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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
AKTUELLE MAßNAHMEN UND UNTERSTÜTZUNGSLEISTUNGEN IN DER CORONA-KRISE
Neueste Infos aus Land und Bund
Die Corona-Krise in Bayern, Deutschland, Europa und der Welt dauert weiter an. Der Freistaat Bayern und auch der Bund haben dazu Maßnahmen getroffen, um die Ausbreitung der Pandemie zu verlangsamen, so dass die Kapazitäten des Gesundheitssystems ausreichen. Beständig werden die Maßnahmen sowie die Unterstützungsleistungen evaluiert und angepasst. Nachfolgend gibt es einen aktuellen Überblick über bestehende Regelungen, Hilfen und Unterstützungsangebote aus Land und Bund.
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CORONA-KRISE: FREISTAAT MIT UMFANGREICHEN HILFEN
Aktuelle Neuigkeiten aus den Kabinettsitzungen
Die Corona - Krise hält auch den Feistaat Bayern in festem Atem und bestimmt die politische Agenda. Nach dem Ausruf des Katastrophenfalles und umfangreichen Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Krankheit, wurden auch bereits umfangreiche Soforthilfen und weitere Maßnahmen zur Unterstützung der bayerischen Wirtschaft beschlossen. In einem weiteren Schritt hat das bayerische Kabinett nun seine Hilfen aufgestockt, um die wirtschaftlichen, sozialen und gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Krise bestmöglich abzufedern.
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MITTEL FÜR AUSBAU LLZ AM ARBER IM HAUSHALT VERANKERT
Haushaltsausschuss beschließt fast 1,9 Mio. € für Investitionsmaßnahmen
Die langwierigen Initiativen des Landtagsabgeordneten Max Gibis, zusätzliche Mittel für die Ertüchtigung und Optimierung des LLZ im Hohenzollern Skistadion am Arbersee sowie des alpinen LLZ am Großen Arber vom Freistaat zu bekommen, tragen Früchte. Der Haushaltsausschussvorsitzende Josef Zellmeier teilte dem Abgeordneten Max Gibis heute mit, dass der Haushaltsauschuss des Bayerischen Landtags 1,894 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen im Hohenzollern Skistadion und am Großen Arber im Nachtragshaushalt für 2020 verankert hat. ... weiterlesen
ERFOLGREICHE DIGITALISIERUNG DES BAYERISCHEN TOURISMUS
Neue Kompetenzstelle in Waldkirchen zur Digitalisierung der Vermarktung
Der Freistaat Bayern ist mit über 100 Mio. Übernachtungen im Jahr 2019 die beliebteste Tourismusregion Deutschlands. Um diesen Status zu erhalten und sich fit für die Zukunft aufzustellen will die Bayerische Staatsregierung die Tourismuswirtschaft, die mit 600.000 Beschäftigten einer der größten Arbeitgeber Bayerns ist, weiter unterstützen. Insbesondere soll die erfolgreiche Digitalisierung des bayerischen Tourismus fortgesetzt werden.
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NEUE BAYERISCHE GIGABITRICHTLINIE
Glasfaser bis ins Haus - Ausdehnung der bayerischen Breitbandförderung
Der bayerische Finanzminister Albert Füracker hat die neue bayerische Gigabitrichtlinie vorgestellt. Damit dehnt der Freistaat die Breitbandförderung enorm aus, denn künftig werden Glasfaseranschlüsse bis direkt ins Gebäude gefördert, selbst dort, wo bereits 30 Mbit/s an Leistung vorhanden sind. MdL Max Gibis begrüßte die neue Gigabitrichtlinie: "Die flächendeckende Verfügbarkeit leistungsfähiger Breitbandnetze ist die Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land."
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PAUKENSCHLAG IN KLOSTER SEEON
Söder gibt umfangreiche Behördenverlagerungen in den Bayerischen Wald bekannt
Bei der traditionellen Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Seeon zu Jahresbeginn hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder ein weiteres Mal umfangreiche Behördenverlagerungen von den Zentren in die ländlichen Räume Bayerns bekannt gegeben. „Der Bayerische Wald zählt wieder einmal zu den größten Profiteuren, so sollen 40 Stellen nach Freyung für das neue niederbayerische Verwaltungsgericht verlagert werden“ teilte MdL Max Gibis nach der Verkündung mit. „Außerdem wir die Finanzverwaltung im Raum Zwiesel mit einem neuen Grundsteueramt mit einem Bedarf von rund 300 Stellen gestärkt.“ ... weiterlesen
REKORDSUMME BEI DEN SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR DEN BAYERWALD
Über 79 Mio. Euro fließen in die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau
Die Kommunen im Bayerischen Wald erhalten im Jahr 2020 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von über 79,09 Mio. Euro. In den Landkreis Freyung-Grafenau fließen dabei insgesamt etwa 38,75 Mio. Euro. 24,6 Mio. Euro erhalten dabei die Gemeinden und über 14,1 Mio. Euro der Landkreis. In den Landkreis Regen fließen mit über 40,3 Mio. Euro gut 2,3 Mio. Euro mehr als noch im Jahr 2019. Hier erhalten die Gemeinden über 24,8 Mio. Euro und der Landkreis über 15,5 Mio. Euro. ... weiterlesen
NACHTRAGSHAUSHALT 2019/2020 - KRAFTVOLLE INVESTITIONEN UND INNOVATIONEN
Kabinett bringt Nachtragshaushalt auf den Weg
Die Bayerische Staatsregierung setzt weiter auf kraftvolle Investitionen und Innovationen. Mit dem Nachtragshaushalt 2019/2020 setzt sie Schwerpunkte in einer Technologieoffensive, beim Klimaschutz sowie bei den Investitionen im Staatsstraßenbau. MdL Max Gibis zeigte sich ebenfalls erfreut über den vom Kabinett beschlossenen Entwurf. "Ziel ist es, Bayerns Wohlstand für die Zukunft zu sichern. Ein ausgewogenes Finanzierungskonzept setzt außerdem die solide Haushaltsführung fort."
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PHÄNOMENALE REKORDSUMME FÜR BAYERNS KOMMUNEN
Kommunaler Finanzausgleich für das Jahr 2020 bekannt gegeben
Nach dem Spitzengespräch zwischen den Vetretern der bayerischen Staatsregierung und den kommunalen Spitzenverbänden wurde der kommunale Finanzausgleich für das Jahr 2020 bekannt gegeben. Mit der Rekordsumme von knapp 10,3 Mrd. Euro setzt Bayern damit die Serie der Rekordzuweisungen der letzten Jahre fort. "Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bayerischen Landtag steigt der Finanzausgleich 2020 um insgesamt 3,2 % gegenüber dem Vorjahr und erreicht erstmals über 10 Mrd. Euro", zeigte sich MdL Max Gibis sehr erfreut.
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ÜBER 12 MIO. EURO AN BEDARFSZUWEISUNGEN UND STABILISIERUNGSHILFEN
Stimmkreis Regen - Freyung-Grafenau profitiert wieder - MdL Max Gibis hoch erfreut
In den Stimmkreis Regen - Freyung-Grafenau fließen im Jahr 2019 für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 12.030.500 Euro. „Damit bleibt der Freistaat ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen im Niederbayern und im Besonderen im Bayerischen Wald“, informierte der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach der heutigen Verteilerausschusssitzung. ... weiterlesen
Pressemitteilungen
EINBLICKE IN ZWEI UNTERNEHMEN AUF EINEN STREICH
MdL Max Gibis informiert sich bei der UAS Messtechnik GmbH in Viechtach sowie der EDSTA GmbH in Zwiesel
Unternehmer Thomas Donaubauer hat den Landtagsabgeordneten Max Gibis eingeladen, sich seinen Betrieb UAS Messtechnik GmbH in Viechtach, den er als geschäftsführender Gesellschafter seit 2006 führt sowie die 100%-Tochterfirma EDSTA Zwiesel GmbH & Co. KG anzuschauen. Der Abgeordnete bekam dabei detaillierte Einblicke in ein weltweit agierendes Unternehmen mit Sitz im Bayerischen Wald, das etwa 45 Menschen in Viechtach und knapp 30 Menschen in Zwiesel Arbeit bietet. ... weiterlesen
ZÜGIGE UMSETZUNG BEI KREUZUNG FREYUNG/ORT GEFORDERT
Erndl und Gibis bekennen sich zur Knoten-Lösung
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Erndl und der Landtagsabgeordnete Max Gibis bekennen sich klar zur Knotenlösung mit tiefergelegter B12 und obenliegendem Kreisverkehr an der Kreuzung Freyung/Ort. Insbesondere kritisierten sie auch die unsachliche Vorgehensweise des VCD, der durch eine überdimensionierte Skizze, den Flächenverbrauch irreführend dargestellt hatte und damit Stimmung gegen die anvisierte Lösung machen wollte. ... weiterlesen
OFFENER GANZTAG IN DER GRUNDSCHULE MAUTH ENTWICKELT SICH PRÄCHTIG
MdL Max Gibis erkundigt sich vor Ort
Das Ganztagesangebot mit Mittagsbetreuung der Grundschule Mauth entwickelt sich im zweiten Schuljahr, in dem die Ganztagsbetreuung angeboten wird, prächtig. MdL Max Gibis hat dies zum Anlass genommen, sich zusammen mit Bürgermeister Ernst Kandlbinder und Susanne Bettendorf von der ebitz GmbH, die den Ganztag in Mauth betreiben, die Ganztagsbetreuung vor Ort anzuschauen. ... weiterlesen
HOFFNUNG FÜR DIE BAHNLINIE VIECHTACH-GOTTESZELL
Besprechung mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion
Auf Einladung von MdL Max Gibis fand heute im Rathaus in Viechtach ein Abstimmungsgespräch zur weiteren Vorgehensweise zum Erhalt der Bahnlinie Viechtach-Gotteszell statt. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete Max Gibis seinen Kollegen und den verkehrspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Jürgen Baumgärtner, Landrätin Rita Röhrl, Bürgermeister Franz Wittmann, den ehemaligen Staatsminister Helmut Brunner und Dr. Wolfgang Schlüter als Vertreter des Fördervereins Go-Vit eingeladen. Nach einer konstruktiven Gesprächsrunde waren sich alle Beteiligten sicher, dass die Bahnlinie Viechtach-Gotteszell Zukunft haben und man eine gemeinsame, passgenaue Lösung für den weiteren Bestand der Bahnlinie finden kann. ... weiterlesen
"EIN NEUES ZENTRUM IN NEUSCHÖNAU"
Gibis und Heinrich informieren sich über neues Kultur- und Bürgerzentrum
Mit dem neuen Kultur- und Bürgerzentrum, in dem nun das Rathaus sowie die Pfarrei integriert sind und in dem mit dem Koishüttler-Saal auch ein Veranstaltungssaal für die Neuschönauer Vereine geschaffen wurde, ist in Neuschönau ein neues Zentrum entstanden. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis sowie der Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich nutzen die Gelegenheit, sich bei Bürgermeister Alfons Schinabeck über die neue Vorzeige-Einrichtung in der Gemeinde Neuschönau zu informieren. ... weiterlesen
MDL MAX GIBIS INFORMIERT SICH BEI DER SPIELBANK BAD KÖTZTING
Neue Leiterin Andrea Fritz aus Bodenmais
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich bei der bayerischen Spielbank Bad Kötzting als Einrichtung des Freistaates Bayern informiert. Dort konnte er auch die neue Direktorin der Spielbank, Andrea Fritz aus Bodenmais, zur neuen Aufgabe beglückwünschen. ... weiterlesen
VORBILDLICHE ARBEIT DER TAFEL GRAFENAU
Gibis und Muthmann mit der Bitte um Unterstützung eingeladen
Seit der Übernahme der Tafel in Grafenau durch das Leitungsteam um Heidi und Matthias Haslinger und Elisabeth Scheueregger hat sich die Einrichtung hervorragend entwickelt. Um allen Bedürftigen verlässlich helfen zu können und um auch in Zukunft den Betrieb samt den finanziellen Belastungen sicherstellen zu können, hat sich das Leitungsteam bereits mehrfach an die Mandatsträger der Region gewandt. Nun hat die Tafel Grafenau erneut die Landtagsabgeordneten Max Gibis sowie Alexander Muthmann eingeladen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Auch Bürgermeister Max Niedermeier folgte der Einladung der Tafel Grafenau. Bei der Gelegenheit überreichten auch noch die Goldhauben-Damen Grafenau einen Spende in Höhe von 250 € an die Tafel Grafenau. ... weiterlesen
"WICHTIGER BEITRAG FÜR DIE GESELLSCHAFT"
MdL Max Gibis informiert sich bei den Regener Werkstätten
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat auf Einladung von Werkleiter Thomas Jäger und Geschäftsführer Volker Kuppler die Regener Werkstätten der Lebenshilfe Deggendorf e.V. besucht und sich über die Einrichtung informiert. „Gerade auch Sozialunternehmen wie die Werkstätten der Lebenshilfe verdienen die Aufmerksamkeit der Politiker, weil hier großartige Arbeit in vielerlei Hinsicht geleistet wird“, so MdL Max Gibis, der sich über die Einladung sehr freute. ... weiterlesen
GIBIS & SCHANO INTERESSIEREN SICH FÜR DIE UNTERNEHMER VOR ORT
Infobesuch bei Pauli & Raab in Grainet
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich zusammen mit dem Grainter CSU-Ortsvorsitzenden Jürgen Schano bei der Firma Pauli & Raab GmbH über den aktuellen Baufortschritt der Erweiterungsmaßnahme sowie über die aktuellen Herausforderungen der Unternehmer insgesamt informiert. Geschäftsführer Andreas Raab freute sich dabei, dass die unternehmerischen Anstrengungen, die der gesamten Region zu Gute kommen, von politischer Seite gewürdigt werden. ... weiterlesen
GIBIS UND KLIMMER UNTERSTÜTZEN DEN SV KOLLNBURG
Suche nach Fördermöglichkeiten für barrierefreien Ausbau des Vereinsheims
Der SV Kollnburg plant, sein in die Jahre gekommenes Vereinsheim, auszubauen und aufzustocken, um den modernen Anforderungen an ein Vereinsheim gerecht zu werden. Dabei will der SV Kollnburg um Vorstand Thomas Bielmeier neben der Aufstockung des Vereinsheimes sowie einem Anbau auch für Barrierefreiheit sorgen, um die Bandbreite an Inklusionsangeboten weiter ausbauen zu können. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis sowie CSU-Ortsvorsitzender Josef Klimmer unterstützen dabei den SV Kollnburg bei der Suche nach den geeignetsten Fördermöglichkeiten. ... weiterlesen
Social Media
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Meine Ziele für den Bayerischen Wald
Kommunen
Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Wirtschaft & Finanzen
Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Bildung & Digitalisierung
Bildung und Digitalisierung sind die Grundpfeiler, um unsere Gesellschaft fit für die Zukunft zu machen.
Sicherheit & Heimat
Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Infrastruktur
Eine funktionierende Infrastruktur in allen Bereichen stellt die Lebensadern des Bayerischen Waldes dar.
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Soziales & Gesundheit
Mein Ziel ist es, für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung sowie ausreichend Pflegekräfte zu sorgen.
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