Einsatz der CSU-Abgeordneten hat sich gelohnt

Auf Forderung vieler CSU-Abgeordneten wird das Regionalmanagement gestärkt - Mehr Geld und verbesserte Fördermöglichkeiten

2014-10-14

Der Einsatz vieler CSU-Abgeordnete aus den ländlichen Regionen Bayerns hat sich gelohnt. Auf Forderung vieler Abgeordnete, darunter auch Max Gibis aus dem Landkreis Freyung-Grafenau, hat der Bayerische Finanzminister Markus Söder das Regionalmanagement gestärkt. "Nach langem Drängen sind die Förderrichtlinien überarbeitet und deutlich verbessert worden", so Landtagsabgeordneter Max Gibis. "Das Regionalmanagement stellt einen wichtigen Schlüssel dar, um den ländlichen Raum für die Wirtschaft attraktiv zu gestalten", betont Gibis weiter.

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Bayerns Politik zahlt sich aus II

Bester Haushalt aller Zeiten!

2014-10-02

Der von der CSU-geführten Bayerischen Staatsregierung und mit den Stimmen der CSU im Bayerischen Landtag beschlossene Doppelhaushalt 2015/2016 wird von vielen als der beste Haushalt aller Zeiten bezeichnet. Angesichts der Eckpunkte des Haushalts scheint dies Bezeichnung kaum übertrieben. Der 10. und 11. reguläre Haushalt in Folge ohne neue Schulden, Fortsetzung des Altschuldenabbaus mit 500 Mio. Euro im Jahr 2015 und 550 Mio. Euro im Jahr 2016 auf mittlerweile insgesamt 3,6 Mrd. Euro Schuldentilgung sowie Investitionen in Höhe von 12 Mrd. Euro sichern dem Bayerischen Haushalt bundesweit den Status der Einzigartigkeit. Nirgendwo sonst in Deutschland wir so nachhaltig, ausgeglichen und dennoch erfolgs- und zukunftsorientiert gewirtschaftet wie im Freistaat. Überzeugt euch anhand der Eckdaten des Haushaltes selbst!

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Asylsozialpolitik in Bayern

7-Punkte-Sofortprogramm der CSU zur Asyl- und Flüchtlingspolitik

2014-09-18

Aufgrund der vielen Krisenherde in der Welt ist Deutschland im Moment das Ziel von zahlreichen Asylbewerbern und Flüchtlingen. Gerade auch in Bayern, das über den Königsteiner Schlüssel etwa 15,22 Prozent aller Flüchtlinge nach Deutschland aufnehmen muss, schnellte ihre Zahl in den letzten Monaten immens nach oben. Alle Prognosen wurden weit übertroffen und eine Tendenzumkehr ist nicht absehbar, so dass der immense Zustrom von Menschen aus den verschiedensten Teilen der Welt zu einer ernsthaften Herausforderung für die Verantwortlichen hierzulande wird. Zur Bewältigung der Asyl- und Flüchtlingsfrage hat die CSU in Bayern einen Sofortplan mit sieben Punkten vorgelegt.

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Mehr als 1000 Kommunen im Breitbandförderverfahren

Über 50% der bayerischen Kommunen nehmen am Förderprogramm teil - Mehr als 800 Millionen Euro an Fördermitteln

2014-09-03

Nachdem die neue, durch das Finanzministerium vollständig überarbeitete Förderrichtlinie für das Breitbandprogramm im Juli von der EU-Kommission vollständig genehmigt wurde und alle politischen Forderungen Bayerns erfüllt wurden, zeichnet sich bereits ab, dass das bayerische Breitbandkonzept ein voller Erfolg wird. Mehr als 1000 Kommunen aus ganz Bayern, das entspricht über 50 Prozent aller bayerischen Kommunen, beteiligen sich bereits am Breitbandförderprogramm.

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Weitere Finanzierung der Technologiezentren gesichert

Erfolgreichen Technologietransferzentren soll auf Dauer eine staatliche Grundfinanzierung gewährt werden

2014-08-06

Die Bayerische Staatsregierung hat bei ihrer jüngsten Kabinettssitzung im neuen Heimatministerium in Nürnberg mit einem entsprechenden Beschluss die Voraussetzung dafür geschaffen, dass erfolgreichen Technologietransferzentren auf Dauer eine staatliche Grundfinanzierung gewährt werden kann. Bei der Sitzung des bayerischen Kabinetts wurde ein Haushaltsposten für den Doppelhaushalt 2015/2016 für die Grundfinanzierung der Technologiezentren beschlossen.

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