Finanzplan des Freistaates bis 2020 vorgestellt

Finanzminister Dr. Markus Söder stellt Finanzplan des Freistaates der Jahre 2016 bis 2020 vor

2016-10-18

Der bayerische Finanzminister Dr. Markus Söder hat im Plenum des Bayerischen Landtages die Finanzplanung des Freistaates der Jahre 2016 bis 2020 vorgestellt und dabei auch den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 vorgelegt. Trotz gestiegener Ausgaben für Zuwanderung und Integration, aber dank der guten konjunkturellen Lage und steigender Steuereinnahmen, konnte der Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung vorgelegt werden. Wie auch in den letzten Jahren stellt der Schuldenabbau von jährlich 500 Millionen Euro einen der Eckpfeiler des Doppelhaushaltes 2017/2018 sowie der Finanzplanung bis 2020 dar.

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Kloster Banz 2016: "Freiheit braucht Sicherheit"

Herbstklausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz - Thema Sicherheit stand im Mittelpunkt

2016-09-29

Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag in Kloster Banz stand unter der Überschrift „Freiheit braucht Sicherheit“. Damit widmete sich die Fraktion zusammen mit hochkarätigen Referenten ganz ihrem Markenkern, dem Thema Sicherheit. Ziel ist es, die bayerischen Sicherheitsbehörden weiter zu stärken, so dass sich die bayerischen Bürgerinnen und Bürger darauf verlassen können: Der Staat tut alles Menschenmögliche für ihre Sicherheit. Dazu wurde bei der Klausurtagung auch die Resolution "Freiheit braucht Sicherheit" beschlossen, die alle Eckpfeiler des Themas Sicherheit abdeckt.

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Ergebnisse der Kabinettsklausur in St. Quirin

Kabinettsklausur am Tegernsse - Jede Menge erfreulicher Nachrichten für die Region

2016-08-01

Das bayerische Kabinett hat fünf Tage lang in St. Quirin am Tegernsee getagt und dabei die Eckpfeiler der bayerischen Politik der nächsten Jahre abgesteckt. Bei der Klausurtagung lagen die Schwerpunkte auf der Sicherheitspolitik, so wurden vor allem die Polizei- und Sicherheitseinrichtungen gestärkt, und auf dem Thema Strukturpolitik, so wurden weitere Behörden aus den Zentren in die ländlichen Räume, allen voran Ostbayern, verlagert. Zusätzlich wurden auch bundespolitische Forderungen formuliert und die Eckdaten des Doppelhaushaltes 2017/2018 bekannt gegeben. "Bei der Kabinettsklausur wurde eine Feuerwerk für Niederbayern abgebrannt", kommentierte Staatssekretär Bernd Sibler die Entscheidungen und auch MdL Max Gibis pflichtet ihm bei: "Die Ergebnisse können sich absolut sehen lassen. Niederbayern und der Bayerische Wald zählen wieder einmal zu den Gewinnern." 

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Modelldorf für das Projekt "eDorf" gesucht

Wettbewerbsverfahren zum Modelldorf gestartet - mit Digitalisierung den ländlichen Raum stärken

2016-07-22

"Die Chancen, die die Digitalisierung bietet, aufgreifen und nutzen, um das Leben im ländlichen Raum attraktiver und angenehmer zu gestalten", so bezeichnet der Landtagsabgeordnete Max Gibis die Zielsetzungen des Projektes "eDorf", das von Experten am Technologiecampus Grafenau der TH Deggendorf unter Federführung von Frau Professorin Dr. Diane Ahrens erarbeitet wurde. Das Projekt genießt mittlerweile die Unterstützung der Bayerischen Staatsregierung und mehrere Ministerien begleiten die Entwicklung des "eDorfes". Als erster Schritt steht nun die Auswahl von zwei Modelldörfern - eines in Nordbayern und eines in Südbayern - an. Seit kurzem läuft dazu das Bewerbungsverfahren.

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Mehr offene Ganztagsangebote im Bayerischen Wald

Ganztagesangebot an insgesamt 16 Grund- und Förderschulen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau

2016-07-20

An insgesamt 16 Grund- und Förderschulen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau wird es ab dem kommenden Schuljahr 2016/2017 offene Ganztagesangebote für die Jahrgangsstufen 1 bis 4 geben. Dabei wurden neun Schulen im Landkreis Freyung-Grafenau und sieben Schulen im Landkreis Regen ausgewählt. "Für unsere Region ist der Ausbau des Ganztagesangebotes ein großer Vorteil", so MdL Max Gibis zur Bekanntgabe aus dem Kultusministerium.

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