Hintergrundinformationen: Handelsabkommen TTIP

Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bietet Bayern enorme Chancen

2015-03-31

Regulatorische Kooperationen im Rahmen einer Handels- oder Investitionspartnerschaft sind keine neue Erfindung im TTIP-Abkommen zischen der EU und den USA. Bereits seit langem besteht hier eine regulatorische Zusammenarbeit. Seit dem Jahr 2007 erfolgt diese im Rahmen der Vereinbarung des Transatlantischen Wirtschaftsrates mit dem Ziel, unnötige, doppelte oder unterschiedliche Anforderungen im transatlantischen Handel abzubauen und besser abgestimmte Regeln zu etablieren. Um die momentanen Vereinbarungen fortzuentwickeln und den Handeln sowie die Investitionen auf beiden Seiten des Atlantiks zu erleichtern, bedarf es nun des TTIP-Abkommen. Die Verhandlungen dazu stehen noch ganz am Anfang, aber um Handelspolitik mitzugestalten und europäische Interessen zu wahren, muss die EU aktiv bei der Erarbeitung globaler Regeln mitwirken.

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Bayern als Gründerland Nummer eins

Bayern startet Existenzgründerinitiative - Ziel: Bayern als Gründerland Nummer eins

2015-03-13

Existenzgründer stellen mit ihren neuen Geschäftsideen den Schlüssel für einen zukunftsfesten Wirtschaftsstandort dar und sind Antreiber für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand. Schon bisher kann Bayern eine erfolgreiche Gründerpolitik vorweisen, so hat der Freistaat im Zeitraum von 2009 bis 2013 mit 34.896 den höchsten Gründersaldo aller deutschen Bundesländer. Alleine die bayerische Businessplan-Wettbewerbe der letzten fünf Jahre haben 1.500 Unternehmen mit 12.000 neuen Arbeitsplätzen erfolgreich an den Markt gebracht. Die neue Existenzgründerinitiative des Freistaates "Gründerland.Bayern" zielt nun darauf ab, dass Bayern bei der Gründerdynamik in der Champions League ankommt und das Gründerland Nummer eins wird.

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Neue Feuerwehrförderung nimmt konkrete Formen an

Landtagsabgeordneter Max Gibis informiert über die Neuregelung der Feuerwehrförderrichtlinie

2015-03-11

Zu einem Abstimmungsgespräch über die Einzelheiten der neuen Feuerwehrförderung hat sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis, zusammen mit dem Ausschussvorsitzenden des Innenausschusses, Dr. Florian Herrmann und dem Landtagskollegen Otto Lederer mit dem Leiter der zuständigen Abteilung im Innenministerium, Herrn Lachner, getroffen. Bereits seit längerem steht eine Neuregelung der Zuwendungsrichtlinien bei der kommunalen Feuerwehrförderung im Raum.

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Bayerischer Landtag vergibt "Bürgerpreis 2015"

 MdL Max Gibis ruft zu Bewerbungsvorschlägen für den jährlichen Ehrenamtspreis des Bayerischen Landtags auf

2015-03-09

Bereits seit 15 Jahren honoriert der Bayerische Landtag mit seinem jährlichen Ehrenamtspreis, dem Bürgerpreis (bis letztes Jahr: Bürgerkulturpreis), vorbildliches bürgerschaftliches Engagement in Bayern. In diesem Jahr steht der Preis unter dem Leitsatz „Willkommen! Bürgerschaftliche Initiativen für Menschen auf der Flucht“. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Max Gibis die heimische Bevölkerung hin und ruft zu Bewerbungsvorschlägen auf.

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Behördenverlagerungen bekannt gegeben

Weiterer wichtiger Baustein zur Stärkung des ländlichen Raums - Bayerischer Wald profitiert überproportional

2015-03-04

Heimatminister Dr. Markus Söder hat heute die geplanten Behördenverlagerungen in den ländlichen Raum der Öffentlichkeit vorgestellt. Dabei sollen in den nächsten zehn Jahren mehr als 2000 Behördenstellen aus den Metropolregionen in den ländlichen Raum verlagert werden. MdL Max Gibis begrüßt, dass mit dem Baustein der Behördenverlagerung zur Stärkung des ländlichen Raums auch der Bayerische Wald und insbesondere die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau überproportional profitieren.

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