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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
BAYERISCHER HAUSHALT FÜR DAS JAHR 2021 VERABSCHIEDET
Landtag gibt insgesamt 71,2 Mrd. Euro für alle Ressorts frei
Der Bayerische Landtag hat in einer über drei Tage verteilten Plenumssitzung den Haushalt für das Jahr 2021 verabschiedet und gab dabei insgesamt 71,2 Mrd. Euro für alle Ressorts frei. Damit legt der Freistaat die finanzielle Grundlage dafür, dass Bayern entschlossen auf die Corona-Krise reagieren und starke Impulse für die Zukunft setzen kann. Solide Staatsfinanzen bleiben die Grundlage für den Erfolg Bayerns und den Wohlstand der Menschen im Freistaat. ... weiterlesen
REKORDSUMMEN BEI DER FEUERWEHRFÖRDERUNG
53,7 Mio. Euro für die Kommunen in Bayern
"Dem Freistaat Bayern ist es ein wichtiges Anliegen, die Gemeinden und ihre Feuerwehren bei der wichtigen Aufgabe, den Brandschutz und die technischen Hilfeleistung sicherzustellen, bestmöglich zu unterstützen", kommentiert MdL Max Gibis die Rekordförderung bei den Feuerwehren im Jahr 2020. Mit insgesamt 53,7 Mio. Euro wurden im Jahr 2020 die Kommunen bei Beschaffungen und Baumaßnahmen für ihre Feuerwehren unterstützt.
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ERFOLGSMODELL EIGENHEIMZULAGE
56.000 Familien unterstützt - Aufstockung der Mittel um 114 Mio. Euro
Die bayerische Eigenheimzulage stellt sich wie erwartet als Erfolgsmodell dar. Dank des durch die Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern aufgelegten Programmes des Freistaats konnten seit September 2018 rund 56.000 Bauwillige und Familien ihren Zuschuss von 10.000 Euro für die eigenen vier Wände in Anspruch nehmen. Insgesamt werden in dem Programm, das bis 31.12.2020 aufgelegt war, mehr als 560 Millionen Euro ausgezahlt. ... weiterlesen
ERNEUT GUTE NACHRICHTEN FÜR DIE SPORTVEREINE
Verdopplung der Vereinspauschale auch für 2021 beschlossen
Erfreuliche Nachrichten für unsere Sport- und Schützenvereine. Das bayerische Kabinett hat aufgrund der Corona Pandemie die Verdopplung der Vereinspauschaule auch für das Jahr 2021 beschlossen, um die gravierenden finanziellen Auswirkungen für die Vereine etwas abfedern zu können. Bereits im Jahr 2020 hatten die Vereine mit 40 Mio. Euro eine doppelt so hohe Unterstützung wie im Jahr zuvor erhalten. Diese erfolgreiche Unterstützung soll auch im Jahr 2021 so fortgeführt werden.
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NEUER REKORD FÜR DEN NATURSCHUTZ
Investitionen in Höhe von 16,2 Mio. Euro alleine in Niederbayern
Rund 16,2 Mio. Euro konnten im vergangen Jahr in den Naturschutz in Niederbayern investiert werden und damit rund 26 Prozent mehr als noch 2020. Dies möglich machten die im Rahmen der Umsetzung des Volksbegehrens "Rettet die Bienen" mit Begleitgesetz durch den Bayerischen Landtag zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel. "Mit den Zuschüssen von Freistaat, Bund und EU wurden Projekte zum Schutz bedrohter Tier- und Pflanzenarten umgesetzt sowie Projekte zur Bewahrung unserer attraktiven Erholungslandschaften unterstützt", freute sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis.
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POSITIVE BILANZ DER STÄDTEBAUFÖRDERUNG IM JAHR 2020
47 Mio. Euro für Niederbayern - Zahlreiche Projekte im Bayerischen Wald
Die Regierung von Niederbayern hat Bilanz gezogen über die Städtebauförderung im Jahr 2020. Obwohl zu befürchen war, dass aufgrund der Corona-bedingten Einnahmeausfälle die Stadtsanierungen vielerorts auf Eis liegen, war die Nachfrage nach Fördermitteln ungebrochen hoch. So wurde in Niederbayern erneut ein hoher Betrag von 47 Mio. Euro von den Kommunen an Städtebaufördermitteln abgerufen.
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REKORDINVESTITIONEN TROTZ CORONA - BAUMINISTERIUM ZIEHT BILANZ
Viele Mittel fließen in den ländlichen Raum
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr um die Staatsministerin Kerstin Schreyer hat eine Bilanz für das Jahr 2020 veröffentlicht. "Die Bilanz liest sich sehr gut. Viele der Rekordsummen kommen auch dem ländlichen Raum zu Gute", bewertet MdL Max Gibis die Jahresbilanz des Bauministeriums. Neben der Novellierung der bayerischen Bauordnung, die viele Erleichterungen für die Bauherrn mit sich bringt, standen vor allem wieder der staatliche Hochbau, die Wohnraumförderung, die Städtebauförderung und die Ausgaben für ÖPNV, Schiene sowie Straße im Mittelpunkt.
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BAYERISCHER HAUSHALT FÜR DAS JAHR 2021 BERATEN
Landtag debattiert Eckpunkte des Haushaltsentwurfes
Der bayerische Landtag hat in seiner letzten Sitzungswoche des Jahres 2020 den Haushalt für das Jahr 2021 beraten. Trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie konnte der Bayerische Landtag einen soliden Haushalt entwerfen, der die Schwerpunkte wie bisher auf den Kommunen, Bildung, Investitionen und Infrastruktur legt. "Mit dem Haushaltsentwurf sind wir für das Jahr 2021 gut gerüstet", so MdL Max Gibis zum Entwurf, der Kreditermächtigungen in Höhe von rund 11 Mrd. Euro vorsieht. "Ab dem Jahr 2022 soll dann wieder ein Haushalt ohne neue Schulden gestaltet werden."
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KOMPENSATION VON CORONA-BEDINGTEN GEWERBESTEUERAUSFÄLLEN
13,43 Mio. Euro fließen außerordentlich in den Bayerwald
Der Freistaat Bayern steht in der Corona-Krise weiterhin eng an der Seite seiner Kommunen und gleicht die Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden zu 100% pauschal aus. Dazu steht ein spezielles Konjunkturpaket des Bundes, das mit Mittel des Freistaats auf über 4 Mrd. Euro verdoppelt wurde, zur Verfügung. Zentrale Maßnahme dabei ist eine pauschale Kompensation der Gewerbesteuermindereinnahmen, bei der 2,398 Mrd. Euro an die bayerischen Kommunen fließen. Der Anteil des Freistaats beträgt dabei 1,346 Mrd. Euro. „Erfreulicherweise fließen durch diese Kompensationsleistung für Corona-bedingte Gewerbesteuerausfälle 5,82 Mio. Euro an außerordentlichen Finanzmitteln in den Landkreis Regen und 7,61 Mio. Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau“, reagierte MdL Max Gibis erfreut auf die Nachricht. ... weiterlesen
LANDTAG BESCHLIEßT BAUORDNUNGSNOVELLE
MdL Max Gibis informiert zu den zentralen Inhalten
Seit längerer Zeit wird an einer Neufassung der Bayerischen Bauordnung (BayBo) gearbeitet. In der letzten Sitzungswoche des Jahres 2020 hat der Bayerische Landtag nun die Bauordnungsnovelle beschlossen. Damit treten zum 01. Februar 2021 zahlreiche Änderungen, die im Interesse vieler Bauherren sein dürften, in Kraft. MdL Max Gibis informiert zu den zentralen Inhalten der Bauordnungsnovelle. "Die BayBo ist oftmals etwas abstrakt und für viele Menschen nicht greifbar. Aber es sind viele Dinge beschlossen worden, die im Sinne vieler Bauherren für mehr Praxisnähe sorgen", so der Abgeordnete.
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Pressemitteilungen
GIBIS FÜR TRANSPARENTES VERFAHREN NACH TIERRISSEN
Schreiben an Umweltminister Glauber
Nach dem Schafsriss in Bischofsmais, bei dem Anfangs der Verdacht im Raum stand, es handle sich um einen Wolf, ein Gutachten allerdings das Ergebnis liefert, ein oder mehrere Hunde haben die 10 Schafe gerissen, hat sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis mit einem Brief an den bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber gewandt. Darin fordert er, dass bei ähnlichen Fällen, die bayernweit immer wieder vorkommen, ein immer gleiches und transparentes Verfahren angewendet wird mit dem Ziel, das gegenseitige Vertrauen aller Beteiligten Stellen zu stärken. ... weiterlesen
HAUSÄRZTE BEIM IMPFEN EINBINDEN - ABLAUF ENTBÜROKRATISIEREN
MdL Max Gibis informiert sich vor Ort
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis unterstützt den Ansatz, die Hausarztpraxen bei den Corona-Impfungen einzubinden und die vorhandenen Strukturen zu nutzen, um schneller noch mehr Menschen vor der Corona-Ansteckung schützen zu können. Allerdings muss der bürokratische Aufwand beim angedachten Ablauf noch deutlich gesenkt werden. Dazu hatten sich gleich mehrere Hausärzte an MdL Max Gibis gewandt. Zusammen mit Bürgermeister Karlheinz Roth hat er sich die Situation in der Praxis von Dr. Karlheinz Haberer in Spiegelau schildern lassen. ... weiterlesen
BÜRGERMEISTER HERZOG: STÄDTEBAULICHE ENTWICKLUNG VORANTREIBEN
MdL Max Gibis zum Gespräch in Bayerisch Eisenstein
Bürgermeister Michael Herzog will die städtebauliche Entwicklung in der Grenzgemeinde vorantreiben und mit einem ganzheitlichen Ansatz den ganzen Dorfkern in Bayerisch Eisenstein beplanen. In einem weiteren Schritt sollen die Maßnahmen dann Zug um Zug umgesetzt werden, so können Doppelstrukturen vermieden werden. Zur Vorstellung seiner Ideen sowie zur Bewältigung von Herausforderungen bei der Umsetzung hat Bürgermeister Michael Herzog den Landtagsabgeordneten Max Gibis nach Eisenstein eingeladen, mit dem er auch die bestmöglichen Fördermöglichkeiten für seine Vorhaben besprach. ... weiterlesen
MdL GIBIS IM GESPRÄCH MIT BBV-KREISOBMANN JÄGER
Stallbauförderung und Engerling-Problematik besprochen
Regelmäßig tauscht sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis mit dem Kreisobmann des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) im Landkreis Freyung-Grafenau, Siegfried Jäger aus, um die für die Landwirte in der Region relevanten Themen zu besprechen sowie von den Landwirten als notwendig erachtete Impulse anzustoßen. Bei ihrem jüngsten Gespräch ging es um die aufgestockte Stallbauförderung für Zuchtsauenhalter und Milchviebetriebe, um die Investitionsförderung für Maschinen- und Gerätschaften für Landwirte sowie um die Engerling-Problematik, die auch im nächsten Sommer auftreten wird. ... weiterlesen
VEREINSPAUSCHALE: GUTE NACHRICHTEN FÜR DIE SPORTVEREINE
Kulanzregelung beim Beitragsaufkommen für das Jahr 2021
Zur Beantragung der staatlichen Vereinspauschale müssen die Sport- und Schützenvereine in Bayern laut den Fördervoraussetzungen ein gewisses Beitragsaufkommen nachweisen. Bei den meisten Vereinen im ländlichen Raum wird dieses Beitragsaufkommen nicht alleine durch Mitgliedsbeiträge erreicht, sondern auch durch Reinerlöse aus Vereinsfesten oder ähnlichen Veranstaltungen. ... weiterlesen
SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR DAS JAHR 2021 BEKANNT GEGEBEN
Starke Unterstützung des Freistaats in Corona-Zeiten für seine Kommunen
Der Freistaat Bayern hat die Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 bekannt gegeben. Dabei profitieren die beiden Bayerwaldlandkreise Regen und Freyung-Grafenau mit insgesamt 70,84 Mio. Euro. "Damit beweist der Freistaat Bayern einmal mehr, dass er auch in diesen schweren Zeiten zu seinen Kommunen steht", kommentiert MdL Max Gibis die Verteilung. Die Gemeinden im Landkreis Regen erhalten im Jahr 2021 insgesamt über 21,65 Mio. Euro und der Landkreis Regen zusätzlich noch einmal knapp 14,1 Mio. Euro. In die Kommunen im Landkreis Freyung-Grafenau fließen ebenfalls über 21,65 Mio. Euro. Der Landkreis Freyung-Grafenau erhält über 13,44 Mio. Euro. ... weiterlesen
GIBIS ZU BESUCH AM NEUEN PENNINGER-STAMMSITZ
Abgeordneter besichtigt Neubau in Waldkirchen
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat zusammen mit dem Waldkirchener Bürgermeister Heinz Pollak den Neubau des Penninger Stammsitzes mit Brennerei, Whiskydestillerie und Besucherzentrum besucht. Inhaber Stefan Penninger und Geschäftsführer Christoph Bauer führten die beiden durch die Produktion und das Besucherzentrum und gaben Einblicke in die aktuelle wirtschaftliche Lage sowie den neuen Stammsitz. ... weiterlesen
GIBIS UNTERSTÜTZT SANIERUNG DES KAROLI-BADES
Abgeordneter informiert sich bei Bürgermeister Pollak zur geplanten Sanierung
Auf Einladung von Bürgermeister Heinz Pollak hat sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis in Waldkirchen zu geplanten umfassenden Sanierung des Karoli-Badeparks informiert und dabei seine volle Unterstützung zugesichert. Der Badepark mit seinen rund 180.000 Besuchern jährlich ist der einzige Freizeit- und Erlebnisbadepark im Landkreis Freyung-Grafenau. Der Freibadbereich erfuhr seine letzte Modernisierung zu Beginn der 80er Jahre. Im Hallenbad- und Technikbereich wurden seit 2007 lediglich kleine, unwesentliche Renovierungsarbeiten vorgenommen. ... weiterlesen
BETREIBER FÜR JUGENDHERBERGE IN BAY. EISENSTEIN GESUCHT
MdL Max Gibis zum Infogespräch bei Bürgermeister Herzog
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat dem Bürgermeister Michael Herzog einen Antrittsbesuch in Bayerisch Eisenstein abgestattet und sich über die aktuellen Herausforderungen der Grenzgemeinde vor Ort informiert. Insbesondere hat er sich zusammen mit ArberlandRegio-Geschäftsführer Herbert Unnasch über die Zukunft der Jugendherberge in Bayerisch Eisenstein, die das Deutsch Jugendherbergswerk (DJH) abstoßen wird, unterhalten. „Ziel ist es, eine Möglichkeit zu finden, wie die Jugendherberge weiter betrieben werden kann, optimalerweise mit Hilfe eines Investors“, formulierte der Abgeordneten Max Gibis. ... weiterlesen
GIBIS INFORMIERT SICH AM CORONA-TEST-ZENTRUM
IMS Rettungsdienst betreibt neben Feyung zahlreiche weitere Standorte
Nachdem Bund und Länder Anfang November den „Lockdown light“ verkündet hatten, um das Infektionsgeschehen wieder mehr unter Kontrolle zu bringen, spielen die Corona-Testzentren in den Landkreisen eine wichtige Rolle. Mit Hilfe der Kapazitäten der Testzentren, können sowohl freiwillige als auch vom Gesundheitsamt angeordnete Tests in Gänze abgearbeitet werden. Dadurch kann ein schnelles Handeln bei positiven Befunden mit Covid 19 sowie ein aktuelle Gesamtübersicht über das Infektionsgeschehen vor Ort gewährleistet werden. MdL Max Gibis sieht es in seiner Verantwortung als örtlicher Stimmkreisabgeordneter, sich vor Ort ein Bild von der Lage im Corona-Testzentrum zu machen. ... weiterlesen
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Kommunen
Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Wirtschaft & Finanzen
Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Eine funktionierende Infrastruktur in allen Bereichen stellt die Lebensadern des Bayerischen Waldes dar.
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Mein Ziel ist es, für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung sowie ausreichend Pflegekräfte zu sorgen.
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