DIGITALISIERUNG IM FREISTAAT

Zahlreiche Initiativen gestartet - Informationen zur Umsetzung

"Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in ganz Bayern ist die Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung unseres Freistaats", ist sich MdL Max Gibis sicher und stellt dazu gleich den aktuellen Sachstand der Digitalisierung des Freistaats vor. "Mit umfangreichen Initiativen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur werden wir für Chancengleichheit und gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern sorgen." Zu den Initiativen des Freistaats zählen insbesondere der Breitbandausbau, das "Bayern-WLAN", das "Digitale Rathaus" sowie der "DigitalPakt-Schule".

SANIERUNG DER NATIONALPARKBASISSTRAßE GESICHERT

Vorgehensweise und Abwicklung der Sanierungsmaßnahme abgestimmt

Die Umsetzung des „Nationalparkpackerls“ schreitet weiter voran. In enger Abstimmung mit dem Minister für Wohnen, Bau und Verkehr Hans Reichhart und dem Umweltminister Thorsten Glauber konnten der Landtagsabgeordnete Max Gibis und Landrat Sebastian Gruber heute verkünden, dass eine 100%-ige Kostenübernahme der Sanierung der Nationalparkbasisstraße durch den Freistaat Bayern nicht nur sichergestellt ist , wie seit dem gleichlautendem Kabinettsbeschluss bereits klar ist, sondern nun auch die Modalitäten zur Vorgehensweise und zur Abwicklung der Sanierungsmaßnahmen geklärt sind.

BAYERN SETZT ERFOLGREICHE HEIMATPOLITIK FORT

Heimatbericht 2018 vorgestellt - Durchwegs positive Entwicklungen

Bayern spielt in der Champions-League der Regionen in Europa und auf der Welt. Denn der Freistaat steht für Lebensqualität, Wirtschaftskraft, Kultur und Naturschönheit - deshalb ist Bayern für Jung und Alt, für Arbeitskräfte und Touristen so attraktiv. Dies beweist einmal mehr der Heimatbericht 2018, den Finanzminister Albert Füracker nun vorgestellt hat. "Wir haben die richtigen Weichen in der Heimtapolitik gestellt", so MdL Max Gibis, "im Freistaat erleben die Menschen Ursprünglichkeit und Vertrautheit, aber zugleich auch Weltoffenheit und Zukunftschancen. Das Erfolgsgeheimnis des Freistaats ist die enge Verbundheit der Menschen mit der Heimat und das damit verbundene Engagement vor Ort."

BUND-LÄNDER-STÄDTEBAUFÖRDERPROGRAMM "KLEINERE STÄDTE UND GEMEINDEN"

„ILE Ilzer Land“-Kommunen erhalten über 1,25 Mio. € für überörtliche Zusammenarbeit

Mit 1,254 Mio. Euro aus dem Topf für „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms fördern der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahr Kommunen aus der ILE Ilzer Land. Dabei fließen 640.000 Euro nach Perlesreut, 584.000 Euro nach Thurmansbang und 30.000 Euro nach Röhrnbach.

MITTEL AUS DEN BUND-LÄNDER-STÄDTEBAUFÖRDERPROGRAMMEN FÜR DEN BAYERWALD

Über 2,4 Mio. Euro aus den Programmen "Stadtumbau" und "Aktive Zentren"

Neben dem Städtebauförderprogramm des Freistaats, der im Jahr 2019 rund 209 Mio. € für 466 Maßnahmen in 392 Städten und Gemeinden ausgibt, gibt es auch noch verschiedene Bund-Länder-Städtebauförderprogramme. Von den Städtebauförderprogrammen „Aktive Stadt- und Ortsteilzenten – Leben findet Innenstadt“ und "Stadtumbau 2019" profitieren in diesem Jahr die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau mit Mittel in Höhe von Insgesamt 2,43 Mio. Euro.

VERTEILUNG DER STÄDTEBAUFÖRDERMITTEL 2019 DES FREISTAATS VERÖFFENTLICHT

17,64 Mio. € für Niederbayern - Über 9,8 Mio. € für den Bayerwald

Neben den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen unterhält auch der Freistaat Bayern umfangreiche Fördermaßnahmen zur Ortsentwicklung sowie für den Städtebau. Insgesamt 209 Mio. Euro für 466 Maßnahmen in 392 Städten und Gemeinden gibt der Freistaat im Jahr 2019 für seine Programme in der Bayerischen Städtebauförderung aus – so viele Mittel wie nie zuvor. Dabei fließen rund 17,64 Mio. Euro nach Niederbayern und über 9,8 Mio. Euro in die beiden Bayerwaldlandkreise Regen und Freyung-Grafenau. „Mit der Bayerischen Städtebauförderung werden bei den Städten und Gemeinden spürbare Impulse gesetzt, um ihre Innenentwicklungspotentiale zu nutzen“, so MdL Max Gibis.

FREISTAAT UNTERSTÜTZT KOMMUNEN BEIM ERHALT VON FREIBÄDERN

Max Gibis: "Neues Förderprogramm vorgestellt"

„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah das Schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem wuchtigen Förderprogramm für Freibäder“, verkündet der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach der Bekanntgabe des Förderprogramms. Bayern stellt hierzu im Rahmen des neuen Förderprogramms, das eine Laufzeit von zunächst sechs Jahren haben soll, insgesamt 120 Millionen Euro bereit.

RUND 7 MIO. € EURO FÜR DEN BAYERWALD

Verteilung der Mittel für die Kommunalen Hochbaumaßnahmen 2019 bekannt gegeben

Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen im Bayerischen Wald mit rund 7 Mio. Euro. Dabei fließen 4,511 Mio. Euro in den Landkreis Regen und 2,448 Mio. Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau. Dabei erhalten sowohl die Landkreise, die Städte als auch viele Gemeinden Mittel für ihre Hochbauprojekte. MdL Max Gibis informiert darüber, welche Maßnahmen in welchen Kommunen unterstützt werden.

DOPPELHAUSHALT 2019/2020 ZUR BERATUNG IM LANDTAG

Rekordhaushalt wird diese Woche im Plenum verabschiedet

Das Bayerische Kabinett um Ministerpräsidenten Markus Söder hat erneut einen absoluten Rekordhaushalt für die Jahre 2019/2020 eingebracht. In einem dreitägigen Sitzungsmarathon in dieser Woche berät der Bayerische Landtag darüber und wird den Doppelhaushalt 2019/2020 verabschieden. Schwerpunkte sind wieder einmal die Kommunen, die sich über den höchsten Kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten freuen können, die Familien sowie die Bildungspolitik. Aber auch für strukturschwache Räume wie den Bayerischen Wald hat der Doppelhaushalt 2019/2020 eine ganz besondere Überraschung parat.

NEUES POLIT-FORMAT ETABLIERT

"Rainer & Gibis hören zu" bewährt sich auch nach vier Auflagen

Der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer und der Landtagsabgeordnete Max Gibis haben ein neues Polit-Format geschaffen, das die Menschen wieder zu politischen Veranstaltungen locken soll. Und in der Tat: Nach nun bereits vier Auflagen von "Rainer & Gibis hören zu" hat sich das neue Format vollends bewährt und als politische Veranstaltungsidee im Bayerischen Wald etabliert. Dabei geht es nur um ein entscheidendes Detail, welches das Format von herkömmlichen politischen Veranstaltungen unterscheidet.

KRÄFTIGE INVESTITIONEN IM LLZ AM ARBERSEE GEFORDERT

Gibis und Unnasch erarbeiten Maßnahmenkatalog - Gute Förderaussichten

Das LLZ am Arbersee wird fit für die Zukunft gemacht.  Der Landtagabgeordnete und Skiverbandspräsident Max Gibis sowie der Geschäftsführer der ARBERLAND Betriebs gGmbH Herbert Unnasch haben im Landesleistungszentrum im Hohenzollern-Skistadion am Großen Arbersee die angedachten Investitionen besprochen, um das LLZ am Arbersee für die  geplante Europameisterschaft Biathlon IBU im Januar 2022 zu ertüchtigen.

DIGITALISIERUNG ZUR BAYERISCHEN ERFOLGSGESCHICHTE MACHEN

Strategie BAYERN DIGITAL vom Kabinett verabschiedet

Der Freistaat Bayern will die Digitalisierung, den größten Epochenwechsel der Neuzeit, aktiv mitgestalten und zu einer bayerischen Erfolgsgeschichte machen. Mit der Verabschiedung der Strategie BAYERN DIGITAL durch das bayerische Kabinett mit einem Investitionsvolumen von 6 Mrd. Euro bis 2022 und Investitionen für den gesamten IT-Bereich alleine im Doppelhaushalt 2019/2020 von rund 3,1 Mrd. Euro ist die Grundlage dafür gelegt.

POLIZEILICHE KRIMINALSTATISTIK 2018 VERÖFFENTLICHT

Niedrige Kriminalitätsbelastung und hervorragende Aufklärungsquote

Innenminister Joachim Herrmann hat die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2018 vorgestellt. "Dank der niedrigen Kriminalitätsbelastung und der hervorragenden Aufklärungsquote konnten die Bürgerinnen und Bürger auch im vergangenen Jahr in Bayern vergleichsweise sicher leben", lautet das Fazit des bayerischen innenministers. Insgesamt ist die bereinigte Kriminalitätsbelastung (ohne ausländerrechtliche Delikte wie illegale Einreise oder illegaler Aufenthalt) im letzten Jahr um 0,8 % auf 4.571 Straftaten pro 100.000 Einwohner gestiegen, allerdings ist das der zweitniedrigste Wert nach dem letzten Jahr innerhalb der letzten 30 Jahre.

BAYERISCHES FAMILIENGELD - EINIGUNG ERREICHT

Alle profitieren nun vom Familiengeld - Keine Anrechnung auf Grundsicherungsleistungen

Die CSU-geführte bayerische Staatsregierung hat bei den Verhandlungen mit SPD-Bundessozialminister Hubertus Heil einen Durchbruch erreicht und sich beim bayerischen Familiengeld geeinigt. Demnach profitieren nun alle Familien vom bayerischen Familiengeld, weil keine Anrechnung des Familiengeldes mehr auf Grundsicherungsleistungen erfolgen wird. "Damit kommt das Familiengeld nun auch einkommensschwächeren Eltern, die auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind, zugute. So, wie es von Anfang an vorgesehen war", freut sich MdL Max Gibis über die Einigung.

KABINETT BESCHLIESST ECKDATEN DES DOPPELHAUSHALTS 2019/2020

Kraftvolle Investitionen in die Zukunft und Schwerpunkte bei Familie und Bildung

Der Ministerrat hat in seiner Klausurtagung am vergangenen Wochenende die Eckdaten des Doppelhaushaltes 2019/2020 beschlossen. Dabei wird die solide und generationengerechte Finanz- und Haushaltspolitik in Bayern fortgesetzt. Der Freistaat wird - wie im Koalitionsvertrag vereinbart - ohne neue Schulden auskommen und zusätzlich wird auch der Abbau der Staatsverschuldung konsequent fortgesetzt. "Es werden kraftvolle Investitionen in die Zukunft getätigt und daneben liegt der Schwerpunkt auf den Themen Familie, Bildung, Wohnraum und Sicherheit", gibt sich MdL Max Gibis begeistert vom neuen Doppelhaushalt.

KOMMUNALER FINANZAUSGLEICH SO HOCH WIE NOCH NIE

Im Jahr 2019 stellt der Freistaat 9,97 Mrd. Euro zur Verfügung

Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf einen Rekord-Finanzausgleich für das Jahr 2019 geeinigt. „Mit 9,97 Milliarden Euro können wir den Kommunen in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie vorher“, gab Staatsminister Füracker nach dem Gespräch mit den Kommunalvertretern bekannt. „Die Kommunen sind der entscheidende Partner, Politik vor Ort umzusetzen und zu gestalten. Deshalb unterstützen wir sie gerne und mit ganzer Kraft“, ergänzte MdL Max Gibis im Nachgang. Das Verhandlungsergebnis bedeutet für die Kommunen ein Plus von 436 Millionen Euro bzw. 4,6 Prozent gegenüber 2018.

UNTERSTÜTZUNG DES FREISTAATS FÜR DIE HEBAMMEN

Zukunftsprogramm Geburtshilfe gestartet

Auf Bundesebene und in Bayern sind gerade für die freiberuflich tätigen Hebammen in den letzten Jahren eine Vielzahl von Maßnahmen und Leistungen beschlossen worden, mit denen die Hebammen unterstützt und entlastet werden. So wurde beispielsweise bereits am 28. September 2018 die erste Fördersäule des "Zukunftsprogramms Geburtshilfe" gestartet. Damit unterstützt das bayerische Gesundheitsministerium die Kommunen in Bayern dabei, die wohnortnahe Geburtshilfe zu erhalten.

ERHÖHUNG DES KINDERGARTEN-ZUSCHUSSES BESCHLOSSEN

Ausweitung des staatlichen Beitrages auf die gesamte Kindergartenzeit

Das bayerische Kabinett hat die Ausweitung des staatlichen Beitragszuschusses auf die gesamte Kindergartenzeit beschlossen. Damit werden die Eltern in Bayern deutlich über das bisherige Maß hinaus finanziell entlastet. In einem ersten Schritt wird der bestehende Beitragszuschuss im letzten Kindergartenjahr von 100 Euro pro Kind im Monat auf die gesamte Kindergartenzeit ausgeweitet. Damit wird ein zentraler Punkt des Koalitionsvertrages zwischen CSU und Freien Wählern umgesetzt.

BAYERNS ARBEITSMARKT BOOMT

Arbeitsmarktzahlen für Herbst 2018 bekannt gegeben

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales unter der Staatsministerin Kerstin Schreyer hat die neuesten Zahlen des Bayerischen Arbeitsmarktes veröffentlicht. Dabei präsentiert sich der bayerische Arbeitsmarkt in einer hervorragenden Verfassung. Mit einer Arbeitslosenquote von 2,6% wird die niedrigste Arbeitslosenquote seit Einführung der aktuellen Berechnungsmethodik im Jahr 1991 erreicht

KOALITIONSVERTRAG - FÜR EIN BÜRGERNAHES BAYERN

Bilanz für den Bayerischen Wald

Die CSU und die Freien Wähler haben sich unter dem Motto "Für ein bürgernahes Bayern - menschlich, nachhaltig, modern" auf einen Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode bis 2023 in Bayern geeinigt. Der Koalitionsvertrag liest sich bis auf ein paar kleine Ausnahmen wie ein CSU-Wahlprogramm, so dass die bürgerliche, konservative und erfolgreiche CSU-Politik in Bayern auch in Zukunft fortgesetzt werden kann. "Einziger Wehrmutstropfen für den ostbayerischen Raum: Die Pläne für den Bau der dritten Start- und Landebahn auf dem Münchner Flughafen liegen bis 2023 auf Eis. Aber das sind die Kompromisse, die man in einer Koalition eingehen muss", so MdL Max Gibis.