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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
ÜBER 12 MIO. EURO AN BEDARFSZUWEISUNGEN UND STABILISIERUNGSHILFEN
Stimmkreis Regen - Freyung-Grafenau profitiert wieder - MdL Max Gibis hoch erfreut
In den Stimmkreis Regen - Freyung-Grafenau fließen im Jahr 2019 für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 12.030.500 Euro. „Damit bleibt der Freistaat ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen im Niederbayern und im Besonderen im Bayerischen Wald“, informierte der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach der heutigen Verteilerausschusssitzung. ... weiterlesen
DIGITALISIERUNG IM FREISTAAT
Zahlreiche Initiativen gestartet - Informationen zur Umsetzung
"Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in ganz Bayern ist die Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung unseres Freistaats", ist sich MdL Max Gibis sicher und stellt dazu gleich den aktuellen Sachstand der Digitalisierung des Freistaats vor. "Mit umfangreichen Initiativen zum Ausbau der digitalen Infrastruktur werden wir für Chancengleichheit und gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern sorgen." Zu den Initiativen des Freistaats zählen insbesondere der Breitbandausbau, das "Bayern-WLAN", das "Digitale Rathaus" sowie der "DigitalPakt-Schule".
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SANIERUNG DER NATIONALPARKBASISSTRAßE GESICHERT
Vorgehensweise und Abwicklung der Sanierungsmaßnahme abgestimmt
Die Umsetzung des „Nationalparkpackerls“ schreitet weiter voran. In enger Abstimmung mit dem Minister für Wohnen, Bau und Verkehr Hans Reichhart und dem Umweltminister Thorsten Glauber konnten der Landtagsabgeordnete Max Gibis und Landrat Sebastian Gruber heute verkünden, dass eine 100%-ige Kostenübernahme der Sanierung der Nationalparkbasisstraße durch den Freistaat Bayern nicht nur sichergestellt ist , wie seit dem gleichlautendem Kabinettsbeschluss bereits klar ist, sondern nun auch die Modalitäten zur Vorgehensweise und zur Abwicklung der Sanierungsmaßnahmen geklärt sind. ... weiterlesen
BAYERN SETZT ERFOLGREICHE HEIMATPOLITIK FORT
Heimatbericht 2018 vorgestellt - Durchwegs positive Entwicklungen
Bayern spielt in der Champions-League der Regionen in Europa und auf der Welt. Denn der Freistaat steht für Lebensqualität, Wirtschaftskraft, Kultur und Naturschönheit - deshalb ist Bayern für Jung und Alt, für Arbeitskräfte und Touristen so attraktiv. Dies beweist einmal mehr der Heimatbericht 2018, den Finanzminister Albert Füracker nun vorgestellt hat. "Wir haben die richtigen Weichen in der Heimtapolitik gestellt", so MdL Max Gibis, "im Freistaat erleben die Menschen Ursprünglichkeit und Vertrautheit, aber zugleich auch Weltoffenheit und Zukunftschancen. Das Erfolgsgeheimnis des Freistaats ist die enge Verbundheit der Menschen mit der Heimat und das damit verbundene Engagement vor Ort."
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BUND-LÄNDER-STÄDTEBAUFÖRDERPROGRAMM "KLEINERE STÄDTE UND GEMEINDEN"
„ILE Ilzer Land“-Kommunen erhalten über 1,25 Mio. € für überörtliche Zusammenarbeit
Mit 1,254 Mio. Euro aus dem Topf für „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ des Bund-Länder-Städtebauförderprogramms fördern der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahr Kommunen aus der ILE Ilzer Land. Dabei fließen 640.000 Euro nach Perlesreut, 584.000 Euro nach Thurmansbang und 30.000 Euro nach Röhrnbach. ... weiterlesen
MITTEL AUS DEN BUND-LÄNDER-STÄDTEBAUFÖRDERPROGRAMMEN FÜR DEN BAYERWALD
Über 2,4 Mio. Euro aus den Programmen "Stadtumbau" und "Aktive Zentren"
Neben dem Städtebauförderprogramm des Freistaats, der im Jahr 2019 rund 209 Mio. € für 466 Maßnahmen in 392 Städten und Gemeinden ausgibt, gibt es auch noch verschiedene Bund-Länder-Städtebauförderprogramme. Von den Städtebauförderprogrammen „Aktive Stadt- und Ortsteilzenten – Leben findet Innenstadt“ und "Stadtumbau 2019" profitieren in diesem Jahr die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau mit Mittel in Höhe von Insgesamt 2,43 Mio. Euro. ... weiterlesen
VERTEILUNG DER STÄDTEBAUFÖRDERMITTEL 2019 DES FREISTAATS VERÖFFENTLICHT
17,64 Mio. € für Niederbayern - Über 9,8 Mio. € für den Bayerwald
Neben den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen unterhält auch der Freistaat Bayern umfangreiche Fördermaßnahmen zur Ortsentwicklung sowie für den Städtebau. Insgesamt 209 Mio. Euro für 466 Maßnahmen in 392 Städten und Gemeinden gibt der Freistaat im Jahr 2019 für seine Programme in der Bayerischen Städtebauförderung aus – so viele Mittel wie nie zuvor. Dabei fließen rund 17,64 Mio. Euro nach Niederbayern und über 9,8 Mio. Euro in die beiden Bayerwaldlandkreise Regen und Freyung-Grafenau. „Mit der Bayerischen Städtebauförderung werden bei den Städten und Gemeinden spürbare Impulse gesetzt, um ihre Innenentwicklungspotentiale zu nutzen“, so MdL Max Gibis. ... weiterlesen
FREISTAAT UNTERSTÜTZT KOMMUNEN BEIM ERHALT VON FREIBÄDERN
Max Gibis: "Neues Förderprogramm vorgestellt"
„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah das Schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem wuchtigen Förderprogramm für Freibäder“, verkündet der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach der Bekanntgabe des Förderprogramms. Bayern stellt hierzu im Rahmen des neuen Förderprogramms, das eine Laufzeit von zunächst sechs Jahren haben soll, insgesamt 120 Millionen Euro bereit. ... weiterlesen
RUND 7 MIO. € EURO FÜR DEN BAYERWALD
Verteilung der Mittel für die Kommunalen Hochbaumaßnahmen 2019 bekannt gegeben
Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen im Bayerischen Wald mit rund 7 Mio. Euro. Dabei fließen 4,511 Mio. Euro in den Landkreis Regen und 2,448 Mio. Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau. Dabei erhalten sowohl die Landkreise, die Städte als auch viele Gemeinden Mittel für ihre Hochbauprojekte. MdL Max Gibis informiert darüber, welche Maßnahmen in welchen Kommunen unterstützt werden. ... weiterlesen
DOPPELHAUSHALT 2019/2020 ZUR BERATUNG IM LANDTAG
Rekordhaushalt wird diese Woche im Plenum verabschiedet
Das Bayerische Kabinett um Ministerpräsidenten Markus Söder hat erneut einen absoluten Rekordhaushalt für die Jahre 2019/2020 eingebracht. In einem dreitägigen Sitzungsmarathon in dieser Woche berät der Bayerische Landtag darüber und wird den Doppelhaushalt 2019/2020 verabschieden. Schwerpunkte sind wieder einmal die Kommunen, die sich über den höchsten Kommunalen Finanzausgleich aller Zeiten freuen können, die Familien sowie die Bildungspolitik. Aber auch für strukturschwache Räume wie den Bayerischen Wald hat der Doppelhaushalt 2019/2020 eine ganz besondere Überraschung parat.
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Pressemitteilungen
HOFFNUNG FÜR DIE BAHNLINIE VIECHTACH-GOTTESZELL
Besprechung mit dem verkehrspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion
Auf Einladung von MdL Max Gibis fand heute im Rathaus in Viechtach ein Abstimmungsgespräch zur weiteren Vorgehensweise zum Erhalt der Bahnlinie Viechtach-Gotteszell statt. Dazu hatte der Landtagsabgeordnete Max Gibis seinen Kollegen und den verkehrspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, Jürgen Baumgärtner, Landrätin Rita Röhrl, Bürgermeister Franz Wittmann, den ehemaligen Staatsminister Helmut Brunner und Dr. Wolfgang Schlüter als Vertreter des Fördervereins Go-Vit eingeladen. Nach einer konstruktiven Gesprächsrunde waren sich alle Beteiligten sicher, dass die Bahnlinie Viechtach-Gotteszell Zukunft haben und man eine gemeinsame, passgenaue Lösung für den weiteren Bestand der Bahnlinie finden kann. ... weiterlesen
"EIN NEUES ZENTRUM IN NEUSCHÖNAU"
Gibis und Heinrich informieren sich über neues Kultur- und Bürgerzentrum
Mit dem neuen Kultur- und Bürgerzentrum, in dem nun das Rathaus sowie die Pfarrei integriert sind und in dem mit dem Koishüttler-Saal auch ein Veranstaltungssaal für die Neuschönauer Vereine geschaffen wurde, ist in Neuschönau ein neues Zentrum entstanden. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis sowie der Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich nutzen die Gelegenheit, sich bei Bürgermeister Alfons Schinabeck über die neue Vorzeige-Einrichtung in der Gemeinde Neuschönau zu informieren. ... weiterlesen
MDL MAX GIBIS INFORMIERT SICH BEI DER SPIELBANK BAD KÖTZTING
Neue Leiterin Andrea Fritz aus Bodenmais
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich bei der bayerischen Spielbank Bad Kötzting als Einrichtung des Freistaates Bayern informiert. Dort konnte er auch die neue Direktorin der Spielbank, Andrea Fritz aus Bodenmais, zur neuen Aufgabe beglückwünschen. ... weiterlesen
VORBILDLICHE ARBEIT DER TAFEL GRAFENAU
Gibis und Muthmann mit der Bitte um Unterstützung eingeladen
Seit der Übernahme der Tafel in Grafenau durch das Leitungsteam um Heidi und Matthias Haslinger und Elisabeth Scheueregger hat sich die Einrichtung hervorragend entwickelt. Um allen Bedürftigen verlässlich helfen zu können und um auch in Zukunft den Betrieb samt den finanziellen Belastungen sicherstellen zu können, hat sich das Leitungsteam bereits mehrfach an die Mandatsträger der Region gewandt. Nun hat die Tafel Grafenau erneut die Landtagsabgeordneten Max Gibis sowie Alexander Muthmann eingeladen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Auch Bürgermeister Max Niedermeier folgte der Einladung der Tafel Grafenau. Bei der Gelegenheit überreichten auch noch die Goldhauben-Damen Grafenau einen Spende in Höhe von 250 € an die Tafel Grafenau. ... weiterlesen
"WICHTIGER BEITRAG FÜR DIE GESELLSCHAFT"
MdL Max Gibis informiert sich bei den Regener Werkstätten
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat auf Einladung von Werkleiter Thomas Jäger und Geschäftsführer Volker Kuppler die Regener Werkstätten der Lebenshilfe Deggendorf e.V. besucht und sich über die Einrichtung informiert. „Gerade auch Sozialunternehmen wie die Werkstätten der Lebenshilfe verdienen die Aufmerksamkeit der Politiker, weil hier großartige Arbeit in vielerlei Hinsicht geleistet wird“, so MdL Max Gibis, der sich über die Einladung sehr freute. ... weiterlesen
GIBIS & SCHANO INTERESSIEREN SICH FÜR DIE UNTERNEHMER VOR ORT
Infobesuch bei Pauli & Raab in Grainet
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich zusammen mit dem Grainter CSU-Ortsvorsitzenden Jürgen Schano bei der Firma Pauli & Raab GmbH über den aktuellen Baufortschritt der Erweiterungsmaßnahme sowie über die aktuellen Herausforderungen der Unternehmer insgesamt informiert. Geschäftsführer Andreas Raab freute sich dabei, dass die unternehmerischen Anstrengungen, die der gesamten Region zu Gute kommen, von politischer Seite gewürdigt werden. ... weiterlesen
GIBIS UND KLIMMER UNTERSTÜTZEN DEN SV KOLLNBURG
Suche nach Fördermöglichkeiten für barrierefreien Ausbau des Vereinsheims
Der SV Kollnburg plant, sein in die Jahre gekommenes Vereinsheim, auszubauen und aufzustocken, um den modernen Anforderungen an ein Vereinsheim gerecht zu werden. Dabei will der SV Kollnburg um Vorstand Thomas Bielmeier neben der Aufstockung des Vereinsheimes sowie einem Anbau auch für Barrierefreiheit sorgen, um die Bandbreite an Inklusionsangeboten weiter ausbauen zu können. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis sowie CSU-Ortsvorsitzender Josef Klimmer unterstützen dabei den SV Kollnburg bei der Suche nach den geeignetsten Fördermöglichkeiten. ... weiterlesen
TRADITION, QUALITÄT UND INNOVATION - GIBIS BESUCHT FIRMA PFLEIDERER
MdL Gibis taucht in die Welt der Spezialpapiere ein
Auf Einladung des Geschäftsführers Manfred Brückl hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis das Unternehmen Pfleiderer Spezialpapiere GmbH & Co. KG in Teisnach besucht. MdL Max Gibis sieht es als wichtige Aufgabe als Landtagsabgeordneter an, sich regelmäßig über die Situation der heimischen Betriebe zu erkundigen, um einerseits zu wissen, welche Wirtschaftskraft im Bayerischen Wald beheimatet ist und andererseits auch regelmäßige Einblicke darüber zu bekommen, mit welchen Herausforderungen die Betriebe zu kämpfen haben. ... weiterlesen
ERFOLGREICHE ANSIEDLUNG DER FÜAK IN REGEN
Qualifizierte Arbeitsplätze in den ländlichen Raum verlagert - Gibis informiert sich
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich auf Einladung von Abteilungsleiter Berthold Krottenthaler an der Staatlichen Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FüAk), die im Jahr 2016 im Zuge der Behördenverlagerung mit einer Abteilung nach Regen verlagert wurde, über ihre Aufgaben und den Stand der Dinge der Verlagerung informiert. Momentan ist die FüAk, die als Bindeglied mit bayernweiter Verantwortung zwischen den 47 Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (ÄELF) in ganz Bayern sowie dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten fungiert, in der ehemaligen Standortverwaltung der Bundeswehr angesiedelt. Geplant ist allerdings, dass die FüAKk mittelfristig neben dem Landwirtschaftsmuseum, der Verwaltung des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) und dem Landwirtschaftsamt in das neu entstehende „Grüne Zentrum“ in Regen zieht. ... weiterlesen
ANTRITTSBESUCH BEIM NEUEN VERMESSUNGSAMTSLEITER
MdL Max Gibis informiert sich bei Leiter Martin Zwiebel
Seit dem 01. Juli 2019 ist Martin Zwiebel mittlerweile Leiter des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Freyung mit der Außenstelle in Zwiesel, als er die Nachfolge seines Vorgängers Erwin Knott antrat. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis nahm sich nun die Zeit, beim neuen Leiter Martin Zwiebel einen Antrittsbesuch zu absolvieren. Dabei informierte er sich auch gleich über die aktuellen Aufgaben des Vermessungsamtes sowie über den Stand der Dinge bei der Verlagerung von zusätzlichen 40 Stellen nach Freyung. ... weiterlesen
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Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Wirtschaft & Finanzen
Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Bildung und Digitalisierung sind die Grundpfeiler, um unsere Gesellschaft fit für die Zukunft zu machen.
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Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Eine funktionierende Infrastruktur in allen Bereichen stellt die Lebensadern des Bayerischen Waldes dar.
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