Kommunen

Besprechung mit Bürgermeister Alois Wenig

Das Rückgrat des Staates sind unsere Kommunen! Nur wenn unsere Kommunen dauerhaft in der Lage sind, eine vernünftige Daseinsfürsorge zu betreiben, geht es einem Staat gut.

Als ehemaliger Bürgermeister einer Bayerwaldgemeinde kenne ich die Probleme und die ständigen Herausforderungen, mit denen die Gemeinden zu kämpfen haben, nur allzu gut. Gerade in strukturschwachen Regionen wie dem Bayerischen Wald stellt die Finanzausstattung der Gemeinden einen entscheidenden Faktor dar, ob die Kommunen ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge zufriedenstellend erledigen und somit attraktive Lebensbedingungen für die Menschen bieten können.

Mit dem Kommunalen Finanzausgleich geht der Freistaat Bayern den richtigen Weg. In meiner Zeit als Landtagsabgeordneter habe ich zusammen mit vielen anderen Kollegen hier schon Verbesserungen erzielen können. Der Kommunale Finanzausgleich, als das wichtigste Element, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und Initiativen vor Ort anzutreiben, erreicht von Jahr zu Jahr ein Rekordniveau.

Aber ich werde auch weiterhin dafür kämpfen, dass die noch bestehenden Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Finanzmittel weiter abgebaut werden. Die Schlüsselzuweisungen sowie die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen sind für unsere Gemeinden im Bayerischen Wald von existenzieller Bedeutung. Nur finanziell handlungsfähige Kommunen können die kommenden Herausforderungen meistern.

Auch das Element der interkommunalen Zusammenarbeit eignet sich hervorragend dazu, die laufenden Aufgaben der Kommunen besser zu bewältigen und kann dazu beitragen die Gemeinden finanziell zu entlasten und ihnen somit Chancen für eine positive und zukunftsfähige Entwicklung zu ermöglichen.

Generell werde ich mich in meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, dass der Bayerische Wald bei den Entscheidungen im Landtag zu Strukturhilfen, wie z.B. den Behördenverlagerungen, oder bei der Erhöhung von Fördermitteln profitieren wird.

In diesem Zusammenhang sehe ich auch die Schaffung eines eigenen "Heimatministeriums", das sich insbesondere für die Belange der Kommunen und der kommunalen Selbstverwaltung einsetzen wird, als einen Meilenstein in der Geschichte Bayerns. Dadurch stellt die CSU unter Beweis, dass es für uns oberstes Ziel ist, die Lebensbedingungen in allen Teilen Bayerns möglichst gerecht zu gestalten und vor allem die Situation der Kommunen im ländlichen Raum nachhaltig zu stärken.

 Mit den drei Bürgermeistern der VG-Ruhmannsfelden