Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 21. Januar

Die Sitzung können Sie am Dienstag ab 14 Uhr live über das WEB-TV des Bayerischen Landtags verfolgen.

Grundsatzrede von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Nach der bereits 2015 angestoßenen Verlagerung von mehr als 2.200 Arbeitsplätzen sollen dazu in den kommenden zehn Jahren insgesamt rund 3.000 Stellen aus dem Raum München in die Fläche verlagert werden.

Davon werden profitieren: Oberfranken mit knapp 400, Unterfranken mit rund 400, die Oberpfalz mit rund 300, Niederbayern mit rund 350 und Mittelfranken mit rund 150 Stellen. Zudem erhält die drittgrößte bayerische Stadt Augsburg einen Teil des Bauministeriums mit rund 200 Mitarbeitern.

Darüber hinaus soll München idealerweise bis 2025 ein eigener Regierungsbezirk werden. Gleichzeitig werden insgesamt 1.000 Arbeitsplätze bei der Regierung von Oberbayern aus der Landeshauptstadt in den Raum Ingolstadt und in den Raum Rosenheim verlagert. „Die Herausforderungen im ländlichen Raum in Oberbayern sind völlig anders gelagert als in der stark wachsenden Metropole München“, erklärte der Ministerpräsident diese Entscheidung. „Wir unternehmen damit einen wichtigen Schritt für eine effizientere Verwaltung nah am Bürger“, so Söder weiter.

Zum Auftakt seiner Grundsatzrede blickte Söder auf ein anspruchsvolles Jahr 2019 zurück. „Wir haben in Bayern den Klima- und Artenschutz vorangebracht ohne dabei die Belange der bayerischen Landwirte zu vernachlässigen. Zudem haben wir mit der Hightech-Agenda Bayern eine Spur gelegt, von der der Freistaat noch lange profitieren wird“, betonte Söder vor den 85 Mitgliedern der Fraktion.

Im Zuge der bayerischen Technologieoffensive sollen bis zum Jahr 2023 an allen staatlichen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften in allen Regionen Bayerns mehr als 13.000 neue Studienplätze geschaffen werden, ein Großteil davon im Bereich Informatik und künstliche Intelligenz. „Damit stoßen wir eine der stärksten Initiativen für die Wissenschaft in den letzten Jahren an und setzen ein starkes Signal für die Zukunft Bayerns“, hob der Ministerpräsident hervor.

Klausurtagung in Kloster Seeon im Januar 2020: „Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft“

Wie kann Bayern seine einzigartige Erfolgsgeschichte auch in Zukunft fortsetzen und im internationalen Konzert der Innovationen weiter vorne mitspielen? Mit welchen Maßnahmen kann man dem allgemeinen europäischen Trend sinkender Innovationsquoten entgegenwirken? Wieso sind Unternehmensgründungen fast reine Männersache, wie kann man das große Potenzial von Frauen hier noch besser mobilisieren? Wie kann der Staat agil, aber kraftvoll Unternehmensinnovationen anschieben? Zu diesen und anderen Fragen diskutierte die Landtagsfraktion mit hochrangigen Gästen aus Wirtschaft und Wissenschaft, darunter Prof. Dr. Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Oliver Zipse, Vorstandsvorsitzender der BMW-AG, und Dr. Bernd Storm van's Gravesande, Mitgründer der Münchner Start-up Konferenz „Bits & Prezels“.

Prof. Dr. Thomas F. Hofmann, Präsident der Technischen Universität München (TUM), skizzierte eindrücklich die weltweiten Entwicklungen im Rennen um die besten Wissenschaftler. Anschließend stellten bayerische Professoren mit ihren Projekten heimische Spitzenforschung mit internationaler Strahlkraft vor. Prof. Dr. Sami Haddadin, einer der weltweit führenden Robotik-Wissenschaftler (TUM), brachte den von ihm entwickelten Roboter „Franca Emika“ mit nach Seeon. Prof. Dr. Christoph Palm (Ostbayerische Technische Hochschule Regensburg) schilderte anschaulich, wie sich mit Hilfe künstlicher Intelligenz der tückische Speiseröhrenkrebs künftig noch deutlich früher aufspüren lässt. Prof. Dr. Ulrich Walter (TUM) erläuterte, wie Bayern mit der Luft- und Raumfahrtstrategie „Bavaria One“ in Europa durchstarten kann. Eine Resolution zum Thema Forschung und Innovation rundete diesen Programmpunkt ab. Die Abgeordneten knüpften damit an die erst im Herbst in Kloster Banz vorgestellte „Hightech Agenda Bayern“ von Ministerpräsident Dr. Markus Söder an, die milliardenschwere, zukunftsgerichtete Investitionen in Forschung und Entwicklung vorsieht.

Mit Blick auf den international zunehmenden Antisemitismus tauschte sich die Landtagsfraktion mit Dr. h.c. Charlotte Knobloch, der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, und Dr. Josef Schuster, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, aus. In der hierzu einstimmig beschlossenen Resolution „Jüdisches Leben in Bayern – gestern, heute und morgen“ unterstrichen die Abgeordneten die Brisanz des Themas und beschlossen umfassende Maßnahmen gegen Antisemitismus und Judenfeindlichkeit.

Im Lichte der bevorstehenden Kommunalwahlen diskutierten die Abgeordneten mit Dr. Christian Lösel, Oberbürgermeister der Stadt Ingolstadt, Annika Popp, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Leupoldsgrün, und Stefan Rößle, Landrat des Landkreises Donau-Ries und Landesvorsitzender der KPV Bayern, welche Anliegen den Bürgerinnen und Bürgern in der Stadt und auf dem Land auf den Nägeln brennen und wie maßgeschneiderte „vor-Ort-Lösungen“ für Themen wie Wohnungsknappheit, Verkehrsprobleme oder Ärztemangel gefunden werden können.

Darüber hinaus beschloss die CSU-Fraktion eine Resolution zum Thema Landwirtschaft. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer betonte: „Agrarpolitik war, ist und bleibt ein Markenzeichen der CSU-Landtagsfraktion. Wir lassen unsere Landwirte deshalb auch bei den aktuell drängenden Herausforderungen nicht im Stich.“

Des Weiteren standen auch wieder bundes- und europapolitische Themen auf der Agenda. Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppen-Chef, berichtete zu aktuellen Entwicklungen in Berlin; Manfred Weber, EVP-Fraktionsvorsitzender im Europäischen Parlament, und Prof. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzende der CSU-Europagruppe, standen zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen, insbesondere angesichts des bevorstehenden Brexit, Rede und Antwort.

Die beschlossenen Resolutionen finden Sie in den untenstehenden pdfs.

Eine Zusammenfassung der Grundsatzrede des Ministerpräsidenten finden Sie hier!

Ausbau der Windkraft: Soll die 10H-Regelung fallen?

"Nein. Die 10H-Regelung ist unverzichtbar, um die Akzeptanz für Windräder in Bayern zu erhalten. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb durchgesetzt, dass CSU und Freie Wähler an der geltenden Rechtslage festhalten. Mit einem Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zu Wohnhäusern sorgen wir für den notwendigen Ausgleich zwischen den Interessen der Anwohner und den Anforderungen der Energiewende. Dort, wo Einvernehmen besteht, können über Bebauungspläne und unter Einbeziehung der Menschen vor Ort nach wie vor Windkraftanlagen mit einem geringeren Abstand gebaut werden. Das haben diverse Gemeinden auch umgesetzt. Für uns ist die kommunale Selbstverwaltung entscheidend. So geben wir Gemeinden und Anwohnern die Möglichkeit, die Energiewende konkret mitzugestalten.

Windenergie ist in Bayern aber nicht annähernd so effizient wie an der Küste. Es ist kein Zufall, dass der Ausbau der Windkraft in Deutschland größtenteils nördlich des Mains stattfindet. Im ersten Halbjahr 2019 wurden bundesweit 86 neue Windenergieanlagen errichtet. In sechs Bundesländern wurde keine einzige Anlage gebaut. Da auch alte abgerissen wurden, sind an Land unterm Strich sogar nur 35 neue Windräder entstanden. Das hat auch mit wirtschaftlicher Rentabilität und dem Auslaufen der EEG-Förderung nach zwanzig Jahren zu tun.

Neben der Windenergie werden wir unseren Energiemix noch breiter aufstellen. Dank reichlich Sonne und vielen Solaranlagen auf Bayerns Dächern sind wir bundesweit führend beim Einsatz von Photovoltaik. Auch bei der Wasserkraft und Geothermie ist Bayern Vorreiter. Wir setzen auf den Ausbau erneuerbarer Energien und verlässliche Energiequellen, die eine stabile Grundlast ermöglichen. Zudem brauchen wir funktionierende Speicherlösungen, etwa Power-to-Gas.

In anderen Ländern gibt es übrigens auch Abstandsregeln für Windräder. In Schleswig-Holstein hat der damalige Umweltminister und heutige Grünen-Chef Robert Habeck z.B. festgelegt, dass in einem Radius von 800, in besonderen Fällen sogar 1.000 Metern um Wohngebiete keine Windräder gebaut werden dürfen."

#digitalnachhaltig - Digitalisierung mit Mehrwert für Mensch und Umwelt

Mit einem Positionspapier hat die AG Junge Gruppe einen starken Impuls für die Diskussion gegeben. Um die Möglichkeiten der Digitalisierung für mehr Nachhaltigkeit besser zu nutzen fordert die AG Junge Gruppe darin nicht nur, dass jede digitale Idee immer auch den Umweltgedanken in sich tragen müsse. Mit einem Nachhaltigkeitsführerschein will die AG Junge Gruppe zudem mehr Sensibilität schaffen. Und: Blockchain-Anwendungen sollen mehr Transparenz in die Produktionsketten bringen.

Über diese und weitere Vorschläge diskutierten bei dem von Dr. Gerhard Hopp, Vorsitzender der AG Junge Gruppe, moderierten Sommerlounge-Talk: Thomas Kreuzer, MdL (Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag), Judith Gerlach, MdL (Bayerische Staatsministerin für Digitales), Dorothee Bär, MdB (Staatsministerin für Digitalisierung), Dr. Timo Renz (Managing Partner der Dr. Wieselhuber & Partner GmbH) und Jürgen Biffar (Vorsitzender des Vereins DigiClub Germering).

Passend zum Thema präsentierten drei bayerische Start-ups ihre Ideen.

• Thema Mobilität - UnserParkplatz
• Thema Energie - Smartricity
• Thema Leben - Regiothek

Filmfest 2019: Virtual Reality - Siehst du noch oder erlebst du schon?

„Welche Rolle spielen neue Technologien für die Filmkunst und sind Virtuelle Techniken disruptiv?“ Diese Frage stellte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Medien der CSU-Fraktion, Staatsminister a. D. Dr. Marcel Huber, als Moderator zu Beginn der Diskussionsrunde. Christoffer Kempel (Hochschule für Fernsehen und Film München), Thomas Zauner (CEO ScanlineVFX GmbH), Dr. Carolin Kerschbaumer (Bayerisches Staatsministerium für Digitales) und Anja-Karina Richter (Geschäftsführerin Bayerisches Filmzentrum) griffen hierbei zahlreiche Aspekte des Themas auf.

Dass VR als Querschnittstechnologie sowohl in der Filmkunst als auch in weiteren Bereichen wie z. B. im Tourismus oder der Medizin Einzug gehalten hat, sei eine Besonderheit im Vergleich zu bisherigen Neuheiten in der Filmbranche. „Genau daraus ergeben sich Chancen für Kooperationen und Vernetzungen“, waren sich die Experten auf dem Podium einig.

Ebenfalls Einigkeit bestand darin, dass die Ausbildung im virtuellen Bereich weiter verbessert werden muss, um den Filmstandort Bayern attraktiv zu halten. Das Fazit der Diskussion: Virtuelle Technologien stellen (noch) keine „Gefahr“ für den Film dar, sondern sind aus filmtechnischer Sicht Ergänzungen, die anziehend auf die Zuschauer wirken.

Anziehend auf die Teilnehmer wirkte anschließend auch die Ausstellung im Foyer der Friedrich-Bürklein-Halle des Bayerischen Landtags. Mit Design4real erlebten die Besucher u.a. eine virtuelle Ballonfahrt sowie die Effekte einer 360° -Kamera. Kastor&Pollux stellten Hologramme á la Star Wars vor und sorgten hier für reges Interesse.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Motto des diesjährigen Filmgesprächs auf solch positive Resonanz getroffen sind“, so Dr. Marcel Huber. „VR bietet vielfältige Chancen für verschiedenste Anwendungen – davon profitiert auch die Filmkunst.“

Informationsbesuch der Arbeitsgruppe Tourismus in Weinfranken

Zum Auftakt der zweitägigen Informationsfahrt besuchten der Arbeitsgruppen-Vorsitzende Klaus Stöttner, Stellvertreterin Barbara Becker und ihre Landtagskollegen Andreas Jäckel und Benjamin Miskowitsch das Weinreich Sommerach und informierten sich über das aktuelle Weinjahr mit wenig Niederschlag und großer Hitze. Mit Daniel Sauer, DLG-Jungwinzer des Jahres 2011 und Kellermeister im Weingut Rainer Sauer in Escherndorf, tauschten sich die Abgeordneten insbesondere anschließend über den Umbau des Weinguts im Jahr 2015 aus, für den die Familie Ende Oktober einen der 15 bayerischen Staatspreise für den Erhalt der Baukultur im ländlichen Raum erhält. Zudem stand ein Besuch in Frickenhausen am Main auf dem Programm. Nach einem Abstecher zum terroir f am Frickenhäuser Kapellenberg machte die von Dr. Hermann Kolesch, Präsident der Landesanstalt für Wein- und Gartenbau, und Hermann Schmitt, Geschäftsführer des Fränkischen Weinbauverband e. V., angeführte Delegation Station im Weinhotel Meintzinger, wo die Beteiligten mit Inhaberin Michaela Meintzinger über die aktuellen Herausforderungen für Hotel und Gastronomie sprachen. Stöttner und Jäckel wiesen dabei auf die Wichtigkeit weiterer Übernachtungsmöglichkeiten in der Region hin. „Bereits jetzt sind viele Unterkünfte regelmäßig ausgebucht. Nur mit einer nachhaltigen Erweiterung der Kapazitäten können noch mehr Menschen in den Genuss der großartigen Tourismusregion Weinfranken kommen“. Den Abschluss des ersten Reisetages nutzten die Abgeordneten zu einem gemeinsamen Abendessen mit Bezirksheimatpfleger Prof. Dr. Klaus Reder und Künstlerinnen und Künstlern aus der Region in den Räumlichkeiten des Rothweinhotels in Wiesenbronn. Im Fokus standen dabei die aktuell wichtigsten Herausforderungen für Kulturschaffende. „Kunst und Kultur leisten auf vielfältige Weise einen wichtigen Beitrag zum Tourismus. Das Engagement aller Beteiligten kann daher nicht hoch genug geschätzt werden“, resümierte Barbara Becker.

Zum Ende der Informationsreise fand sich die Delegation in den Räumlichkeiten der Winzergenossenschaft DIVINO Nordheim Thüngersheim eG ein. Gemeinsam mit dem Fränkischen Weinbaupräsident Artur Steinmann und Marco Maiberger, Leiter der Touristinformation Volkach, diskutierten die Abgeordneten zum Thema „Overtourism“. „Zum Glück haben wir es in Bayern noch nicht mit Verhältnissen wie in Venedig zu tun. Dennoch muss eine nachhaltige touristische Entwicklung immer auch die Bedürfnisse der Einheimischen, der Gäste und der Natur im Blick haben“, betonte Benjamin Miskowitsch. Vor der Abreise informierten schließlich bei einer schmackhaften Brotzeit Teresa Öchsner von der Landesanstalt für Wein- und Gartenbau und Vertreter aus bayerischen Genussorten über die Initiative „100 Genussorte in Bayern“.

Die Reiseteilnehmer zeigten sich zum Abschluss begeistert: „Die Tourismusregion Weinfranken verzeichnet nicht von ungefähr seit Jahren steigende Übernachtungszahlen. Alle Beteiligten können stolz sein auf die in der Region geleisteten Anstrengungen“.

CSU-Fraktion begrüßt die Fortführung der Tourismusoffensive

Kernstück ist dabei das neue Gaststättenmodernisierungsprogramm mit 15 Millionen Euro pro Jahr, das nun mit Verabschiedung des Haushalts anlaufen kann. Damit fördern die Regierungsfraktionen Modernisierungen in Dorf- und Gastwirtschaften für mehr Gastlichkeit, Qualität und Barrierefreiheit. Einzelne Gaststätten können so Zuschüsse von bis zu 200.000 Euro erhalten. „Dies ist ein wichtiges Signal für den Erhalt der weltberühmten bayerischen Wirtshauskultur“, betont auch sein Stellvertreter Klaus Holetschek. Daneben unterstütze das Förderprogramm die Lebensqualität in den ländlichen Gemeinden. Denn die Dorfwirtschaften seien dort nicht nur ein Wirtschaftsfaktor, sondern auch ein wichtiger Ankerpunkt des gesellschaftlichen Lebens.

Angehoben auf 14,5 Millionen Euro pro Jahr wurden im Doppelhaushalt 2019/2020 außerdem die Ansätze für Tourismuswerbung einschließlich einer Anschubfinanzierung eines Instituts für Zukunftsfragen im Tourismus mit 1 Million Euro pro Jahr für fünf Jahre.

Golftourismus in Bayern stärken

Der Golfverband betreut und unterstützt 190 Mitgliedsanlagen mit rund 140.000 organisierten Sportlern in ganz Bayern. Ein aktueller Schwerpunkt der Arbeit des BVG ist das Thema Golf als Schulsport, um junge Menschen für gesunde Bewegung zu begeistern. Insgesamt zog Norbert Löhlein, Präsident des BGV, eine positive Bilanz, die sich auch in zahlreiche Ligen quer über alle Altersklassen zeigt.

Im Gespräch ging es außerdem um die aktuelle Imagekampagne des Verbands, die Bayern als Golfregion vorstellt. Klaus Stöttner, Vorsitzender der AG Tourismus: „Der Golfreisende ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in Bayern. Bayern ist gleichzeitig das Bundesland mit den meisten Golfplätzen in Deutschland. Wenn es uns gelingt, diese Potentiale noch besser zusammenzubringen, dann schaffen wir echten Mehrwert für den Einzelhandel, die Gastronomie und die Hotels und machen Bayern als Reiseziel noch attraktiver.“ Die AG Tourismus regte außerdem an, noch stärker herauszustellen, dass Golfanlagen neben ihren Mitgliedern auch gerne Touristen als Gäste begrüßten.