Bewilligung kommunaler Hochbaumaßnahmen bringt Geldsegen

Fast 5 Mio. € fließen für kommunale Hochbaumaßnahmen im Jahr 2017 in den Bayerischen Wald

2017-04-28

Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr den Bau kommunaler Hochbaumaßnahmen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau mit 4,784 Millionen Euro. Dabei fließen etwa 2,291 Mio. € in den Landkreis Regen sowie 2,493 Mio. € in den Landkreis Freyung-Grafenau. Dies teilten Staatsminister Helmut Brunner und Landtagsabgeordneter Max Gibis mit.

„Mit Blick auf den ungebrochen hohen Investitionsbedarf der Kommunen konnten wir die Zuweisungen für kommunale Hochbaumaßnahmen für das Jahr 2017 um 70 Millionen Euro auf 500 Millionen Euro ganz erheblich steigern“, so Brunner. „Für die Kommunen ist diese Förderung des Freistaats ein wichtiger Baustein für eine ausgewogene Infrastruktur. Egal ob Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen – ohne diese zusätzlichen Mittel wären viele wichtige Projekte vor Ort nicht umsetzbar. Zusätzlich wurde auch der Fördersatz-Orientierungswert um 10 % auf nunmehr 50 % erhöht, so dass hier die Kommunen weiter spürbar entlastet werden“, betonte Max Gibis die Wichtigkeit der Förderung. „Mit den verfügbaren Haushaltsmitteln für 2017 können wir erneut den gesamten von den Kommunen gemeldeten Bedarf decken. Mit dem Zuschuss wird Bayern seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu schaffen und zu erhalten“, so Brunner weiter.

Grundlage ist die kommunale Hochbauförderung nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes. Sie soll gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche kommunale Infrastruktur angeboten werden kann - insbesondere für Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Die Regierung von Niederbayern wird nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für das Kalenderjahr 2017 die Bewilligungsbescheide für die in anliegender Liste genannten Maßnahmen erteilen.

Die Maßnahmen im Einzelnen:

1. Landkreis Freyung-Grafenau

  • Generalsanierung und Umbau der Grund- und Mittelschule Jandelsbrunn: 105.000 €
  • Generalsanierung der Kindertagesstätte St. Michael in Ringelai: 125.000 €
  • Generalsanierung der Turnhalle an der Emerenz-Meier-Mittelschule in Waldkirchen: 110.000 €
  • Ersatzneubau der Emerenz- Meier-Mittelschule in Waldkirchen: 1.250.000 €
  • Umbaumaßnahmen an der Mittelschule Freyung (Brandschutzmaßnahmen): 27.000 €
  • Generalsanierung des Gymnasiums Grafenau Bauabschnitt II: 276.000 €
  • Generalsanierung und Umbau der Staatlichen Realschule Freyung: 433.000 €
  • Generalsanierung des Gymnasiums Freyung-Grafenau Bauabschnitt IV: 167.000 €

2. Landkreis Regen

  • Erweiterung, Umbau und Generalsanierung mit Räumen für die Ganztagsschule der Siegfried-von-Vegesack Realschule in Regen: 273.000 €
  • Erwerb und Umbau eines Gebäudes zur Errichtung eines Schülerwohnheimes für die Staatliche Berufsschule Regen mit Umbau des Speisebereiches der Volkshochschule Regen: 187.000 €
  • Erweiterung und Generalsanierung des Staatlichen Berufsbildungszentrums für Glas in Zwiesel: 150.000 €
  • Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Regen mit Ganztagsschule: 1.253.000 €
  • Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil March (Regen): 400.000 €
  • Sanierung des Allwetterplatzes und der Laufbahnen für die Mittelschule Ruhmannsfelden: 28.000 €