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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
ÜBER 4,1 MIO. EURO AUS DEN BUND-LÄNDER-STÄDTEBAUPROGRAMMEN
Sieben Kommunen im Bayerischen Wald profitieren
Im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme unterstützt der Freistaat zusammen mit Mitteln des Bundes die bayerischen Kommunen bei der Stärkung ihrer Ortszentren, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen. Die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und Thomas Erndl sowie der Landtagsabgeordnete Max Gibis zeigten sich darüber erfreut, dass auch sieben Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau wieder mit 4,14 Mio. Euro von den drei verschiedenen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen profitieren. ... weiterlesen
MITTEL AUS DER STÄDTEBAUFÖRDERUNG FÜR DIE INNENENTWICKLUNG
Gemeinden im Bayerwald profitieren - 2 Mio. Euro für Philippsreut
Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die Innenentwicklung der bayerischen Kommunen und setzt Anreize für das Flächensparen. Die Mittel aus dem Topf der Städtebauförderung für den Bereich Innentwicklung und Flächensparen, die den 100- Mio. Euro schweren Sonderfonds „Innenstädte beleben“ ergänzen, wurden nun bekannt gegeben. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis zeigte sich darüber erfreut, dass auch die Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau profitieren, allen voran die Gemeinde Philippsreut mit 2,025 Mio. Euro für den Bau eines neuen Bürgerzentrums. ... weiterlesen
PETITION DER MONTESSORI-SCHULE FREYUNG ERFOLGREICH
Zustimmung der CSU-Abgeordneten – Erhalt der Schule gesichert
Lediglich an elf Tagen unterschritt die Schülerzahl der Montessori-Schule Freyung im Oktober 2020 die geforderte Mindestschülerzahl für den Erhalt eines Personalkostenzuschusses für das Schuljahr 2021/2022 durch das Bayerische Kultusministerium - leider genau zum dafür relevanten Stichtag. Nachdem die Verhandlungen der beiden Vorsitzenden des Trägervereins Matthias Blaesing und Armin Wildfeuer mit dem Ministerium, die von Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich und MdL Max Gibis unterstützt wurden, nicht von Erfolg gekrönt waren, erschien als letzte Möglichkeit, eine Petition beim Bayerischen Landtag einzureichen. ... weiterlesen
SONDERFONDS "INNENSTÄDTE BELEBEN" FÜR BAYERWALDKOMMUNEN
Über 1,2 Mio. Euro aus dem Topf des Städtebauförderprogramms
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat die Zuteilungen an die Gemeinden des Sonderfonds „Innenstädte beleben“ aus dem Topf des Bayerischen Städtebauförderprogramms veröffentlicht. MdL Max Gibis zeigte sich darüber erfreut, dass auch die Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau einmal mehr mit 1,216 Mio. Euro profitieren und insgesamt 10 Projekte umgesetzt werden können. ... weiterlesen
KOMMUNALER FINANZAUSGLEICH 2022 TROTZ KRISE AUF REKORDNIVEAU
Kräftiger Impuls für den Weg aus der Krise
Beim Spitzengespräch der Vertreter der Bayerischen Staatsregierung sowie der kommunalen Spitzenverbände konnte man sich trotz der erschwerten Rahmenbedingungen einvernehmlich auf einen Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2022 einigen, der zum einen auf Rekordniveau liegt und zum anderen mit einem kraftvollen Impuls für den Weg aus der Krise stehen soll. MdL Max Gibis zeigte sich hoch erfreut über das Ergebnis, insbesondere dass die Mittel für die Härtefallförderung für den Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen einmalig um 40 Mio. Euro erhöht werden. "Davon profitieren vor allem die Kommunen bei uns im ländlichen Raum, die ansonsten längere Zeit auf die Ausazhlung ihrer Fördermittel hätten warten müssen."
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VERSCHLECHTERUNG BEI DER REGIONALEN WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
Bedauern bei den örtlichen Abgeordneten über Einsatz von Minister Aiwanger
Nachdem Bund und Länder gestern einstimmig eine neue Gebietskulisse für die Förderung strukturschwacher Regionen in Deutschland für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 beschlossen und damit die Grundlage für die Regionalförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) veröffentlicht haben, haben die örtlichen CSU-Landtagsabgeordneten ihr Bedauern über die Verschlechterung der Förderbedingungen zum Ausdruck gebracht. Der Sprecher der CSU-Abgeordneten im Bayerischen Landtag, Staatsminister Bernd Sibler sowie die beiden regionalen Abgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler hatten bis zuletzt gehofft, dass die C-Förderung in den grenznahen Kommunen, in ihrer bisherigen Höhe, erhalten bleibt. ... weiterlesen
AUSGLEICH FÜR KUR- UND FREMDENVERKEHRSORTE
Über 570.000 € an Unterstützung für die Kommunen im Bayewald
Die Corona-Krise hat insbesondere die bayerischen Tourismusgemeinden vor große Herausforderungen gestellt, da sie große Rückgänge bei Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge verzeichnen müssen. Damit die Tourismusgemeinden ihre hohen Qualitätsstandards und ihre Anziehungskraft, insbesondere im internationalen Wettbewerb, weiterhin bewahren können, erhalten sie im Jahr 2021 aus dem kommunalen Finanzausgleich zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 10 Mio. Euro. ... weiterlesen
ÜBER 6,6 MIO. EURO FLIEßEN IN DEN BAYERISCHEN WALD
Verteilung der kommunalen Hochbaumittel für das Jahr 2021
Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise einmal mehr als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. „Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, so der Landtagsabgeordnete Max Gibis zur Verteilung der Mittel für die kommunalen Hochbaumaßnahmen im Jahr 201. Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr insgesamt 14 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Regen mit 3,695 Millionen Euro und 18 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau mit 2,939 Millionen Euro. ... weiterlesen
GELDSEGEN FÜR DIE STADT GRAFENAU
900.000 Euro zur Sanierung der Tennishalle aus der Sportstättenförderung
Erfreuliche Nachrichten an die Stadt Grafenau konnten der Landtagsabgeordnete Max Gibis sowie der Bundestagsabgeordnete Thomas Erndl überbringen. Aus dem Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten erhält die Stadt Grafenau 900.000 Euro zur Sanierung der Tennishalle. Bürgermeister Alexander Mayer zeigte sich hoch erfreut über die tolle Nachricht und bedankte sich bei den beiden Mandatsträgern für ihre Unterstützung bei der Verteilung der Fördermittel. ... weiterlesen
AUS FÜR EIN NIEDERBAYERISCHES VERWALTUNGSGERICHT
Niederbayerische CSU-MdL`s verurteilen Freie Wähler scharf
Nachdem die Landtagsfraktion der Freien Wähler im Koalitionsausschuss die Errichtung des Niederbayerischen Verwaltungsgerichts in Freyung blockiert hat und der Koalitionsausschuss in Folge dessen das komplette Aus eines Verwaltungsgerichts für Niederbayern beschlossen hat, haben sich auch die niederbayerischen CSU-Abgeordneten im Bayerischen Landtag über die dramatischen Folgen für ganz Niederbayern ausgetauscht. ... weiterlesen
Pressemitteilungen
GIBIS UND RAINER INFORMIEREN ZUM RADWEGEBAU
Infogespräch mit Bürgermeister Fleischmann in Gotteszell
Bürgermeister Georg Fleischmann und sein 2. Bürgermeister Josef Saller haben den Bundestagsabgeordneten Alois Rainer sowie den Landtagsabgeordneten Max Gibis nach Gotteszell eingeladen, um verschiedene Themen der Gemeinde zu besprechen. Insbesondere wurde bei dem Infogespräch eine mögliche Radwegeverbindung zwischen Gotteszell und Achslach, die Fördermöglichkeiten für die Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen sowie die weitere Vorgehensweise bei der Sanierung des denkmalgeschützten Oberen Schulhauses besprochen. ... weiterlesen
GIBIS VERTEILT "LANDTAGSKRIMI" AN GRUNDSCHÜLER IN RINGELAI
Zweite Grundschule kommt in den Genuss des ersten Falles der "Isar-Detektive"
Unter dem Namen „Falscher Alarm“ hat der Bayerische Landtag sein erstes Kinderbuchprojekt, einen spannenden Krimi der „Isar-Detektive“ für 9-12-jährige Schülerinnen und Schüler, veröffentlicht. MdL Max Gibis hatte als Abgeordneter des Bayerischen Landtags einen Klassensatz zur Verfügung gestellt bekommen und den an die nächstjährigen Dritt- und Viertklässler der Grundschule Ringelai verteilt. Bürgermeisterin Dr. Carolin Pecho freute sich zusammen mit Lehrerin Ulrike Klemm über die unverhofften Geschenke des Abgeordneten. ... weiterlesen
ANTRITTSBESUCH BEIM NEUEN POLIZEIPRÄSIDENTEN
MdL Gibis bespricht wichtige Themen im Polizeipräsidium Niederbayern
Die Corona-Krise sowie die damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen haben den Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten Max Gibis beim neuen niederbayerischen Polizeipräsidenten Manfred Jahn und seinem Stellvertreter Manfred Gigler, die bereits zum Februar 2021 ihren Dienst antraten als Jahn`s Vorgänger Herbert Wenzl altersbedingt in den Ruhestand verabschiedet worden war, zeitlich etwas verzögert. Nun konnte Max Gibis seinen Besuch im Polizeipräsidium Niederbayern endlich nachholen und sich mit dem neuen Präsidenten und seinem Vizepräsidenten über zahlreiche Polizei-Themen, die immer wieder auch Thema im Innenausschuss des Bayerischen Landtags sind, austauschen. ... weiterlesen
EHRE FÜR BIATHLON EM 2022 AM GROßEN ARBERSEE
Ministerpräsident Markus Söder übernimmt Schirmherrschaft
Der Präsident des Skiverbandes Bayerwald Max Gibis, zugleich auch Abgeordneter des Bayerischen Landtags, hat erfreuliche Nachrichten aus der Bayerischen Staatskanzlei erhalten. Ministerpräsident Markus Söder wird die Schirmherrschaft der Biathlon Europameisterschaft im Hohenzollern Skistadion vom 24.01. bis zum 30.01.2022 am Großen Arbersee übernehmen. ... weiterlesen
"WIR SIND EINE AUFSTREBENDE GEMEINDE"
MdL Max Gibis informiet sich bei Bügermeister Nirschl in Bischofsmais
Bei seinen regelmäßigen Gemeindebesuchen, um sich einen Blick über die Herausforderungen und Probleme der Kommunen vor Ort zu machen, hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis Station in Bischofsmais gemacht. Der 1. Bürgermeister Walter Nirschl und sein Stellvertreter Helmut Plenk empfingen den Abgeordneten im Sitzungssaal des Rathauses und konnten ihm jede Menge interessanter Infos zur Situation der Gemeinde Bischofsmais schildern und ihm außerdem einige Anliegen mit auf den Weg geben, für die sich Gibis bei seiner Arbeit im Bayerischen Landtag in München einsetzen sollte. ... weiterlesen
38,23 MIO. EURO FÖRDERUNG FÜR DIE ARBERLANDKLINIK VIECHTACH
Bayerisches Kabinett beschließt Mittel für den vierten Bauabschnitt
Eine überraschende und freudige Botschaft überbrachte Landtagsabgeordneter Max Gibis bei einem Besuch an den Arberlandkliniken im Landkreis Regen den Verantwortlichen. Im Rahmen der Verabschiedung der Jahreskrankenhausbauprogramme 2022 bis 2025 beschloss das bayerische Kabinett in seiner letzten Sit-zung die frühzeitige Einplanung und damit finanzielle Förderung des vierten und letzten Bauabschnitts der Modernisierung und Erweiterung der Arberlandklinik Viechtach.
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MEHR STUNDEN FÜR DIE MUSEUMSPÄDAGOGIN AM GLASMUSEUM
Gibis überbringt gute Nachrichten - Direktorin erfreut über Aufstockung
Gute Nachrichten konnte der Landtagsabgeordnete Max Gibis im Namen des bayerischen Wissenschaftsministers Bernd Sibler der Direktorin des Glasmuseums Frauenau, Karin Rühl, überbringen. Der Antrag der Glasmuseums-Direktorin auf Aufstockung der Wochenstunden der Museumspädagogin Barbara Stadler für die museumspädagogische Betreuung für Schulen von sechs auf 13 Stunden konnte genehmigt werden. „Damit kommt das Ministerium einer Forderung des Museums nach und sorgt damit für eine deutliche Verbesserung bei der Qualität der museumspädagogischen Betreuung von Schülern und anderen Zielgruppen“, freut sich MdL Max Gibis über die Stundenaufstockung. ... weiterlesen
"EIN MEHRWERT FÜR DIE GANZE REGION"
MdL Max Gibis informiert sich zur neuen Sesslebahn am Geisskopf
Mit dem Beginn der Sommersaison kann am Geisskopf endlich aufgeatmet werden, denn der Betrieb der neuen 6-er Sesselbahn ist nun angelaufen, nachdem die bereits fertig gestellte Sesselbahn im Winter aufgrund der Corona-Pandemie nicht eine einzige Fahrt machen konnte. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis nahm dies zum Anlass, sich vor Ort bei Dominik Freiherr von Poschinger Bray zusammen mit Bürgermeister Walter Nirschl und seinem Stellvertreter Helmut Plenk über die neue Anlage zu informieren. ... weiterlesen
ANTRITTSBESUCH BEI DER NEUEN BÜRGERMEISTERIN IN RINCHNACH
MdL Max Gibis bietet seine Unterstützung an
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat bei der neu gewählten Bürgermeisterin Simone Hilz in Rinchnach einen Antrittsbesuch absolviert und sich über die anstehenden Themen der frisch gewählten Amtsinhaberin informiert. Dabei betonte er auch, dass sein Abgeordnetenbüro jederzeit als Ansprechpartner für Anliegen aller Art zur Verfügung steht. „Ein erster Kontakt ist mir besonders wichtig. Das senkt die Hürden, Anliegen unkompliziert und auf dem schnellen Dienstweg zu besprechen“, so der Abgeordnete Max Gibis zu seinem Besuch in Rinchnach. ... weiterlesen
ABGEORDNETER GIBIS ZUM GESPRÄCH IN KIRCHBERG I. WALD
Amthof und Sanierungen nach RZWas im Mittelpunkt
Auf Einladung des Bürgermeisters Robert Muhr kam der Landtagsabgeordnete Max Gibis kürzlich zum Gespräch in die Gemeinde Kirchberg i. Wald. Zusammen mit Geschäftsleiter Helmut Huber erläuterte Bürgermeister Robert Muhr dem Abgeordneten die aktuellen Themen in der Gemeinde und gaben ihm ihre Anliegen auf den Weg mit nach München. Im Mittelpunkt der Besprechung standen die Suche nach Fördermitteln für die anstehenden Sanierungen der Wasserleitungen im Bereich der Raindorfer Gruppe nach RZWas sowie die Pläne für die weitere Nutzung des Amthofes im Dorfkern. ... weiterlesen
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Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Mein Ziel ist es, für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung sowie ausreichend Pflegekräfte zu sorgen.
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