon überzeugen, dass die Gemeinde Innernzell eine Vorzeige-Kommune in vielerlei Hinsicht ist.

 

Der Landtagsabgeordneten Max Gibis hat sich mit einem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und Bartholomäus Kalb sowie an den bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder gewendet, sich bei den zuständigen Stellen in Berlin dafür einzusetzen, steuerliche Anreize für Grundstücksverkäufer an Kommunen zum Zwecke der kommunalen Weiterentwicklung zu schaffen. Momentan stellt sich die Ausweisung von Bau- oder Gewerbeflächen durch Kommunen als große Herausforderung dar, weil kaum geeignete Flächen gefunden werden können, begründete MdL Max Gibis seine Initiative.

 

Die parlamentarische Sommerpause im Bayerischen Landtag in München hat gerade erst begonnen und schon nutzt der Landtagabgeordnete Max Gibis die frei gewordene Zeit, um seine Informationstour zu den einzelnen Kommunen im Bayerischen Wald fortzusetzen. Dieses Mal war der Abgeordnete zu Besuch in der Gemeinde Schöfweg und ließ sich von Bürgermeister Martin Geier die aktuellen Entwicklungen in der Gemeinde am Brotjacklriegel schildern.

 

Die parlamentarische Sommerpause im Bayerischen Landtag in München hat gerade erst begonnen und schon nutzt der Landtagabgeordnete Max Gibis die frei gewordene Zeit, um seine Informationstour zu den einzelnen Kommunen im Bayerischen Wald fortzusetzen. Diese Mal machte er Station bei den beiden Zellertal - Gemeinden Drachselsried und Arnbruck und ließ sich von den Bürgermeistern Hans Hutter und Hermann Brandl über die beispiellose Kooperation auf zahlreichen Gebieten sowie über die nun seit fast 10 Jahren offiziell bestehende Zusammenarbeit innerhalb der ILE Zellertal informieren.

 

Der Freistaat Bayern unterstützt die niederbayerischen Kommunen 2015 mit mehr als 3,4 Millionen Euro über das Programm "Ort schafft Mitte" aus dem bayerischen Städtebauförderprogramm. Etwa 420.000 Euro fließen davon in die Bayerwaldlandkreise, rund 330.000 in den Landkreis Regen und 90.000 in den Landkreis Freyung-Grafenau. Darüber informierten die beiden CSU-Landtagsabgeordneten Max Gibis und Helmut Brunner.