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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
VERTEILUNG DER KOMMUNALEN HOCHBAUMITTEL FÜR DAS JAHR 2020
Fast 6,2 Mio. Euro fließen in den Bayerischen Wald
Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. „Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, so der Landtagsabgeordnete Max Gibis zur Verteilung der Mittel für die kommunalen Hochbaumaßnahmen im Jahr 2020. Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr insgesamt 28 kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Regen und Freyung-Grafenau mit einem Volumen von 6,194 Mio. Euro, davon fließen 3,764 Mio. Euro in 10 Projekte in den Landkreis Regen und 2,43 Mio. Euro in 18 Projekte in den Landkreis Freyung-Grafenau. ... weiterlesen
CORONA-STRATEGIE: BERICHT AUS DER KABINETTSITZUNG
Fortsetzung der Maßnahmen - Kleine Schritte zurück zur Normalität
Durch die bayern- und bundesweiten Maßnahmen ist es gelungen, die Verbreitung des Corona-Virus deutlich zu bremsen. Zwar liegt die Zahl der an Corona Erkrankten noch immer auf einem hohen Niveau, doch hat sie sich stabilisiert. Zumindest konnte so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindert werden. Trotzdem kann momentan noch keine Entwarung gegeben werden, da die Entwicklung eines Impfstoffs oder eines Medikaments nach wie vor nicht verlässlich absehbar ist. Um einen Rückschlag zu verhindern und die bisherigen Erfolge nicht zunichtezumachen wird der eingeschlagene Wege fortgesetzt und mit Blick auf die sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst.
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AKTUELLE MAßNAHMEN UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN IN DER CORONA-KRISE
Neueste Infos aus Land und Bund
Die Corona-Krise in Bayern, Deutschland, Europa und der Welt dauert weiter an. Der Freistaat Bayern und auch der Bund haben dazu Maßnahmen getroffen, um die Ausbreitung der Pandemie zu verlangsamen, so dass die Kapazitäten des Gesundheitssystems ausreichen. Beständig werden die Maßnahmen sowie die Unterstützungsleistungen evaluiert und angepasst. Nachfolgend gibt es einen aktuellen Überblick über bestehende Regelungen, Hilfen und Unterstützungsangebote aus Land und Bund.
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CORONA-KRISE: FREISTAAT MIT UMFANGREICHEN HILFEN
Aktuelle Neuigkeiten aus den Kabinettsitzungen
Die Corona - Krise hält auch den Feistaat Bayern in festem Atem und bestimmt die politische Agenda. Nach dem Ausruf des Katastrophenfalles und umfangreichen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Krankheit, wurden auch bereits umfangreiche Soforthilfen und weitere Maßnahmen zur Unterstützung der bayerischen Wirtschaft beschlossen. In einem weiteren Schritt hat das bayerische Kabinett nun seine Hilfen aufgestockt, um die wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Krise bestmöglich abzufedern.
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MITTEL FÜR AUSBAU LLZ AM ARBER IM HAUSHALT VERANKERT
Haushaltsausschuss beschließt fast 1,9 Mio. € für Investitionsmaßnahmen
Die langwierigen Initiativen des Landtagsabgeordneten Max Gibis, zusätzliche Mittel für die Ertüchtigung und Optimierung des LLZ im Hohenzollern Skistadion am Arbersee sowie des alpinen LLZ am Großen Arber vom Freistaat zu bekommen, tragen Früchte. Der Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier teilte dem Abgeordneten Max Gibis heute mit, dass der Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags 1,894 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen im Hohenzollern Skistadion und am Großen Arber im Nachtragshaushalt für 2020 verankert hat. ... weiterlesen
ERFOLGREICHE DIGITALISIERUNG DES BAYERISCHEN TOURISMUS
Neue Kompetenzstelle in Waldkirchen zur Digitalisierung der Vermarktung
Der Freistaat Bayern ist mit über 100 Mio. Übernachtungen im Jahr 2019 die beliebteste Tourismusregion Deutschlands. Um diesen Status zu erhalten und sich fit für die Zukunft aufzustellen will die Bayerische Staatsregierung die Tourismuswirtschaft, die mit 600.000 Beschäftigten einer der größten Arbeitgeber Bayerns ist, weiter unterstützen. Insbesondere soll die erfolgreiche Digitalisierung des bayerischen Tourismus fortgesetzt werden.
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NEUE BAYERISCHE GIGABITRICHTLINIE
Glasfaser bis ins Haus - Ausdehnung der bayerischen Breitbandförderung
Der bayerische Finanzminister Albert Füracker hat die neue bayerische Gigabitrichtlinie vorgestellt. Damit dehnt der Freistaat die Breitbandförderung enorm aus, denn künftig werden Glasfaseranschlüsse bis direkt ins Gebäude gefördert, selbst dort, wo bereits 30 Mbit/s an Leistung vorhanden sind. MdL Max Gibis begrüßte die neue Gigabitrichtlinie: "Die flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandnetze ist die Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land."
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PAUKENSCHLAG IN KLOSTER SEEON
Söder gibt umfangreiche Behördenverlagerungen in den Bayerischen Wald bekannt
Bei der traditionellen Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Seeon zu Jahresbeginn hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder ein weiteres Mal umfangreiche Behördenverlagerungen von den Zentren in die ländlichen Räume Bayerns bekannt gegeben. „Der Bayerische Wald zählt wieder einmal zu den größten Profiteuren, so sollen 40 Stellen nach Freyung für das neue niederbayerische Verwaltungsgericht verlagert werden“ teilte MdL Max Gibis nach der Verkündung mit. „Außerdem wir die Finanzverwaltung im Raum Zwiesel mit einem neuen Grundsteueramt mit einem Bedarf von rund 300 Stellen gestärkt.“ ... weiterlesen
REKORDSUMME BEI DEN SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR DEN BAYERWALD
Über 79 Mio. Euro fließen in die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau
Die Kommunen im Bayerischen Wald erhalten im Jahr 2020 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von über 79,09 Mio. Euro. In den Landkreis Freyung-Grafenau fließen dabei insgesamt etwa 38,75 Mio. Euro. 24,6 Mio. Euro erhalten dabei die Gemeinden und über 14,1 Mio. Euro der Landkreis. In den Landkreis Regen fließen mit über 40,3 Mio. Euro gut 2,3 Mio. Euro mehr als noch im Jahr 2019. Hier erhalten die Gemeinden über 24,8 Mio. Euro und der Landkreis über 15,5 Mio. Euro. ... weiterlesen
NACHTRAGSHAUSHALT 2019/2020 - KRAFTVOLLE INVESTITIONEN UND INNOVATIONEN
Kabinett bringt Nachtragshaushalt auf den Weg
Die Bayerische Staatsregierung setzt weiter auf kraftvolle Investitionen und Innovationen. Mit dem Nachtragshaushalt 2019/2020 setzt sie Schwerpunkte in einer Technologieoffensive, beim Klimaschutz sowie bei den Investitionen im Staatsstraßenbau. MdL Max Gibis zeigte sich ebenfalls erfreut über den vom Kabinett beschlossenen Entwurf. "Ziel ist es, Bayerns Wohlstand für die Zukunft zu sichern. Ein ausgewogenes Finanzierungskonzept setzt außerdem die solide Haushaltsführung fort."
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Pressemitteilungen
DIE ERFOLGREICHE ARBEIT IN KIRCHBERG FORTFÜHREN
MdL Gibis bei Neu-Bürgermeister Robert Muhr
Der seit Anfang Mai in Kirchberg i. Wald amtierende Bürgermeister Robert Muhr hat den Landtagsabgeordneten Max Gibis zu einem Antrittsbesuch eingeladen, um die enge Zusammenarbeit des Abgeordneten mit seinem Vorgänger Alois Wenig auch weiterhin fortzusetzen. Auch MdL Max Gibis zeigte sich erfreut von der Einladung und nahm diese dankend an. „Für meine Arbeit im Bayerischen Landtag ist es wichtig, das Ohr nah an den Kommunen zu haben sowie die Eindrücke aus der Praxis zu bekommen, um passende Rahmenbedingungen für unsere Kommunen schaffen zu können.“, so Gibis. ... weiterlesen
BÜRGERMEISTER-ANTRITTSBESUCH IN ZACHENBERG
MdL Max Gibis zum Gespräch bei Neu-Bürgermeister Hans Dachs
Vielerorts haben zum 01. Mai zahlreiche Bürgermeister ihr neues Amt angetreten nachdem sie bei den Kommunalwahlen am 15. März gewählt worden sind. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis steht als der zuständige Stimmkreisabgeordnete allen Bürgermeistern unterstützend zur Seite, wenn es um Anliegen an die Landespolitik geht. Um dies zu untermauern möchte er den neu gewählten Bürgermeistern einen Antrittsbesuch abstatten, so auch beim Neu-Bürgermeister Hans Dachs in Zachenberg. ... weiterlesen
EINE GANZE PALETTE AN ANLIEGEN
MdL Gibis zum Antrittsbesuch bei Bürgermeister Schönberger in Böbrach
Im Zuge seiner Antrittsbesuche bei den neu gewählten Bürgermeistern hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis auch Station in Böbrach gemacht. Bürgermeister Gerd Schönberger hatte sich als einer der ersten neuen Bürgermeister mit der Bitte, einmal in Böbrach vorbei zukommen, an Gibis gewandt. „Dieser Bitte komme ich natürlich gerne nach. Zum einen biete ich allen alten und neuen Bürgermeistern meine Unterstützung bei allen Anliegen an, zum anderen ist es auch für meine Arbeit im Bayerischen Landtag essentiell zu wissen, wo die Probleme bei den Kommunen in der Praxis liegen. Nur so können wir optimale Rahmenbedingungen für unsere Kommunen schaffen“, so MdL Max Gibis. ... weiterlesen
ERFAHRUNG UND FRISCHER WIND FÜR EPPENSCHLAG
MdL Gibis bei Neu-Bürgermeister Peter Schmid
Nach den Kommunalwahlen hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis bereits allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die entweder wiedergewählt oder neu ins Amt gewählt worden sind, gratuliert und seine Unterstützung bei allen möglichen Anliegen angeboten. Zahlreiche Bürgermeister haben das Angebot bereits angenommen. So hat der der Abgeordnete bereits eine Runde an Antrittsbesuchen bei den neuen und alten Bürgermeistern vereinbart. Den Anfang machte er beim neuen Bürgermeister der Gemeinde Eppenschlag Peter Schmid. ... weiterlesen
DER TEUFEL STECKT OFTMALS IM DETAIL
MdL Max Gibis setzt sich für Fahrschulen ein
Groß war die Freude bei den Fahrschulen, als Ministerpräsident Markus Söder nach der Ministerratssitzung am 5. Mai verkündet hatte, dass nun auch Fahrschulen wieder sowohl theoretischen als auch praktischen Fahrschulunterricht geben dürfen - natürlich unter strengen Hygieneauflagen. Aber immerhin konnte diese Branche nun wieder ihre Dienstleistung anbieten, die ja auch seit Mitte März ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen durfte, wie so viele Branchen. „Der Erwerb eines Führerscheins, gerade für junge Leute im Bayerischen Wald, ist nach wie vor existenziell notwendig um z.B. täglich zu Ihrer Ausbildungs- oder Arbeitsstelle zu kommen“, beschreibt MdL Max Gibis die Bedeutung des Erwerbes des Führerscheins. ... weiterlesen
MODELL ZUR WIRKUNG VON REGULIERUNGSMAßNAHMEN BEI EPIDEMIEN
MdL Gibis informiert sich am Campus Grafenau über das Epirus Modell
Auf Einladung von Franz-Xaver Wilhelm informierte sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis am Technologie Campus in Grafenau über das von Dr. Michael Scholz und Prof. Thomas Wöhner erarbeitete Epirus-Modell zum Aufzeigen der Wirkung von Corona-Regulierungsmaßnahmen auf die Anzahl von infizierten Personen. Die beiden Forscher hatten das Epirus Modell bereits vor einiger Zeit entwickelt, in Zeiten der Corona-Krise hatte das Modell allerdings an Aktualität gewonnen, so dass sie MdL Max Gibis baten, das Modell am bayerischen Gesundheitsministerium vorzustellen. ... weiterlesen
LICHT AM ENDE DES TUNNELS BEI DEN CORONA-SOFORTHILFEANTRÄGEN
Abgeordneter Gibis erkundigt sich nach Stand der Dinge
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich bezüglich dem Stand der Dinge der Bearbeitung der Soforthilfeanträge an der Regierung von Niederbayern erkundigt, nachdem zahlreiche Anfragen bei ihm eingingen, dass die Auszahlung der Soforthilfen auf sich warten lassen. „Die gute Nachricht ist, dass bei den Soforthilfeanträgen, Licht am Ende des Tunnels zu sehen ist, da der Antragsstau bei den Anträgen, die vollständig eingereicht wurden, bis Ende nächster Woche bewältigt werden könnten“, so MdL Max Gibis. ... weiterlesen
EINBLICKE IN ZWEI UNTERNEHMEN AUF EINEN STREICH
MdL Max Gibis informiert sich bei der UAS Messtechnik GmbH in Viechtach sowie der EDSTA GmbH in Zwiesel
Unternehmer Thomas Donaubauer hat den Landtagsabgeordneten Max Gibis eingeladen, sich seinen Betrieb UAS Messtechnik GmbH in Viechtach, den er als geschäftsführender Gesellschafter seit 2006 führt sowie die 100%-Tochterfirma EDSTA Zwiesel GmbH & Co. KG anzuschauen. Der Abgeordnete bekam dabei detaillierte Einblicke in ein weltweit agierendes Unternehmen mit Sitz im Bayerischen Wald, das etwa 45 Menschen in Viechtach und knapp 30 Menschen in Zwiesel Arbeit bietet. ... weiterlesen
ZÜGIGE UMSETZUNG BEI KREUZUNG FREYUNG/ORT GEFORDERT
Erndl und Gibis bekennen sich zur Knoten-Lösung
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Erndl und der Landtagsabgeordnete Max Gibis bekennen sich klar zur Knotenlösung mit tiefergelegter B12 und obenliegendem Kreisverkehr an der Kreuzung Freyung/Ort. Insbesondere kritisierten sie auch die unsachliche Vorgehensweise des VCD, der durch eine überdimensionierte Skizze, den Flächenverbrauch irreführend dargestellt hatte und damit Stimmung gegen die anvisierte Lösung machen wollte. ... weiterlesen
OFFENER GANZTAG IN DER GRUNDSCHULE MAUTH ENTWICKELT SICH PRÄCHTIG
MdL Max Gibis erkundigt sich vor Ort
Das Ganztagesangebot mit Mittagsbetreuung der Grundschule Mauth entwickelt sich im zweiten Schuljahr, in dem die Ganztagsbetreuung angeboten wird, prächtig. MdL Max Gibis hat dies zum Anlass genommen, sich zusammen mit Bürgermeister Ernst Kandlbinder und Susanne Bettendorf von der ebitz GmbH, die den Ganztag in Mauth betreiben, die Ganztagsbetreuung vor Ort anzuschauen. ... weiterlesen
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Kommunen
Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Wirtschaft & Finanzen
Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Bildung und Digitalisierung sind die Grundpfeiler, um unsere Gesellschaft fit für die Zukunft zu machen.
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Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Eine funktionierende Infrastruktur in allen Bereichen stellt die Lebensadern des Bayerischen Waldes dar.
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Soziales & Gesundheit
Mein Ziel ist es, für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung sowie ausreichend Pflegekräfte zu sorgen.
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