Im Gespräch mit der niederbayerischen Polizeiführung

MdL Max Gibis bespricht verschiedene Themen im Polizeipräsidium Niederbayern

2017-07-05

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat das Gespräch mit den Verantwortlichen des Polizeipräsidiums Niederbayern - dem Polizeipräsidenten Josef Rückl und seinen Führungskräften sowie der Personalvertretung - zu verschiedenen aktuellen Themen gesucht. Als Mitglied des Innenausschusses des Bayerischen Landtages, der sich u.a. mit den Polizeithemen befasst, informiert sich Gibis regelmäßig zu den anstehenden Themen aus erster Hand.

 

Mdl Max Gibis zusammen mit Polizeipräsident Josef Rückl und seinen Führungskräften vor dem Polizeipräsidium Niederbayern

Polizeipräsident Josef Rückl konnte den Landtagsabgeordneten Max Gibis samt Büroleiter Patrick Zens im Polizeipräsidium in Straubing begrüßen. Neben Martin Lehner, dem Vorsitzenden des Personalrats beim Polizeipräsidium Niederbayern, nahmen auch Harald Doblinger (Leiter Abteilung Polizeiverwaltung), Alois Mannichl (Leiter Sachgebiet Verbrechensbekämpfung), Paul Mader (Leiter Sachgebiet Organisation und Dienstbetrieb) und Thomas Biller (stellv. Leiter Präsidialbüro) an dem Gespräch mit dem Abgeordneten teil.

Die Gesprächsrunde erörterte zunächst intensiv die Thematik „neue Schicht- und Arbeitszeitmodelle für die Bayerische Polizei“. Für die insgesamt 18-monatige bayernweite Erprobungsphase waren ausschließlich Arbeitszeitmodelle zugelassen, die dem geltenden Recht und den Eckpunkten der vom Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr eingerichteten Arbeitsgruppe Arbeitszeitmodelle entsprechen. Die während der Pilotierungszeit gewonnenen dienstbetrieblichen, organisations- und mitarbeiterbezogenen Erkenntnisse werden ab 01. Juli 2017 umfassend ausge- und bewertet. Auf Grundlage des Gesamtergebnisses dieser Evaluation können dann vom Ministerium die Umsetzungsmodalitäten entschieden werden.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die Personal- und Stellensituation bei den niederbayerischen Polizeidienststellen. Nach dem von der Bayerischen Staatsregierung auf ihrer Kabinettsklausur im Juli 2016 in St. Quirin beschlossenen Konzept „Sicherheit durch Stärke“ wird die Bayerische Polizei bis 2020 um insgesamt 2.000 Stellen aufgestockt. Auch dem Polizeipräsidium Niederbayern wird davon wohl ein entsprechendes Kontingent zugewiesen.

Zum Schluss lenkte der Landtagsabgeordneten Max Gibis noch auf das Thema SEK-Trainingszentrum in Freyung. Hier berichtete der Abgeordnete den Polizeivertretern über den aktuellen Stand der Dinge. „Wir arbeiten momentan daran, dass das Kabinett noch vor der Sommerpause die entsprechenden Gelder für den Bau des SEK-Trainingszentrums in Freyung freigibt.“ Momentan wird im Ministerium das sogenannte Lastenheft mit den Ansprüchen des Trainingszentrums beurteilt. Nach der Auswertung des Lastenheftes kann dann schließlich der konkrete Bedarf an Mitteln abgesteckt werden. „Als weiteren Schritt wollen wir dann natürlich daran arbeiten, dass in Freyung mittelfristig auch ein Ausbildungsstandort der Bayerischen Polizei entsteht“, so Gibis abschließend.